Search results for "afd im bundestag- auskunft ue/"
| Ergebnisse 51 - 100 von 134
|
Seite 2 von 3
|
|
Sorted by: Relevance | Sort by: Date
|
Results per-page: 10 | 20 | 50 | All
|
[…]Sachverhalte und propagieren dies frechdreist und lautstark die schweigende Mehrheit übertönend. Im Falle von Roths 70-Millionen-Migranten-Import ging das so: es war alles nur ein Witz, reine IRONIE. Selten so gelacht ihr linksgrünen VOLLPFOSTEN. Ernster zu nehmen ist da schon, dass Roth sofort Hilfestellung durch ZDF und FOCUS erhielt. Diese versuchten die Bürger in selbiger Manier zu leimen, indem sie in linksgrüner Deutungshoheit feststellten: FakeNews! Was jetzt? Das amtliche Protokoll des Bundestags? Was uns diese Geschichte zeigt: absolute Vorsicht vor den Grünlinken in den Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP): deren Pläne und Absichten zum Nachteil Deutschlands und […]
[…]der Ausdruck “sonstige Taugenichtse” nach den Regeln der deutschen Sprache eindeutig zu den alimentierten Messermännern. Im Plenarprotokoll steht geschrieben: “…Burkas, Kopftuchmädchen, alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse…” Hier gehören semantisch die Kopftuchmädchen zu den Taugenichtsen. Vielleicht kann sich der feine Wolfgang “Europa wird ohne Zuwanderung in Inzucht degenerieren” Schäuble mal um wichtigere Dinge kümmern, als sein fehlendes muttersprachliches Sprachverständnis öffentlich zur Schau zu stellen. #bundestag #afd #weidel […]
[…] Jetzt schauen wir uns noch mal eine Rede an, die der Carsten im Bundestag zum Thema “Globale Klimagerechtigkeit” gehalten hat. Lasst – die jeden #Curio in den Schatten stellende – Rethorik und brillante Analytik des Redners auf euch wirken. Er hat sich alles abgeschrieben, was man an unsachlichem und infantilem Bullshit von #Grünen, #Linken, Fridays for Future / Fridays for Fools #fff und der “Heiligen Greta” abschreiben kann. Viel Spass! […]
[…]in drei Teufels Namen hat denn hier irgendwem zu diesem gesellschaftlichen Freiland-Experiment der höchsten Risikostufe den Auftrag gegeben? Um auch nur ein Komma in unserem #Grundgesetz zu ändern bedarf es eines Bundesgesetzes mit jeweiliger Zweidrittelmehrheit in #Bundestag und #Bundesrat. Um unsere komplette, in über 70 Jahren gewachsene, Gesellschaft radikal auf den Kopf zu stellen bedarf es dagegen nur des #OneWorld-Hobbys einer Frau Merkel? Man kann es immer weniger begreifen. Aber sicher ist: hier geht es nicht mit rechten Dingen zu. Kann gar nicht sein. Albtraum oder so. Wir müssen aufwachen. […]
[…]der Bevölkerung, seiner Souveränität und Kultur umgehen? Norbert Kleinwächter von der AfD-Fraktion im Bundestag redet Klartext zur Sache und wird natürlich von den Altparteien wieder einmal mit Beleidigungen und Zwischenrufen belohnt. Doch wenn es um Deutschland geht, kann man das gerne ertragen. #un #resettlement #unhcr #deutschland #regierung #umvolkung #völkerwanderung […]
