Deutschland 2016 OST Deutsche kennen Wirken der STASI… WEST Deutsche nicht. pic.twitter.com/lZxpoqtsL7 — 4. September (@aotto1968_2) 16. Juli 2016 CDU Bundestagsabgeordneter Philipp Lengsfeld stellt die für Zensurminister Heiko Maas SPD im Rahmen der Internet-Task-Force gegen #hatespeech tätige Antonio-Amadeu-Stiftung zur […]
SPD-Zensurminister Maas: EU nimmt Maß Der EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip hat sich das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG zur Brust genommen. In Brüssel ist man der Ansicht, dass Zensurmaßnahmen wie im NetzDG festgeschrieben, bei weniger gefestigten Demokratien durchaus geeignet seien, die freie Meinungsäußerung einzuschränken. Der abgewählte SPD-Justizminister Heiko Maas hatte das NetzDG auf dem Weg gebracht, um den regierungsamtlichen Meinungskorridor vor der Gegenöffentlichkeit in den Sozialen Medien zu schützen. Insbesondere sollte damit die Flüchtlingspolitik der Großen Koalition abgeschirmt und Tatsachen um Asylchaos und Massenmigration totgeschwiegen werden. Hauptkritikpunkt am NetzDG ist, dass hier Meinungsäußerungen durch Laienpersonal eingeordnet und unterbunden werden, wie […]
[…]Kinderehen und Aussage von Justizminister Maas | AfD – Mut zur Wahrheit! – Alternative für […]
[…]Wunder, wenn man nur Mist erzählt. Das ganze […]
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht am 17.03.2016 in Berlin während einer Pressekonferenz zum Ministertreffen gegen extremistische Gewalt. Bundesjustizminister Maas und Landeskollegen beraten bei dem Thema Maßnahmen gegen fremdenfeindliche und rechtsradikale Gewalt. Foto: Michael Kappeler/dpa +++(c) dpa – […]
[…]die Machtgier und die Angst um die Pfründe der Altparteien geht hier der schlechteste Jurist Deutschlands – Bundesjustizminister Maas SPD – zusammen mit Edathy-Oppermann SPD den Weg des totalen Kriegs gegen die freie Meinungsäußerung im Internet. Ein Rat an die Maas-Merkel-Denkverbots-Koalition: dieser Schuss wird nach hinten losgehen und den Niedergang der Altparteien nachhaltig […]
[…]Kurzintervention so richtig ins Schwimmen bringt. ➡ Zeitachse 1:02:38: Zwischenfrage von Katja Keul, B’90/Grüne, an den Redner Norbert Röttgen, CDU, der eine Beurteilung der Aussagen von Christian Schmidt abgeben soll. Ruhig mal reinziehen. Christian Schmidt und die CSU – beide mehr als eine Nummer zu klein für Weltpolitik. Sie kriegen es nicht mal in Bavaria auf die Reihe. #bundestag #syrien #befriedung #debatte #afd #linke #csu #schmidt […]
Unser Super-Außenminister und #Chefdiplomat Heiko #Maas führt uns wieder vor, was die erfolgreiche #spd-Politik ausmacht: ➡ Gescheit daherreden und dann das Falsche tun. Die Frage ist doch:warum kümmert sich die so gestresste #Soze bitteschön um die Ukraine, was uns im Prinzip nur äußerst peripher interessiert und verweigert gleichzeitig JEDEN Kontakt zu #Assad in #Syrien. Er jammert über den sechsten Kriegswinter in der Ukraine und tut NICHTS, um die Flüchtlingsrückführung nach Syrien […]
[…]Anschlag der 95 Thesen in Wittenberg durch Martin Luther hätte verhindern können. Wo wären wir heute ohne Luthers andere alternative Meinung???? #zensur #luther #reformation #maas #maßlos #bundeszensurmininster #spd #merkel #cdu #seehofer #csu #netzwerkdurchsetzungsgesetz #netzdg #socialmedia #kahane #linksstiftung […]