Search results for "erika steinbach\- am recht vorb\/"
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[…]sich der Durchschnittsverdiener als abgelutschter Loser vorkommt. Aber bitte, nicht jeder kann Beamter sein (weswegen man sich dann bitteschön das ewige Gejammere ersparen möge, wenn es mal ein bisschen Stress gibt). Auf jeden Fall zeigen die Vorgänge eine seltsame Personalplanung bei der Polizei. Zwei fast gleich alte Beamte sind Chef und Vize. Wäre es hier nicht besser, wenn man jüngere Leute an solche Aufgaben heranführte? Dabei wäre es sicher auch einmal interessant, welchen Spielraum so ein Polizeiführer eigentlich mit Aussenwirkung auf die Gesellschaft hat. Welche Weichen kann man in einer Behörde stellen, die eigentlich engstens an Recht und Gesetz gebunden […]
[…]sowie der „eritreischen Communities“ am vergangenen Montag in Berlin das angebliche „Recht auf Familiennachzug“ ein. Die FORDERUNGEN werden immer dreister. Siehe hierzu […]
[…]auf den Regelsatz der Frau anrechnete und weiterhin nur die angemessene Miete übernahm, kam das Gericht zu dem Urteil, dass dieses Vorgehen rechtswidrig ist. Die Wohnkosten können demnach durch Untervermietung gesenkt werden. Mehr Spielraum bei der Wohnungssuche für Hartz IV-Bezieher Hartz IV-Bezieher haben künftig mehr Spielraum bei der Wohnungssuche. Denn die Jobcenter sind verpflichtet, nach dem Gesetz zu teure Mieten zu übernehmen, wenn die Leistungsberechtigten die Kosten durch Untermietung verringern. Das entschied das BSG. Sollte die Untervermietung jedoch aus irgendeinem Grund nicht zustande kommen, trägt der Hartz IV-Bezieher das Risiko, indem er in einem solchen Fall selbst für die Kosten […]
[…]Afrikaner schreien: „We are here and we will fght.“ In Deutschland herrscht wieder Faustrecht. Wann brach der Damm? Unter Merkels Regierung. Wann explodierte die Messerkriminalität? Unter Merkels Regierung. Wann ging das Vertrauen in die Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaats verloren? Unter Merkels Regierung. ➡ “Herr Minister, 2015 hat Ihr Vorgänger die Bundespolizei angewiesen, geltendes Recht nicht anzuwenden, rechtmäßige Zurückweisung an der Grenze zu unterlassen Wir fordern Sie hier und heute auf: Heben Sie diese Ministeranordnung auf! Kehren Sie zum Recht zurück!” #bundestag #debatte #haushalt #innenministerium #afd #curio Rede Dr. […]
[…]Erzbischof Schick hat Erfahrungen mit der bösen AfD. Diese hatte ihm übel genommen, dass er sich recht leidenschaftslos und unter Rückzug auf gesetzliche Vorgaben zur Möglichkeit eines Moslems als Bundespräsident geäußert hatte. Nun also will der Herr Erzbischof einen Dialog mit den AfD-lern. Allerdings weniger, um eine selbstverständliche Haltung unter Demokraten zur Meinungsfreiheit und gegen die politische Gewalt von Links zu dokumentieren. Der Dialog des Kirchenfürsten mit den räudigen Schafen dient wohl eher als Akt der christlichen Nächstenliebe. Lieber Herr Schick, darauf pfeifen wir. Konzentrieren Sie, dies gilt auch für ihre Kollegen Bedford-Strohm und Marx, Ihre Aktivitäten auf Ihre Kernaufgaben. […]
Von Andreas Unterberger *) Wie recht sie mit diesem Satz doch hat: „Die Wiederholung will niemand.“ Jetzt scheint Angela Merkel aus den weitaus schwersten Debakeln, welche die CDU in ihrer gesamten Geschichte hinnehmen hat müssen, endlich die Konsequenzen zu ziehen. Jedoch: Sie zieht gar keine Konsequenzen. Sie tut nur so. Denn bloß dadurch, dass sie… Quelle: Pippi Wünscherin aus Berlin | UNSER […]
Ein recht kritischer Bericht des #linken #Tagesspiegel zu den #Finanzfaschisten der #EU Tenor: – Groß ist nicht gleich großartig – viele Fragen sind offen geblieben Zur eigenen Meinungsbildung […]
[…]ohne jeden Anspruch auf das Stellen eines Asylantrags zurückgewiesen werden können. So, damit sind wir zumindest einmal auf einem Stand, der wenigstens im allerkleinsten Ansatz dem Verständnis von Asylrecht entspricht. Die #grünlinken Horden toben und flippen aus. Ein […]
[…]der #Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald mal ein gewaltiger Hammer drauhaut, sieht es schlecht aus um unser Land.#meinungsfreiheit […]
[…]Maßnahme nur aus Angst vor der Afd zugetraut. Mit 100-prozentiger Sicherheit sogar. Dennoch: Recht hat er. Das Kreuz als vertrautes Zeichen für (noch) herrschende zivilisierte Sitten und Wertevorstellungen in einer Gesellschaft und als Teil des Heimatgefühls ist tatsächlich ein identitätsstiftendes Zeichen. Dass die Kirchen gegen Söders Kreuz-Pflicht stänkern ist nichts anderes als Selbstverleugnung, die sich zwangläufig aus dem Selbsthass der deutschen Eliten ergibt. Wie dem auch sei. Die Herren Marx von den Katholen und Bedford-Strohm von den Evangelen dürfen sich in devotes Schweigen hüllen. Wer freiwillig sein Kreuz ablegt, um dem Islam zu gefallen, ist charakterlich ungeeignet, sich in Diskussionen […]
