“Versteckte Kürzung bei Ärmsten”: Gutachten: Hartz-IV-Pläne verfassungswidrig – n-tv.de


Dieser Dilettanten-Staat ist nichts, kann nichts und ist selbst die schwerste Hypothek, die seine Bürger zu tragen haben.

Gefangen in der gutmenschlichen Fantasiewelt ist es nicht möglich, für die eigenen Leute eine Regelung zur Sicherung des Lebensunterhalts zu finden. Weil in allen Berechnungen Millionen Zugewanderte mit einbezogen werden müssen, kann man es sich nicht leisten die Hartz4-Sätze als echtes Instrument zur Sicherung der Lebensunterhalts auf der Grundlage zumindest eines Existenzminimums zu gestalten. Da wird nach Lust und Laune bei den Berechnungen beschissen und heraus kommen 3.- Euro mehr bei all den Verteuerungen, Besteuerungen und einer demnächst wohl galoppierenden Inflation.

Lebenskosten und Inflation sind so hoch wie seit Jahrzehnten nicht, gleichzeitig fällt eine Anhebung von Hartz IV für 2022 fast aus. Verbände fordern schon lange, dieses Missverhältnis auszugleichen. Ein Rechtsgutachten kommt nun zu dem Schluss, die geringe Erhöhung sei gar verfassungswidrig.

Quelle: “Versteckte Kürzung bei Ärmsten”: Gutachten: Hartz-IV-Pläne verfassungswidrig – n-tv.de