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[…]dem Hintergrund der bisherigen Ermittlungen und den umfangreichen Überprüfungen von Personen die anderweitig bereits, ohne Zusammenhang mit der gegenständlichen Tat, durch fremdenfeindliche Aktionen aufgefallen sind oder entsprechenden rechtsradikalen Organisationen zugeordnet werden, ergaben sich keine Anhaltspunkte für eine fremdenfeindliche Tat. Bei den Ermittlungen wurde die Sonderkommission Container durch Spezialisten des Bundeskriminalamtes, des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg und den Ämtern des Verfassungsschutzes unterstützt. Die Arbeit der Sonderkommission ist mit den Festnahme- und Durchsuchungsaktionen noch nicht abgeschlossen, denn noch müssen weitere Ermittlungsansätze beziehungsweise Spuren ausgewertet und weiterverfolgt werden, um den Sachverhalt abschließend zu klären. Quelle: POL-TUT: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Konstanz und des Polizeipräsidiums Tuttlingen […]
[…]schwere Verletzungen, dass es zwischenzeitlich in Lebensgefahr schwebte. Erst als Zeugen auf die Situation aufmerksam wurden, flüchteten die Täter zunächst unerkannt. Im Rahmen der Ermittlungen konnte bereits am 21. Januar 2016 ein 17-jähriger Tatverdächtiger festgenommen werden. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Oldenburg erließ das Amtsgericht Oldenburg gegen ihn einen Haftbefehl wegen Verdachts des versuchten Totschlags. In der vergangenen Woche wurden sodann zwei weitere Tatverdächtige im Alter von 18 und 36 Jahren festgenommen. Auch gegen diese Tatverdächtigen hat das Amtsgericht Oldenburg Haftbefehle erlassen. Sämtliche Haftbefehle befinden sich in der Vollstreckung. Die Festgenommenen stammen allesamt aus dem Libanon, wobei deren Staatsangehörigkeit bisher ungeklärt […]
[…]geäußert. Dies hatte dem Autor eine Fangemeinde von etwa 4300 Followern eingebracht, die die absolut auf den Punkt gebrachten Statements von Bonke weiter verbreiteten. Damit war dann am Donnerstag Schluss. Und die Fans von Bonke sahen einen lapidaren Hinweis: »Account gesperrt.« Die folgende Reaktion hatte wohl keiner der Verantwortlichen bei Twitter vorausgesehen. Hunderte von Twitter-Benutzern tauschten ihre Profilfotos gegen das von Bonke und brachten den Hashtag #SolidaritätMitKolja in die Trends des Mikroblogging-Dienstes, sozusagen die Hitparade der meistbenutzten Schlagworte bei Twitter. Auf diese Weise passierte das, was Twitter durch seine spontane Sperraktion zu vermeiden versucht hatte: Die Aufmerksamkeit vieler […]
[…]und im von der Staatssicherheit gelenkten Weißenseer Arbeitskreis. Er hatte alle Freiheiten, die nur die Bonzen hatten: zwei Autos und das Recht in den Westen zu fahren. Im staatlichen Auftrag fuhr er mit der “nationalen Front” nach Italien, wo er öffentlich erklärte, dass allein die KPI dieses Land retten könne. Ihr selbst gewählter Biographie-Schreiber, der CDU-Politologe Gerd Langguth, dem man auch nachsagt, dass er ein seriöser Analytiker sei, teilt mit, dass der dominante Pfarrer Horst Kasner seine Tochter Angela “entscheidend geprägt” habe. Langguth beschreibt den Geistlichen, der 1954 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges von West nach Ost übergewechselt war […]
In Bonn kam es jetzt innerhalb kurzer Zeit gleich zu zwei krassen Übergriffen. Quelle: Maghreb-Täter: „Nafri“-Alarm jetzt auch in der Bonner Innenstadt | […]
Tägliche #Erinnerung, wie dreist #Merkel, #Seehofer & #Gabriel ihr eigenes Volk belügen und verraten! #KoelnHBF #AfD pic.twitter.com/zq1WHvzioN — Hans Rolf Schmidt (@HansRolfSchmidt) 29. Januar […]