[…]der Rede Weidels peitschte sich der Grünen-Vorsprecher Anton “Brüll-Demokrat” Hofreiter immer mehr auf. Schließlich wurde er gar so laut, dass er locker die Lautsprecheranlage im Plenarsaal übertönte. Spätestens als Weidel Folgendes sagte, war Hofreiter vom Herzinfarkt so weit entfernt, wie zwei aufeinanderliegende Papierseiten: ” … Burka, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse …” Wolfgang Schäuble, CDU, und Bundestagspräsident hat Weidel dafür einen Ordnungsruf erteilt, weil sie angeblich alle Menschen weiblichen Geschlechts mit Kopftüchern diskriminiere (von Wolfgang Schäuble stammt übrigens die Aussage, dass Europa ohne Zuwanderung in Inzucht degeneriere). Dann schauen wir uns den Fall einmal […]
Rest-Intelligenz bei #cdu #Bundestagsfraktion entdeckt. Unglaublich. Ist diesem ✌️echten™ #Volksvertreter klar, in welche Gefahr existenzieller Bedrohungen durch die #Lemminge des #Mainstreams er sich begibt? #Millionen sind auf seiner Seite und warten auf #Wortführer. Und es kommt darauf an, wieviele ✌️echte™ #Abgeordnete sich noch aus der Deckung getrauen. #vaatz #durchblicker #WirSindNochMehr #corona #freiheitsdemo #apokalypse #WoSindDieLeichenberge Zur eigenen Meinungsbildung siehe […]
[…]Aber gegen die AfD ist ganz offensichtlich alles zulässig. Der Rotnazi Kahrs beleidigt die AfD-Abgordneten immer wieder als Rechtsextremisten und erklärt sie zu hässlichen Menschen. Das geht ohne Eingreifen des Bundestagsvizepräsidenten Hans-Peter Friedrich, CSU, solange weiter, bis den AfD-Abgeordneten der Kragen platzt und sie geschlossen den Plenarsaal verlassen. Klare Sache: ein solche Ansprache im Privatleben und der Typ würde so schnell verwurstet und angezeigt, wie er nicht schauen könnte. Anders natürlich bei den lupenreinen Demokraten der Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP), die offen begeistert sind oder sich klammheimlich über den unterirdischen Auftritt des Sozialisten freuen. […]
[…]in voller Bandbreite. Heftigst unterstützt von der #grünrotgelbschwarzen #Einheitsfront im #Bundestag. Ganz vorne mti dabei: der #csu-Minister Gerd #Müller, dessen Ministerium den Schuldenerlass an #Ägypten angestossen hatte. Sorry, dass ich euch das Foto zumute. #Zombie-Bilder mag auch ich […]
[…]ja bei den Wahlen eine erst und eine zweitstimme Die Zweitstimme ist für die Partei und die Erststimme ist immer von den Direktkandidaten der Direktkandidat wenn der gewählt wird über die Erststimme hat im Grunde genommen die Legitimität des Volkes die Zweitstimme für die Partei da sind ja die Listenplätze drauf ja wo die Parteien ihrer Partei Soldaten auf die Liste setzen damit die dann natürlich in die Landtage und in den Bundestag einziehen können und das wird jetzt gestärkt richtig also wir gehen eigentlich nicht hin zu mehr Demokratie sondern zu weniger Demokratie wir gehen hinzu mehr Partei anstatt […]
[…]ist auch klar, dass die Bundesregierung die Befriedung in Syrien weiterhin sabotiert, um die im inner-islamischen syrischen Religionskrieg besiegten sunnitischen Rebellen wieder gegen Präsident Assad ins Gespräch zu bringen. Das passt auch exakt zu den gegenwärtig wieder stattfindenden US-Luftangriffen auf syrische Regierungstruppen. Da wundert man sich nicht, dass die sogenannten Flüchlinge sich hier in Deutschland auf viele Jahre Alimentation einrichten. #syrien #un #rebellen #bundesregierung #geld […]
