Bundeswehreinsatz im Mittelmeer: Grüne und Die Linke versuchen Einsatzzweck zu ändern | Mission SOPHIA läuft weiter

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Bei der Beratung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer im Rahmen der EU-Mission “Sophia” versuchten B’90/Grüne und DIE LINKE durch Entschließungsanträge den Auftrag der Bundeswehr zu ändern.
 
Demnach sollte das Ziel der Schleuser- und Schlepperbekämpfung und der Ausbildung der libyschen Küstenwache komplett entfallen und die Mission allein zum Schleppen und Schleusen von Flüchtlingen umgemünzt werden.
 
Beide Anträge wurden im Bundestag abgelehnt.
 
Dennoch muss festgestellt werden, dass die Mission SOPHIA auch die sogenannte Seenotrettung beinhaltet. 48.000 Personen wurden in den letzten drei Jahren von Schiffen der Bundesmarine in das EU-Gebiet verbracht. Deutlich weniger enthusiastisch dürfte dagegen das eigentliche Ziel des Einsatzes, nämlich die Bekämpfung der Schleuser und Schlepper sein. Aber wir gewöhnen uns ja langsam daran, dass selbst Staatsorganisationen mit besonderen Loyalitäts- und Treuepflichten machen, was sie selbst für richtig erachten und dort ideologische Maulwürfe nach Gusto handeln können.
 
In namentlicher Abstimmung stimmten von 657 Abgeordneten 445 für eine Verlängerung. Der Antrag der Bundesregierung war damit angenommen.
Rede von Jan Nolte, AfD:
https://dbtg.tv/fvid/7245690
 
Gesamtdebatte:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw24-de-bundeswehr-eunavfor-sophia/558854
 
Übersicht der namentlichen Abstimmung:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=517
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