Search results for "bundestag/"
| Ergebnisse 91 - 100 von 130
|
Seite 10 von 13
|
|
Sorted by: Relevance | Sort by: Date
|
Results per-page: 10 | 20 | 50 | All
|
==> AfD-Fraktion im BT mit ersten Arbeitsergebnissen Bei der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion wurde drei Resolutionen beschlossen: 1. Migrationschaos endlich stoppen 2. Euro-Memorandum 3. Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild Ausführliche Informationen finden Sie hier: https://afdkompakt.de/2017/09/28/resolutionen-der-fraktion-der-alternative-fuer-deutschland/ #AfDimBundestag #migrationschaos #grenzsicherung #armutsmigration #integration #asylverfahren #familiennachzug #migrationswelle #euro_memorandum #macron #eu #weltregierungserklärung #zwangshaftung #souveränität #haushaltshoheit_bundestag #lissabon_urteil #direkte_demokratie #schweizer_vorbild #volksabstimmungen #bürgerwillen #volksabstimmungsgesetz #demokratielücke […]
>> BAMF > Asyl-Skandal: 80% der Bürger misstrauen Behörde | AfD und FDP wollen Untersuchungsausschuss Die Bevölkerung steht der Arbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Misstrauen gegenüber. Fast 80% der Befragten gaben bei einer Umfrage von Civey an, dass ihr Vertrauen in die Arbeit des BAMF “eher gering” sei. Der sich stetig ausweitende Asylskandal um durch Maulwürfe oder Bestechung durchgewunkene positive Asylbescheide des BAMF bringt auch Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, weiter unter Druck. Es werden immer mehr Detail bekannt, dass sowohl BAMF, als auch Seehofer, schon frühzeitig von dem Skandal wussten und versuchten, dies […]
>> Demokratie und Meinungsfreiheit in Bayern? http://bit.ly/2wZ5ZMQ Bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD zur Landtagswahl in Bayern haben der antifa-affine Münchner SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter und die heuchlerische CSU ihr wahres Verständnis von Demokratie gezeigt. Die Gegendemonstranten wurden so nahe an die Veranstaltung herangelassen, dass selbst die starke Lautsprecheranlage keine Chance gegen das Gebrüll des Grünlinks-Gesocks hatte. Zudem war es für die Chaoten kein Problem, die Veranstaltung durch das Werfen von Tomaten und den Einsatz von Buttersäure zu stören und die Teilnehmer zu gefährden. Der Zugang zur Veranstaltung war nur durch schmale Eingänge zwischen den Chaoten möglich. Das das Angst […]
==> Die LINKE stört sich an Hilfe zur Terrorbekämpfung durch die Post Eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag ergab, dass ca. 1500 Postmitarbeiter durch Aussortieren von Post an Verdächtige im Bereich Terrorismus und Schwerkriminalität etc. den Sicherheitsbehörden zuarbeiten. Dies erbost die Links_Fraktion so richtig: +++ Die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke reagierte empört: “Schon die hohe Zahl von rund 1500 in die Postüberwachung eingebundenen Mitarbeitern allein bei der Deutschen Post lässt ein erschreckend hohes Ausmaß der Überwachung befürchten.” +++ Ist schon dieses Verhalten der Linksfraktion schwer nachvollziehbar, so wird dieses noch skurriler, wenn man weiß, dass das Post- […]
Charlotte Knobloch wird 85 Zum FLZ-Artikel >>Geliebte Heimat im einstigen ‘Land der […]