Werter Herr Callcenter Agent #000 #Kühnert, eine abgefuckte #Kleinpartei wie die #spd kann keine #GroKo bilden. Wie sehr verblöden kann man bei den #jusos? Und warum kommt jeder Furz von diesem Spacken in die Nachrichten? Macht #ntv Werbung für die #Rotsocken selbst mit solch desaströsen Gedankenspielen eines total verquirlten #jungsozialisten? Ja ok, der Typ will jetzt in den #Bundestag. Als wenn es nicht mehr als genügte, was uns #linkspartei, #grüne und #gossensozis in die #Parlamente gespült haben. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
[…] Polit-Talk: Tim Kellner und Lisa Licentia Tim K. Thema: Lisa Licentia im Gespräch mit Tim Kellner https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1320 Saskia Esken von der SPD will Thüringen heilen Brennpunkt Politik Thema: Die SPD-Oberkasperin nervt wieder einmal https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1321 A. MITSCH VON DER WERTE-UNION SPENDETE 2016 AN DIE AFD UND ALLE DREHEN DURCH Digitaler Chronist Thema: CDU-ler spendet 2016! für die AfD – Panik allerorten! https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1323 Automobilindustrie & Whistleblower, EU & Israel | Brandheiß #20 im Bundestag – mit Corinna Miazga Corinna Miazga, AfD Thema: Die Sitzungswoche im Bundestag […]
[…]der Obergrenze für die Parteienfinanzierung wurde in namentlicher Abstimmung mit 371 Ja-Stimmen, 285 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen. ➡ Die Abgeordneten aus dem Bundestags-Wahlkreis Fürth-Neustadt/A. Christian Schmidt CSU und Carsten Träger SPD stimmten beide für den Antrag und damit gegen den Steuerbürger. Die eindrucksvolle Rede von Thomas Seitz (AfD) zum Antrag der Regierungsparteien können Sie hier geniessen: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7245922#url=bWVkaWF0aGVrb3ZlcmxheT92aWRlb2lkPTcyNDU5MjI=&mod=mediathek #bundestag #parteiengesetz #parteienfinanzierung #obergrenze #anhebung #csu #cdu […]
[…]Persönlichkeit ersetzt werden. Mit Erfahrung im Zurechtbiegen von Statistiken kommt man beim BAMF nicht weiter. Bundestag-Mediathek: https://dbtg.tv/fvid/7222014 Sie können sich dort gezielt einzelne Redebeiträge aussuchen Dümmste Rede der Aktuellen Stunde: Helge Lindh, SPD https://dbtg.tv/fvid/7222039 #bundestag #bamf #skandal […]
[…]nicht mächtig ist. Ferner beweist er auf dummdreiste Art, dass er ein schwacher Geist ist. Denn im grünlinken Mainstream-Pöbel mitzuschwimmen ist allemal leichter, als sich dagegen zu stellen. Lieber Herrgott, Du hast es nicht leicht mit Deinem Bodenpersonal. #aalen #marienkirche #sedlmeier #clownpfarrer […]
[…]#gossensozis in den #Bundestag gebracht. Vielleicht kann sich Herr Diaby nicht mehr an die Zeiten im #Senegal erinnern, wo er geboren wurde. In Deutschland ist es so, dass Personenkontrollen selbstverständlich öffentlich durchgeführt werden, damit jeder zusehen kann, was der Staat so treibt. Mag sein, dass man woanders erst den Knüppel auf den Kopf kriegt und dann in einer dunklen Ecke von der Polizei sachbehandelt wird. Aber wie gesagt, das ist uninteressant. Wir sind in Deutschland. Und sie werden verdammt noch einmal gar nichts daran ändern, dass auch sie kontrolliert werden und kein Ausnahmerecht in Anspruch nehmen wollen, weil ihr Phänoyp […]
[…]für Notfallseelsorger): https://dbtg.tv/fvid/7249080 ☛ Rede von Andreas Mrosek, AfD: https://dbtg.tv/fvid/7249082 ☛ Rede von Jürgen Braun, AfD: https://dbtg.tv/fvid/7249096 ☛ […]
