Search results for "bundestag%5C%2F"
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Debatte im #Bundestag um die von #Grünlinken eingebrachte Thematik US-Standort Ramstein und von dort gesteuerte “völkerrechtswidrige Tötungen”. Auslöser, die Liquidierung des iranischen Terroristen-Generals #Soleimani durch einen US-Drohnenangriff. Petr #Bystron, außenpolitscher Sprecher der #AfD-Fraktion, verwendet in Zusammenhang mit dem früheren Bundesaußenminister Joschka #Fischer, #Grüne, den Begriff “Arschloch”. Obwohl Bystron wohl nur auf die damalige Affäre hinweisen wollte, als Fischer den Bundestagspräsidenten Richard Stücklen, CDU, als #Arschloch bezeichnete, kassierte er mit Genugtuung den Ordnungsruf des Sitzungspräsidenten Hans-Peter #Friedrich, […]
>> Bundestag > Debatte: MdB Martin Sichert (Nürnberg) brilliert mit Argumentation gegen EU-Bürokratie, Gleichmacherei und das Verscherbeln von Deutschlands Souveränität In seiner 42. Sitzung am 28.6.18 debattierte der Bundestag über einen Antrag der FDP-Fraktion zu einem Bürgerentlastungsprogramm. Martin Sichert, AfD, arbeitet in seinem Redebeitrag klar heraus, dass es sich bei dem FDP-Antrag um Schaufensterpolitik handelt, wenn ansonsten widerstandslos riesige bürokratische Ungetüme (z.B. DSGVO) akzeptiert und unangepasst übernommen werden. Sichert legt dar, dass es nicht möglich ist, 28 Länder von Hammerfest bis Palermo über einen Kamm zu scheren. Ferner stellt er klar, dass gerade der Bundestag primär für […]
==> 19. Bundestag: Sitzordnung Die AfD sitzt direkt neben der gelben aus Großspenden finanzierten Lindner-Organisation FDP und verdammt nah an der Regierungsbank. Keine Ausrede also mehr für Merkel, dass sie etwas nicht gehört habe. Sehr interessante Konstellation. :v #btw17 #sitzordnung #bundestag […]
#netzfund [Dank an Autor] Die Zeitreisende #Knobloch darf im Deutschen Bundestag die Partei der stärksten Oppositionsfraktion ungestraft beleidigen und verleumden und Lügen verbreiten. Ganz zur Zufriedenheit der dort sitzenden Kommunisten, Sozialisten, Ökomarxisten und schwarzen Amigos. Wenn ihr euch den Bullshit ansehen und anhören […]
>> Bundestag > Generaldebatte: Claudia Roth und die Rede von Alice Weidel Während der Rede der Oppositions-Führerin Alice Weidel, AfD, zeigte die Bundestagsvizepräsidentin und Grünen-Abgeordnete Claudia Roth durch demonstratives Umdrehen, dass grüne Ideologen eines NICHT und NIEMALS verkraften und verarbeiten können: Angriffe auf ihre ideologischen Utopien durch die Realität. #bundestag #generaldebatte #grüne #afd […]
Nach den sexuellen Übergriffen von Darmstadt hat die Union ein hartes Durchgreifen gegen die Täter gefordert. Für ausländische Straftäter dürfe es keine falsche Nachsicht geben, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), der JF. „Wir werden dem Import solcher verabscheuungswürdigen Phänomene entschieden entgegentreten.“ Quelle: Union fordert Abschiebung ausländischer Sex-Täter – JUNGE […]
>> Bundeswehreinsatz im Mittelmeer: Grüne und Die Linke versuchen Einsatzzweck zu ändern | Mission SOPHIA läuft weiter Bei der Beratung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer im Rahmen der EU-Mission “Sophia” versuchten B’90/Grüne und DIE LINKE durch Entschließungsanträge den Auftrag der Bundeswehr zu ändern. Demnach sollte das Ziel der Schleuser- und Schlepperbekämpfung und der Ausbildung der libyschen Küstenwache komplett entfallen und die Mission allein zum Schleppen und Schleusen von Flüchtlingen umgemünzt werden. Beide Anträge wurden im Bundestag abgelehnt. Dennoch muss festgestellt werden, dass die Mission SOPHIA auch die sogenannte Seenotrettung beinhaltet. 48.000 Personen wurden in den […]
>> Bundestag > Debatte: Dr. Gottfried Curio zum Haushalt des Bundesinnenministeriums In der 33. Sitzung des Bundestags stand am 17.5.18 der Haushaltsplan des Ministeriums für Inneres, Bau und Heimat (Bundesinnenministerium) unter CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, zur Debatte. Dr. Gottfried Curio äußerte sich als Redner der AfD-Fraktion in der Debatte und legte wieder einmal sehr zum Missfallen der Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) den Finger in so manche schmerzhafte und gern verschwiegene Wunde der Merkel-Regierung. Einige Kernpassagen aus der Rede von Dr. Curio führen wir hier gerne an: ➡ “Wir riefen Flüchtlinge, und es kamen Fachkräfte fürs Ausplündern der […]
==> SPD-Schreihals auf großem Fuss Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, bekannt auch aus den seltsamen Umständen um den SPD-Abgeordneten Edathy, lebt auf großem Fuß, Verzeihung, hat eine große Klappe. Den Steinmeier haben die Genossen und Merkel schon mal als Außenminister abserviert und zum Bundespräsidenten weggelobt, weil er noch eine frechere Klappe gegen den zukünftigen US-Präsidenten Trump hatte (Hassprediger). Man bemerkt halt immer wieder bei den SPD-lern diesen vulgären Straßenjargon gegen […]
>> BAMF-Skandal > Bundestag: Grüne und Linke blockieren Untersuchungsausschuss aus gutem Grund AfD und FDP schaffen es mit ihren Stimmen nicht, einen Untersuchungsausschuss zu den skandalösen Vorgängen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Tausenden von durchgewunkenen Asylanten inklusive Gefährdern und Straftätern im Deutschen Bundestag zu beantragen. Ja, so fragt man sich, wo sind die angeblichen Oppositionsparteien B’90/Grüne und DIE LINKE? Die sind nicht nur eine Pseudo-Opposition (so wie bereits in der vergangenen Legislatur), sie haben auch jeden Grund einen Untersuchungsausschuss zu fürchten, wie der Teufel das Weihwasser. Denn der jetzt endlich ins öffentliche Bewusstsein rückende […]