Der Trägerverein steht vor einem Problem: Geplant war in diesem Jahr, mit dem Umbau den Nebengebäudes zu beginnen. Dafür werden 750.000 Euro benötigt. „Wir haben einen Förderantrag beim Land gestellt und jetzt eine Ablehnung erhalten“, sagt Stephan Masch. Quelle: Kinderhospiz Tambach-Dietharz: Sozialministerium lehnt Förderantrag ab | […]
Danke für soviel Mut und Zivilcourage! ? #abmerkeln #Merkelmussweg #Rapefugees pic.twitter.com/UbXLxPi0Tu — Gerd Hoffmeister (@Saxoniagerd) 21. Januar […]
Die dänische Regierung hat das betäubungslose Schlachten von Tieren aus religiösen Gründen, das sogenannte Schächten, verboten. „Die Rechte von Tieren sind wichtiger als religiöse Rechte”, begründet Landwirtschaftsminister Dan Jørgensen den Beschluss. Quelle: Dänemark verbietet das […]
[…]gegen das betäubungslose Schächten bezogen und bezieht sich auf jüngste wissenschaftliche Studien, die dem Schächten einen ganz erheblichen Schmerz- und Todeskampffaktor zuweist, der nicht mehr hingenommen werden kann (weiß jeder, der sich schon mal geschnitten hat auch ohne wissenschaftliche Grundlage). 5. Ziel muss es sein, jetzt die Punktie 3 und 4 zusammen zu führen und die Politik zu zwingen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dahingehend auszulegen, dass Schächten nur noch mit Betäubung erlaubt wird. Es wundert mich, dass Tierschützer das Schächten nur sehr vereinzelt thematisieren. Wären wir nicht so verdammte Feiglinge, sähen meine Vorschläge ganz anders aus, weil es mir total […]
[…]Ausnahmen geben. Begründung: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Jetzt laufen die Tierärzte Sturm gegen die Ausnahmen. Quelle: Ist Schächten Tierquälerei?: Neue Erkenntnisse der Bundestierärztekammer | Startseite | REPORT MAINZ | […]
[…]Unterstützung blieben, wenn ein Familienmitglied noch über eine bestimmte Einkommensgrenze verdiente. Die Angst, arbeitslos zu werden und in dieses System zu fallen, war selbst bei in Gewerkschaften organisierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer so groß, dass viele bereit waren, unterhalb der tariflichen Bestimmungen zu arbeiten. Größter Niedriglohnsektor Europas Zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV ist Deutschland ein Billiglohnland mit einem der größten Niedriglohnsektoren Europas. Die Löhne in Deutschland stagnierten seit dem Jahr 2000 inflationsbereinigt nicht nur, sondern sie sanken. Jede fünfte Arbeitsstelle ist heute prekär. Rentnerinnen und Rentner haben in den letzten zwölf Jahren rund ein Drittel ihre Kaufkraft verloren. […]
[…]Man wisse nichts von einem solchen Vorhaben, werde aber bei der BA nachhaken, erklärte sie. Bereits zuvor hatte die BA mehrfach versucht, abstruse Spionage-Vorhaben gegen Erwerbslose durchzusetzen. So hatte Peter Schaar, Voßhoffs Vorgänger, Pläne der BA kritisiert, nach denen die Arbeitsagentur Informationen auf Facebook von Hartz-IV-Beziehern für ihre Zwecke verwenden wollte. Schaar hatte dies verneint, so dass das Vorhaben schließlich gestoppt wurde. Eine solche Spionage sei lediglich im konkreten Verdachtsfall zulässig, keinesfalls aber „ins Blaue hinein“, zitiert die Zeitung den ehemaligen Datenschutzbeauftragten. Die Behördensprecherin betonte, dass sich an dieser Einstellung auch heute nichts geändert habe. Im November 2013 wollte die […]
[…]Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden. Unterzeichnen Sie die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA Quelle: […]