[…]erinnern uns mit Schaudern an die Palästinenser-Terroristen, die auch Deutschland heimgesucht haben. Die ausufernde Diskussion um den Antisemitismus sollte nicht ohne Beachtung der staatlichen Förderung von Judenfeinden in Nahost geführt werden. Extrem scheinheilig ist es daher von der Pseudo-Opposition von Grünen, Linken und FDP gemeinsam mit den Regierungsparteien CSU, CDU und SPD einen Antrag im Bundestag auf Bekämpfung des Antisemitismus zu stellen. Schaufenster-Politik der Schlipsträger aus den Altparteien. Sonst nichts #antisemitismus #judenfeinde #unrwa #palästinenser #hamas #terroristen #israel #deutschland #bundestag ➡ Gesamtdebatte: https://dbtg.tv/fvid/7192617 ➡ Rede Beatrix von Storch, AfD https://dbtg.tv/fvid/7192630 ➡Petition an die Bundesregierung: […]
[…]versifft die #Merkel-Clique aus #cdu, #csu und #spd jeden Freiheitsraum in unserem Land, weil sie immer wieder und wieder wegen dem von ihnen angerichteten Terrorgefahr-Bullshit nachbessern müssen. Dieser Scheiss hat uns nicht nur bereits jetzt zig-Milliarden an direkten #Migrationskosten gebracht. Auch die Schattenkosten und die Freiheitseinschränkungen (immer mehr Polizei, Videoüberwachung, Sicherheitsmaßnahmen, Einschränkungen bei Veranstaltungen) zehren die grundgesetzlich garantierten Rechte des Bürgers […]
[…]#grüne #neutralität #gez […]
[…]#spd #afd #bundestag #nazis […]
[…]Alice Weidel im Rahmen der Generalaussprache bei der Debatte zum Bundeshaushalt Alice Weidel, AfD-Fraktion, nimmt sich erst einmal Kauder, CDU, zur Brust, der wie immer, die Regierung in seiner Rede in leuchtenden Farben erscheinen lässt. Kauder ist bekanntlich ein wichtiger Steigbügelhalter für die Noch-Kanzlerin Merkel. Anschließend wird die “waschechte Demokratin” Andrea “BätschiBätschi” Nahles von der internationalistischen deutschfeindlichen SPD damit konfrontiert, dass die frühere PDS-Punkerin Angela Marquardt und heutige Geschäftsführerin der “SPD-Denkfabrik” in der SPD-Zeitung “Vorwärts” den gemeinsamen Kampf der SPD mit antifa und deutschfeindlichen Kräften gegen Recht(s) beschwören durfte. Zu dieser Komplex lässt Weidel eine Zwischenfrage von B’90/Grüne […]
[…]in der DDR) siehe auch: Das AfD-Entlastungsgutachten, das nicht öffentlich werden sollte Die AfD hat beim Verwaltungsgericht Köln zwei Klagen gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Eine richtet sich gegen die angeblich unmittelbar bevorstehende Hochstufung der Partei zum „Verdachtsfall“ und die andere gegen Angaben über Mitgliederzahlen des formal aufgelösten „Flügel“. Quelle: AfD klagt gegen […]
[…]der wahrhaft eine epidemische Blödheits-Lage von nationaler Tragweite begründet. Wie immer auf dem richtigen Weg: die #AfD, die als einzige gegen diesen Dreck ohne Wenn und Aber holzt. #notwehrwahl2021 #CO2istLeben Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
[…]wird für den Machterhalt ALLES tun Jetzt im Wahljahr zum Bundestag zieht Seehofer den Schwanz immer mehr ein und kuschelt mit Rautenfrau Flüchtlingskanzlerin Merkel um die Wette. Keine Angst, der Bürger hat dieses böser Bube CSU, braver Bube CDU schon lange als Wahlkampfmanöver durchschaut. Hierzu passt auch die Berufung eines stellvertretenden Generalsekretärs. Der Landtagsabgeordnete Markus Blume soll neben Andreas Scheuer nun in die Geschicke der Partei eingreifen. Dabei kommt Scheuer, der für den Bundestagswahlkampf zuständig sein soll, offenbar die Rolle des bösen Buben zu, der über Härte in der Flüchtlingsdiskussion den Wähleranteil mobilisieren soll, den die CDU nicht mehr direkt […]
