DW-Journalistin als Plakat-Schlitzer erwischt

==> Journalistin als Plakat-Schlitzer erwischt
Die Journalistin Barbara Mohr arbeitet bei der Deutschen Welle (DW), dem staatlichen Auslandsrundfunk der BRD. Die DW ist Mitglied der ARD.
 
Barbara hat ein seltsames Hobby. Sie zerstört gerne Wahlplakate von Parteien, die sie nicht mag.
 
Eigentlich ein Grund für eine Beförderung beim staatlichen Rundfunk, wenn die betroffene Partei nicht in den regierungsamtlichen Meinungskorridor passt.
 
Stattdessen erhält die Meinungs-Märtyrerin eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung. Das Leben ist einfach Scheiße. :v
 
#BarbaraSchneider #btw17 #sachbeschädigung #wahlkampf #DeutscheWelle #StaatsFunk #GEZ #ARD #strafanzeige #wahlplakate

19. Bundestag: Sitzordnung

==> 19. Bundestag: Sitzordnung
 
Die AfD sitzt direkt neben der gelben aus Großspenden finanzierten Lindner-Organisation FDP und verdammt nah an der Regierungsbank.
 
Keine Ausrede also mehr für Merkel, dass sie etwas nicht gehört habe. Sehr interessante Konstellation. :v
 
#btw17 #sitzordnung #bundestag #afd
 

CSU versucht verstärkt AfD zu kopieren: Leitkultur, Heimat, Patriotismus

==> CSU versucht verstärkt AfD zu kopieren: Leitkultur, Heimat, Patriotismus
 
Der CSU wird Angst und Bange, wenn sie nur an die Landtagswahlen in Bayern 2018 denkt.
 
Und jetzt wird sie auch noch in ein links-gelb-grünes Jamaika-Schlamassel hineingezogen, das ihr Merkel beschert.
 
Das wird böse aussehen für die CSU. Das steht jetzt schon fest. Aber es wählt eh niemand die Kopie, wenn er das Original zur Verfügung hat.
 
Diese Koalitionsverhandlungen zu Jamaika werden mehr als spannend. :v
 
Siehe hierzu auch:
 
#btw17 #unionsgipfel #cdu #csu #leitkultur #obergrenze #heimat #patriotismus #jamaika #seehofer #merkel

Wahlkampfhilfe für die CDU mit Tricks und Verstössen

==> Wahlkampfhilfe für die CDU mit Tricks und Verstössen
 
Das Bundesverfassungsgericht hat nun in einer Entschdeidung festgelegt, dass strengere Kontrollen eingeführt werden müssen, um die Verwendung der den Bundestagsabgeordneten zustehenden Steuermittel besser kontrollieren zu können.
 
Die Abgeordneten erhalten zu ihren Diäten erhebliche Zusatzzahlungen, die nicht für Parteiarbeit verwendet werden dürfen.
 
Angesichts der sich abzeichnenden Meinung des BVerfG hat die schlaue Madame Merkel daher für den Bundestagswahlkampf 2017 mehrere hochrangige Mitarbeiter mit 450.- Euro Jobs versehen, die in dieser Nebentätigkeit für die CDU tätig sein sollen. Süß, aber lächerlich.
 
Naja, die Anderen werden es auch nicht anders machen. Für dumm halten sie den Bürger alle. :v
 
Siehe hierzu auch:
 
#btw17 #450_euro #cdu #merkel #spd

Wollen Sie wirklich, dass CSU-Schmidt Ernährungs- und Landwirtschaftsminister bleibt?

==> Wollen Sie wirklich, dass CSU-Schmidt Ernährungs-
und Landwirtschaftsminister bleibt?

Christian Schmidt, CSU, bekannt als Glyphosat-Fan und der Agrar-Industrie nicht abgeneigt. Landwirtschaftliche Familienbetriebe sind eher out. Tierschutz ist offensichtlich nur im Grundgesetz erwähnt und die Ausnahmegenehmigungen für das Schächten (Schlachten ohne Betäubung) werden zur Regel. Massentierhaltung nicht der Rede wert.

