[…]einen PKW-Stellplatz, der zur Unterkunft gehöre, für 130 Euro monatlich untervermieten wolle. Dadurch reduzierten sich die monatlichen Mietkosten für das Wohnhaus auf 250 Euro. Das Jobcenter rechnete die Einnahmen aus der Untervermietung jedoch nicht auf die Unterkunftskosten an, sondern auf den Regelsatz der Frau, der sich dadurch reduzierte. Zudem zahlte die Behörde weiterhin nur die angemessene Miete. Die Hartz IV-Bezieherin reichte daraufhin Klage ein. Das BSG gab der Hartz IV-Bezieherin nun im Grundsatz recht. Die Einnahmen aus der Untervermietung seien mit den Unterkunftskosten zu verrechnen, nicht mit der Regelleistung. Das gelte für die Untervermietung aller Räume und Stellplätze, sofern sie […]
[…]#weißhelme #usa #großbritannien #propaganda Schwarze Schafe unter weißen […]
[…]ohne Aufenthaltsrecht geschehen. Es ist Zeit für Veränderung. Zeit für die […]
[…]des Abends war die Frage nach den Gründen für einen Parteiwechsel zur AfD. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des veranstaltenden KV FÜ/NEA, Andreas Haas, ergriff zunächst Richard Graupner das Wort, der lange Jahre für die REP im Schweinfurter Stadtrat sass und den Aufbau der REP von Anfang an mitgemacht hat. Graupner erklärte dem erstaunten Publikum, mit welchem Kernthema im Jahr 1983 die REP von Franz Schönhuber gegründet worden waren: es war der fehlende Wille in der Politik, die Idee der deutschen Wiedervereinigung von BRD und DDR zu thematisieren und das Streben danach am Leben zu erhalten. Die REP waren […]
[…]schon länger hier leben” (Merkel-Diktion für Deutsche). :V Siehe hierzu auch: https://www.welt.de/vermischtes/article168708906/Afghanen-vergewaltigen-16-jaehriges-Maedchen-auf-offener-Strasse.html #höhenkirchen_siegertsbrunn #asylanten #afghanen #rapefugees #gruppenvergewaltigung #trauriger_vorfall #asylchaos #massenzuwanderung #multikulti #wir_schaffen_das […]
Schreiben an Steinmeier: AfD fordert OSZE-Beobachter bei Landtagswahlen httpss://t.co/fdo9MNVlTr pic.twitter.com/AWb6LrpR30 — DIE WELT (@welt) 19. August 2016 Völlig zurecht fordert die AfD eine Wahlbeobachtung durch die OECD. Ein zu den Altparteien adäquater Wahlkampf ist weder in Berlin, noch in Mecklenburg-Vorpommern möglich. Dies ist in erster Linie durch Gewalt gegen Sachen, Personen und Veranstaltungen der AfD in bisher nicht bekannter Qualität durch linke Randaliererbanden (Antifa, Schwarzer Block) gegeben, die von den Altparteien solange insgeheim toleriert wurde, bis es in Berlin auch einen Wahlkampfbus der CDU erwischte. Dass die Antifa indirekt über Tarnorganisationen von Bundesjustizminister Maas, SPD, und Familienministerin Schwesig, SPD, finanziell […]
[…]Vorkaufsrechten Partei: G R Ü N E Siehe zu dieser Thematik […]
[…]die im deutschen Fernsehen zu hundert Prozent nicht gezeigt werden. Danke Merkel. […]
[…]solle #Anzeige bei der #Polizei erstattet werden.Natürlich wissen wir, dass die Polizei eine durch und durch politisierte Behörde ist, die sich nach den Befehlen der #Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald mal ein gewaltiger Hammer drauhaut, sieht es schlecht aus um unser Land.#meinungsfreiheit […]
[…]unterwegs, als er dem #Merkel-Bückling #Haldenwang die Anweisung erteilte, dass die #AfD illegal durch den Verfassungsschutz das Lichtlein ausgeblasen werden sollte. Zu kurz gesprungen. Eine richtig kräftige Klatsche durch die Justiz war die Folge. Begreift eigentlich irgendeiner da draußen nicht, was die Schurkenregierung aus diesem Land macht? TRAURIG. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Dem Bundesamt für Verfassungsschutz wird vorerst untersagt, die AfD als Verdachtsfall zu beobachten. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln am Freitag entschieden. AfD-Co-Parteichef Jörg Meuthen bezeichnete die Entscheidung gegenüber der JUNGEN FREIHEIT als „erneute komplette Blamage“ für Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Quelle: Gericht verbietet Verfassungsschutz Beobachtung der AfD als […]