[…]auf SPIEGEL ONLINE: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/afd-im-bundestag-antifaschismus-muss-jetzt-alltag-werden-kolumne-a-1169921.html #antifa #spiegel_online #stokowski #bento #gewaltaufruf #kriminelle_vereinigung […]
[…] • Thüringen-Eklat! Giffey im AfD-Kreuzverhör! ▪ AfD ▪ Die AfD-Fraktion im Bundestag grillt die Berliner Schwurbeltante Giffey. Schöööööööööön! Alle wissen, dass die Alte Scheiss erzählt. Und alle wissen, dass über ihr Bundesprogramm #DemokratieLeben genau die richtige Klientel mit Staatsknete versorgt wird. ▪ https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1392 • START! - Tim Kellner - Love Channel! ▪ Tim K. ▪ Haha – Tim K. wegen Pornografie gespert. Zum Totlachen, wenn es nicht so traurig wäre. Vollkommen krank. Reine Schikane gegen Andersdenkende ▪ https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1393 • Drag Queen Horror Story ▪ Unblogd/Geblogd ▪ Genderkacke mit Zielgruppe Kinder.Die Bambini sollen in Geschlechterfluidität eingeführt werden. Grauenhaft. Krank. Passt […]
[…]Sämtliche Redebeiträge von CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP sind einzig darauf angelegt, den AfD-Antrag als AfD-Antrag zu bekämpfen. Die inhaltliche Auseinandersetzung bleibt weitgehend aus und wird durch ständige Stänkereien gegen die AfD ersetzt. ➡ Unisono werden katholische und evangelische Kirche gelobt, dass diese sich gegenüber anderen Religionen unterwürfig zeigen. Daraus wird abgeleitet, dass somit der Staat sich nicht einmischen müsse. Die ganz offensichtlich täglich weltweit zu Tage tretende Vorherrschaft des Islam bei der Verfolgung anderer Religionen wird von allen unterdrückt, verschwiegen und bestritten. ➡ Hervorgehoben wird vor allem von den Koalitionsparteien, welche Geldspritzen in Staaten mit Christenverfolgung fließen, […]
[…]Clans, Gefährder und gegen sogenannte “Verschwörungsideologen”. Gefordert sei “maximale Härte”. Quelle: “Maximale Härte”: CSU will gegen kriminelle Clans, Gefährder und “Verschwörungsextremisten” […]
[…]soll eigentlich aber abgeschoben werden. Pikant: Die meisten Medien klagen, er dürfe “noch immer keine Ausbildung absolvieren“, anstatt darauf hinzuweisen, dass er sich hier eigentlich nicht mehr aufhalten darf. Statt nach der Entscheidung auszureisen, wie es eigentlich seine Pflicht wäre, blieb Mazour Hossein Sharifi einfach hier und erhielt eine Duldung. Doch wer jetzt glaubt, die am Diskussionstisch versammelten Staatsvertreter und Politiker (neben Ministerpräsidentin Kraft (SPD) auch noch Freiburgs OB #Salomon (GRÜNE), der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt und ein CDU Politiker aus dem Bundestag) würde den jungen Mann jetzt auffordern, Recht und Gesetz zu akzeptieren, sah sich getäuscht. Im Gegenteil. Polizeigewerkschaftler Wendt […]