Wenn Sie keinen hörigen Parteisoldaten von Kindesbeinen an, sondern eine sachbezogen handelnde Person in diesem Amt wollen, wissen Sie, was Sie zu tun haben. :v

#schmidt #csu #glyphosat #tierschutz #familienbetrieb #agrarindustrie #agrarlobby #monsanto #btw17 #wendewahl

Soll der kleine SPD-Napoleon Heiko Maas weiter seine Taten treiben dürfen?

==> Soll der kleine SPD-Napoleon Heiko Maas weiter seine Taten treiben dürfen?
Sicher ist Ihnen die Szene aus dem Straßenverkehr bekannt. Ein maximal getunter Bolide und anscheinend keiner am Steuer. Ach doch, zwischen den Lenkradspeichen sieht man zwei Augen. Wenn der Fahrer mit verdreht aufgesetztem Baseball-Cap aussteigt, ist er kaum so groß wie sein Auto.
 
Und jetzt übertragen Sie dieses Beispiel mal auf die Politik und wer steht vor Ihrem geistigen Auge – richtig, Heiko Maas, SPD, Bundesjustizminister.
 
Für was bezahlen wir den Heiko-Sozi?
– Dass er die unzähligen Justiz-Baustellen bearbeitet und Gesetze und Gerichtswesen in Ordnung bringt und hält.
 
Und was macht Sozen-Heiko?
– Andersdenkende mit allen Mitteln drücken und den amtlichen Meinungskanal offenhalten.
 
Wollen Sie den Zensur-Minister wirklich weiter in einer Regierung?
 
Falls nicht, wissen Sie, was zu tun ist. :v
 
#btw17 #bundestagswahl #spd #maas #bundesjustizminister #zensurminister #NetzWerkDurchsetzungsGesetz #Stasi_2_0 #DDR_2_0 #Maas_auf_den_Mars #Amadeu_Antonio_Schlamassel #SPD_Zensurpartei #Maas_Zensur_Antifa #DGB_Demokratie_Killer #PC_OFF_Wahrheit_ON‼️ #GedankenPolizei? #ZensurStaat

Wahl-Knigge für die Stimmabgabe zur Bundestagswahl

==> Wahl-Knigge für die Stimmabgabe zur Bundestagswahl
 
Was ist erlaubt, was nicht. Was macht Ihre Stimme ungültig?
 
Eine kleine Einweisung in den Wahl-Knigge. :v
 
 
#btw17 #bundestagswahl #schicksalswahl

Allgemeiner Aufruf zur Wahlbeoachtung der Bundestagswahl 2017

==> Allgemeiner Aufruf zur Wahlbeoachtung der Bundestagswahl 2017
 
Grundsätzlich gilt;
 
➡️ keinerlei Parteiaktivitäten im Umfeld des Wahllokals
➡️ keinerlei Einflussnahme durch Parteien im Innern des Wahllokals
➡️ ständig besetzter Wahlraum
➡️ die Auszählung der Stimmen erfolgt unmittelbar nach Wahlschluss um 18.00 Uhr
➡️ die Auszählung der Stimmen ist ÖFFENTLICH. Jedermann kann nach 18 Uhr ohne Anmeldung den Wahlraum betreten und die Auszählung beobachten
 
➡️ Bei Auffälligkeiten teilen Sie dies dem Wahlvorstand im Wahllokal mit. Falls dieser nicht reagiert, notieren Sie den Vorfall und teilen Sie dies dem Landeswahlleiter mit:
 
Landeswahlleiter
 
Dr. Thomas Gößl, Präsident
 
Bayerisches Landesamt für Statistik
Nürnberger Str. 95
90762 Fürth
Telefon: 0911 98208-6102
Telefax: 0911 98208-6480
E-Mail: landeswahlleitung@bayern.de
 