Zur Erinnerung bei den Jamaika-Verhandlungen Hier noch einmal das von CDU und CSU ausgearbeitete “Regelwerk zu Migration”, mit dem diese in die Jamaika-Verhandlungen mit Grünen und FDP gehen. +++ Regelwerk zur Migration Unsere Position ergibt sich aus dem Regierungsprogramm sowie aus den gemeinsamen Beschlüssen von CDU und CSU. Wir bekennen uns zum Recht auf Asyl im Grundgesetz sowie zur Genfer Flüchtlingskonvention und zu unseren aus dem Recht der EU resultierenden Verpflichtungen zur Bearbeitung jedes Asylantrags. Wir setzen unsere Anstrengungen fort, die Zahl der nach Deutschland und Europa flüchtenden Menschen nachhaltig und auf Dauer zu reduzieren, damit sich […]
>> Baden-Württemberg > Ellwangen > Abschiebe-Skandal: Es geht erst richtig los Die Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Ellwangen ist für eine Belegung mit 4.000 Personen ausgerichtet. Derzeit belegt ist sie mit 500 Schwarzafrikanern. Von Sonntag auf Montag versucht ein Polizeikommando aus drei Streifenwagenbesatzungen einen Asylanten aus Togo in Abschiebegewahrsam zu nehmen. Ergebnis: etwa 200 Asylanten attackieren die Streifenwagen. Die Polizisten übergeben den mit Handschellen gefesselten Asylanten an den Mob. Anschließend stellen die Asylanten den Polizisten ein zweiminütiges Ultimatum zur Herausgabe der Handschellen-Schlüssel. Nachdem die Polizisten auch dieser Forderung nachgegeben haben, dürfen sie die LEA verlassen. Nach diesen Vorgängen […]
FLZ: Schlecht recherchiert oder ideologisch verblendet – Schlechter Journalismus allemal Der LinksRedakteur Harald Baumer aus der Zentralen-Meinungskorridor-Redaktion in Nürnberg lässt es wieder mal in der FLZ krachen. Anhand der Beispiele von Frauke Petry, Marcus Pretzell und Dr. Jörg Meuthen versucht der freche Schreiberling (Rechtspopulisten), die AfD in Sachen Berufspolitikertum als Opportunisten-Gesellschaft vorzuführen. Punkt 1 haben wir gleich mal erledigt. Petry und Pretzell sind keine Mitglieder der AfD mehr und daher uninteressant. Dr. Jörg Meuthen, zur Zeit Fraktionschef der AfD im baden-württembergischen Landtag, hat bekanntgegeben, dass er nach Brüssel ins EU-Parlament wechseln wird, um den Platz von […]
==> Allgemeiner Aufruf zur Wahlbeoachtung der Bundestagswahl 2017 Grundsätzlich gilt; ➡️ keinerlei Parteiaktivitäten im Umfeld des Wahllokals ➡️ keinerlei Einflussnahme durch Parteien im Innern des Wahllokals ➡️ ständig besetzter Wahlraum ➡️ die Auszählung der Stimmen erfolgt unmittelbar nach Wahlschluss um 18.00 Uhr ➡️ die Auszählung der Stimmen ist ÖFFENTLICH. Jedermann kann nach 18 Uhr ohne Anmeldung den Wahlraum betreten und die Auszählung beobachten ➡️ Bei Auffälligkeiten teilen Sie dies dem Wahlvorstand im Wahllokal mit. Falls dieser nicht reagiert, notieren Sie den Vorfall und teilen Sie dies dem Landeswahlleiter mit: Landeswahlleiter Dr. Thomas Gößl, Präsident […]
Gastautor 23.02.2016 18:00 Leserkommentare (0)* Clausnitz und die Suche nach dem verlorenen Schlüssel Von Oliver Zimski Seit drei Tagen läuft die mediale Empörungsmaschinerie wegen der „hässlichen Bilder“ von Clausnitz einmal mehr auf Hochtouren, und alle mischen mit, vom rbb-Inforadio über das heute-Journal bis zur Bild-Zeitung. In dem sächsischen Dorf hatten 100 Demonstranten Sprechchöre gerufen und zwei Stunden lang einen Reisebus mit neu eintreffenden Asylbewerbern blockiert. Natürlich haben sie sich dabei die Falschen ausgesucht. Die richtigen Adressaten für ihren Unmut sitzen nicht in den Bussen mit Zuwanderern, sondern in Kanzleramt und Bundestag. Diejenigen, die da beschimpft wurden, sind ja auch nur […]