[…]einer im Bundestag und in 14 Landesparlamenten vertretenen Partei in diesem schönen Land noch immer nicht öffentlich auftreten. Konspirativ müssen Treffen unter Verschweigen der Lokalität durchgeführt werden. Ein unhaltbarer Zustand, gegen den die AfD noch keine Mittel gefunden hat oder die Auseinandersetzung mit den wenigen, aber die öffentliche Meinung brachial dominierenden, Antidemokraten scheut. Es wird Zeit, hier einmal die Sau rauszulassen. #ansbach #afd #absage #lokal #veranstaltung #antidemokraten #linke #grüne […]
[…]#familienbetrieb #bauern #existenzsicherung #faire_preise #agrarindustrie #AfDimBundestag […]
[…]dass man dem Terrorismus nach wie vor nicht mit der gebotenen Ernsthaftigkeit entgegentritt. Noch immer werden augenscheinlich die eigenen Interessen vor die des Volkes gestellt, ein unhaltbarer Zustand. #AfD: Zeit für […]
[…]in 70 Jahren erarbeiteten gesamtgesellschaftlichen Errungenschaften pulverisieren wird. Immer und immer wieder muss man konstatieren: es ist reine Schaufensterpolitik, wenn die Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) krasse Missstände bei Migration, Asyl und Zuwanderung kritisieren. Dies geschieht nur, um sich die grundsätzliche Bereitschaft zur Flutung Deutschlands zu überspielen. Diese gemeingefährlichen Spinnereien müssen aufhören. #merkel #oneworld #MigrationOhneWennUndAber #flutung #altparteien #asylchaos #weltrettung #afrika #schicksal #völkerwanderung Rede Dr. Gauland, AfD https://dbtg.tv/fvid/7249166 Rede Rüdiger Lucassen, AfD https://dbtg.tv/fvid/7249179 Gesamtdebatte: https://dbtg.tv/fvid/7249157 [1] Merkel zieht […]
[…]ähnliche religiös-gesellschaftliche Ideologisierung des Lebens der Gläubigen gibt es auch im Judentum. Im Christentum gibt es diese Eingriffe in das gesellschaftliche Leben nicht. Dort beziehen sich entsprechende Verhaltensmissbilligungen der Gläubigen auf ihr Verhältnis zu Gott und eventuelle Konsequenzen nach dem Tod. Der Islam stellt damit stets eine eigene Gesellschaftsordnung her, egal in welchem Umfeld er stattfindet. In Deutschland wird – und das sei den Herrschaften von SPD, Linken, Grünen und FDP ganz dick ins Stammbuch geschrieben – das Gesellschaftsmodell aus Grundgesetz, FDGO (freiheitlich-demokratische Grundordnung) und den aus diesen heraus erlassenen Gesetzen gebildet. Die Welt, in der wir […]
[…]sondern die rechtssichere Umsetzung schlicht unmöglich ist.“ https://www.facebook.com/afd.bundestagsfraktion/photos/a.159958374587682.1073741828.151974798719373/172022830047903/?type=3&theater #afd #bundestag #netzdg #spd #maas #antidemokrat #meinungskorridor #andersdenkenden #zensur […]
[…]der Umwelt zurück ins Mittelalter führen soll und den Einzelnen aufgrund eines Gleichheits-Imperativs anonymisieren soll. Basis der Transformation der Gesellschaft ist dabei ganz einfach das, was nach selbsterfundener grünlinker Ideologie hierfür getan werden muss. Die Strategie der Grünlinken ist ambivalent, schlau und gefährlich. Einerseits ist man ganz einfach dreist, laut und unverschämt, okkupiert die Deutungshoheit in allen gesellschaftlichen Fragen, leistet zivilen Widerstand (teilweise auch per Einsatz von Autonomen und Antifa mit Gewalt und Meinungsunterdrückung) und stülpt das Ganze der leider größtenteils schweigenden Mehrheit über. Frechheit siegt. Andererseits – und hier wird es wirklich heiß – nutzen die eigentlich libertären Grünlinken […]