AfD fordert Bürger am 24. September zu flächendeckender Wahlbeobachtung auf
Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch teilte mit, dass sich bislang schon mehr als 1.200 Bürger auf der Webseite der Partei unter www.afd.de/wahlhelfer gemeldet hätten, um ihr geplantes Engagement als Wahlhelfer bzw. Wahlbeobachter mitzuteilen. Von Storch dazu: „Wir streben an, mehrere Tausend Bürger für die Wahlhilfe oder Wahlbeobachtung in den bundesweit ca. 88.000 Wahlbezirken – dazu gehören auch 17.500 Briefwahlbezirke – zu motivieren.“
Ihr Vorstandskollege Julian Flak ergänzt: „Es geht uns einzig um die Unterstützung der korrekten Durchführung einer freien, geheimen und demokratischen Bundestagswahl. Sollten wider Erwarten doch Unregelmäßigkeiten bei der Feststellung, Weiterleitung oder Veröffentlichung von AfD-Stimmergebnissen auftreten, können diese auf der von uns eigens für diesen Zweck eingerichteten Webseite www.afd.de/wahlprotokoll dokumentiert werden.“ Diese Dokumentation sieht vor, dass unter anderem auch die Zahlen von Ergebnisprotokollen der einzelnen Wahlvorstände eingegeben werden können, um nachträglich einen Vergleich zwischen den in diesen Wahllokalen ausgezählten Stimmen und den anschließend durch die Landeswahlleiter veröffentlichten Stimmen zu ermöglichen.
Allerdings wurde heute eine E-Mail des sächsischen Landeswahlleiters vom 20.09.2017 bekannt, in der die Behörde unter Bezug auf eine Stellungnahme des Bundeswahlleiters darauf hinweist, dass „Wahlbeobachter kein Anrecht darauf [hätten], vom Wahlvorstand eine Kopie oder ein Foto der Ergebniszusammenstellung, der Schnellmeldung oder der Niederschrift zu erhalten/ zu machen. Die Bundeswahlordnung sieht nur eine mündliche Ergebnisverkündung vor. Zudem haben die Wahlvorsteher sicherzustellen, dass die Wahlniederschriften mit den Anlagen Unbefugten nicht zugänglich sind“.
Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Albrecht Glaser widerspricht dieser Auffassung und verweist dabei auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 19.11.2002 (AZ.: 3 K 4502/02). In diesem heißt es u.a.: „Aus § 72 Abs. 4 Bundeswahlordnung ergibt sich kein allgemeiner Grundsatz des Wahlrechts, dass Einsichtnahme durch Dritte in Wahlniederschriften zu verhindern wäre. […] Dieser Feststellungsvorgang ist seinerseits gerade nicht auf Grund eines allgemeinen Grundsatzes geheim, sondern etwa bei Wahlen zum Bundestag ausdrücklich öffentlich.“
Die Alternative für Deutschland schätzt deshalb die in der E-Mail des sächsischen Landeswahlleiters zitierte Stellungnahme des Bundeswahlleiters als potentiell rechtswidrig und dazu geeignet ein, die verfassungsmäßig garantierte Öffentlichkeit der Wahl unzulässig zu beschränken. Wir weisen deshalb unsere Mitglieder und Wähler deutschlandweit auf die App „Wahlmission“ (https://wahlmission.de) des Vereins zur Förderung politischer Bildung und Demokratie e.V. hin, mit welcher der Vergleich zwischen ausgezählten und später veröffentlichten Stimmergebnissen nicht nur der AfD, sondern aller Parteien problemlos ermöglicht wird.
 
#btw17 #bundestagswahl #wahlbeobachtung

Das AfD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl in 8 Minuten

==> Das AfD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl in 8 Minuten
 
 
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Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Schicksalswahl


==> Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Schicksalswahl
 
Erneut klare Worte von Nicolaus Fest an die „Deutschland-zuletzt“-Altparteien von CDU, CSU, Grüne, Linke, FDP.
 
Eigentlich ist es völlig überflüssig, das zu sagen, was Fest hier darlegt.
 
Völlig klar, dass die Massenzuwanderung zu verschärfter Wohnungsnot und massiven Mietsteigerungen führt, dass Milliardenbeträge für Migranten ausgegeben werden, währen Altersarmut, Erwerbsarmut, Kinderarmut, Pflegenotstand und marode Infrastruktur Deutschlands Substanz aufzehren.
 
Die unweigerlich folgende Bildungsarmut durch die massiven Ausländeranteile in den Schulen wird auch die deutsche Wirtschaft weit zurück werfen, wenn die entsprechend schulisch aufgebauten Leute fehlen.
 
Am Sonntag ist Schicksalswahl. Sei alles wie es will, bei dieser Wahl gibt es nur ein einziges Ziel:
 
Die „Deutschland-zuletzt“-Parteien entmachten, Deutschland stabilisieren, die Erosion der deutschen Gesellschaft beenden.
 
Ansonsten viel Glück, das Sie auf jeden Fall brauchen werden. :v
 

 
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