[…]Merkel “in die Fresse hauen werde”. [1] Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kahrs bezeichnete im Interview die AfD-Fraktion als “Haufen rechtsradikaler Arschlöcher”. [2] Klaro, alles nur lustig. Kein Problem. Ausrutscher halt. Die SPD ist sowenig ernst zu nehmen, dass man gut auf sie verzichten kann. Die Wähler merken das. Auch in Zukunft und werden verstärkt darauf fokussiert sein. :v [1] https://goo.gl/8pdyq8 [2] https://youtu.be/xlDdej4gssc?t=7m43s #spd #gossensozi #nahles #kahrs […]
[…]Sie hätten es alle gewusst und keiner hat was gemacht und überhaupt sei das genau so schlimm wie das Verhalten der #Klimaleugner. Kann man soviel Scheiss in nur wenige Worte fassen? Kann man. Voraussetzung: #grün und #Bundestag. Für Kekeritz gehört sein Gelaber zu seinem täglichem ideologischen #Glaubensbekenntnis (wenn er nicht gerade mit der #Paradegrünen Claudia “Nicht-Distanzierung-Deutschland-du-mieses-Stück-Scheiße #Roth an einem Elaborat über die notwendige #GesellschaftsTransformation in Deutschland sinniert). Und da ist dann noch der FLZ-Mann Andreas Reum, der dies alles in einem schwärmerischen Artikel zusammenfasst. Ach, das seien ja so höfliche junge Leute und es ist so toll, wie sich engagieren. […]
[…]NetzDG zur Brust genommen. In Brüssel ist man der Ansicht, dass Zensurmaßnahmen wie im NetzDG festgeschrieben, bei weniger gefestigten Demokratien durchaus geeignet seien, die freie Meinungsäußerung einzuschränken. Der abgewählte SPD-Justizminister Heiko Maas hatte das NetzDG auf dem Weg gebracht, um den regierungsamtlichen Meinungskorridor vor der Gegenöffentlichkeit in den Sozialen Medien zu schützen. Insbesondere sollte damit die Flüchtlingspolitik der Großen Koalition abgeschirmt und Tatsachen um Asylchaos und Massenmigration totgeschwiegen werden. Hauptkritikpunkt am NetzDG ist, dass hier Meinungsäußerungen durch Laienpersonal eingeordnet und unterbunden werden, wie dies sonst von Staatsanwälten und Richtern vorbehalten ist. Stark involviert in diese perfide […]
[…]um den Posten eines Bundestags-Vizepräsidenten beworben. Sie wolle es direkt mit der AfD aufnehmen, begündet das grüne Dummerchen seine Bewerbung bei den Parteifreunden. Sie verkennt damit schon wieder, dass ein Bundestags-Vizepräsident eine neutrale Rolle einzunehmen hat. Egal, oder hat irgendwer schon mal erlebt, dass Grüne irgendetwas so richtig gecheckt haben? :V Siehe hierzu auch: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/claudia-roth-will-wieder-bundestagsvize-werden-a-1171639.html #grüne #roth #claudia_roth #deutschland_du_mieses_stück_scheisse #bundestag #bundestagsvizepräsidentin #afd […]
[…]müssen Sie sich persönlich ein bisschen zurücknehmen weil man so viele Abstriche mittlerweile im Klassenzimmer machen muss die Hälfte spricht kein deutsch die anderen sind auf anderer Art und Weise möglicherweise nicht in der Lage dem Unterricht zu folgen das ist ein Trauerspiel das können wir so nicht weitermachen der Beruf ist heutzutage wirklich für viele sehr unattraktiv und beim Lehrerberuf scheinen ja auch die Erwartungen und die Realität besonders weit weg voneinander zu sein und wenn man mit betroffen entspricht die wirklich aktiv sich dafür entschieden haben diesen Beruf wieder zu verlassen und ich habe davon jemanden in meinem […]
[…]aus allen Medien, wie die FDP bereits über Koalitionen sinniert und sich als drittstärkste Kraft im Bundestag sieht. Mit Grausen erinnert man sich an die FDP-Gurkentruppe unter Rösler und die katastrophale Pro-Bonzenregierung unter schwarz-gelb. Eine Neu-Auflage bringt uns nicht nur reine Großindustrie- und Unternehmerpolitik. Die FDP wird versuchen die Schwächen der Schwarzen zu ihren Gunsten auszunutzen. Die FDP wird die Flüchtlingspolitik der Weltretterin Merkel dazu benutzen, um die Industrie mit billigen Arbeitskräften zu versorgen und gleichzeitig das allgemeine Lohnniveau zu drücken und Sozialleistungen zurückzufahren. Denken Sie daran, die FDP ist eine Klientelpartei. Das Gefühl für eine […]
[…]#migrationschaos #grenzsicherung #armutsmigration #integration #asylverfahren #familiennachzug #migrationswelle #euro_memorandum #macron #eu #weltregierungserklärung #zwangshaftung #souveränität #haushaltshoheit_bundestag #lissabon_urteil #direkte_demokratie #schweizer_vorbild #volksabstimmungen #bürgerwillen #volksabstimmungsgesetz #demokratielücke […]
[…]als auch Seehofer, schon frühzeitig von dem Skandal wussten und versuchten, dies widerwillig und im Stillen zu bereinigen. Inzwischen fordern AfD und FDP einen Bundestags-Untersuchungsausschuss, weil bereits jetzt erkennbar ist, dass die interne Aufklärung des BAMF nicht ausreichend sein wird. Die Partei Die Linke ist strikt gegen einen solchen Untersuchungsausschuss. Grünlinke Journaille und Politik versuchen inzwischen schon wieder unterschwellig, den Spieß umzudrehen. Die Aufklärungsmaßnahmen des BAMF seien auch notwendig, um herauszufinden, ob nicht vielleicht zu viele Ablehnungen erfolgt seien. Schwachsinn, aber manche glauben es. #bamf #asylskandal #bundestag #untersuchungsausschuss #afd […]
[…]durch schmale Eingänge zwischen den Chaoten möglich. Das das Angst macht, wenn man eine AfD-Veranstaltung besuchen will, ist logisch. Auch im Jahr 2018 hat man es noch nicht geschafft, dass sich eine im Bundestag vertretene Partei frei und unbehelligt im Merkel- und Stoiberland bewegen kann. Ein verdammte Schande und eine Wahrheit, die zeigt, dass den Altparteien und ihren Verbündeten das Grundgesetz nur dann von Interesse ist, wenn es um ihre Macht und ihren Einfluss geht. #münchen #afd #spd #reiter #csu #söder #wahlkampf #landtaswahl #LtwBy18 #antifa […]
[…]#linksfraktion #terrorabwehr #schwerkriminalität #post #briefgeheimnis […]
Charlotte Knobloch wird 85 Zum FLZ-Artikel >>Geliebte Heimat im einstigen ‘Land der […]
[…]ihres Antrages. Die erforderlichen ausländerrechtlichen Entscheidungen werden dort getroffen. Im Falle der Ablehnung ihres Antrages werden sie aus diesen Einrichtungen zurückgeführt. Die Liste der sicheren Herkunftsländer muss erweitert werden. Dies gilt jedenfalls für Marokko, Algerien und Tunesien. Die Grenzkontrollen werden aufrechterhalten bis der EU-Außengrenzschutz gewährleistet ist. Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten bleibt ausgesetzt. Sollte das oben genannte Ziel wider Erwarten durch internationale oder nationale Entwicklungen nicht eingehalten werden, werden die Bundesregierung und der Bundestag geeignete Anpassungen des Ziels nach unten oder oben beschließen. Im Übrigen werden wir unsere Anstrengungen verstärken, vollziehbar Ausreisepflichtige schnellstmöglich zurückzuführen. Migration in den Arbeitsmarkt […]