[…]die sich diesen Schikanen widersetzen? Erhalten diese postwendend eine Sperrzeit durchs Jobcenter? Dient die „Begleitete Bewerbung“ vor alle der Generierung von kostensparenden Sanktionen? Schluss mit erniedrigenden Zwangsbewerbungen in latent gesetzwidrigen Betrieben! (pm Galida) via Hartz IV Bezieher selektiert zur Gratis-Arbeit. Quelle: […]
[…]zufolge sind jedoch nur 252 Euro Miete pro Monat angemessen. Die Behörde weigerte sich deshalb bereits, die Umzugskosten zu übernehmen. Die Frau wollte sich mit dieser Entscheidung der Behörde nicht zufrieden geben und legte dar, dass sie einen PKW-Stellplatz, der zur Unterkunft gehöre, für 130 Euro monatlich untervermieten wolle. Dadurch reduzierten sich die monatlichen Mietkosten für das Wohnhaus auf 250 Euro. Das Jobcenter rechnete die Einnahmen aus der Untervermietung jedoch nicht auf die Unterkunftskosten an, sondern auf den Regelsatz der Frau, der sich dadurch reduzierte. Zudem zahlte die Behörde weiterhin nur die angemessene Miete. Die Hartz IV-Bezieherin reichte daraufhin Klage […]
[…]Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit. Akteure in diesem Spiel sind Lobbyverbände der Wirtschaft, die zusammen mit den Politikern und der Bundesagentur für Arbeit den Arbeitskräftemarkt in Deutschland gestalten. Kaum ein Lobbyverband hat sich so vehement dafür eingesetzt, ausländische Fachkräfte ins Land zu holen, wie der Verein Deutscher Ingenieure (VDI). Ingenieure selbst sind es, die dem Verein vorwerfen, er lasse sich von Unternehmen instrumentalisieren und drücke das Mindestgehalt. Weil der Ingenieursverband regelmäßig mit Horror-Zahlen aufwartet, hat man den Ingenieursberuf zum Mangelberuf erster Klasse erklärt und erlaubt Unternehmen jetzt, hochqualifizierte ausländische Fachkräfte einzustellen, zu einem Mindestlohn von […]
[…]auf Heilung ausgenutztSehr effektiv ist dieser artige Bürokratismus nicht: Die laschen Vorgaben umgehen die Veranstalter des Kongresses spielend. Auf den Messeständen wird kein MMS verkauft, dafür gibt es aber allerlei Literatur zum Wundermittel, inklusive Links zum Onlineshop. “MMS – Krankheiten einfach heilen” oder “MMS – Der Durchbruch” können bestellt werden.Vor der Esoterikmesse wird protestiert. “Warum foltert ihr Kinder?” prangt auf einem Plakat, eine junge Mutter vor den Stufen des Kongresszentrums, hält es in ihren Händen. Das Ganze sei einfach unfassbar. “Da wird empfohlen, Kindern mit diesem ätzenden Mittel einen Einlauf zu verpassen, so soll MMS auch bei Autismus wirken.” via […]
[…]wird er handeln müssen, um seinen Tourismusplan zu retten. So eine Anzeigenkampagne hat es in Indien noch nie gegeben. Doch dies ist eine nationale Krise, die drastisches Handeln verlangt. Schließen wir uns der indischen Bewegung an, um dringendes Handeln für ein Ende der Gewalt gegen Frauen zu erreichen. Experten haben das Womanifesto entworfen — einen sinnvollen Plan für wichtige Reformen, mit denen sich die Vergewaltigungsepidemie aufhalten lässt. Das Womanifesto behandelt rechtliche und medizinische Aspekte, sowie psychologische Unterstützung und — ganz wichtig — öffentliche Bildung und Aufklärung. Mehrere Parteien unterstützen es bereits, jetzt muss Modi auch noch zustimmen! Unterzeichnen Sie jetzt […]
[…]gestartet Vor kurzem startete die Protest-Fahrradtour quer durch Deutschland. Vielen Dank an alle, die dies finanziell unterstützt haben. Die ersten 100 Tage Amtszeit der Großen Koalition sind verstrichen – ohne Lösung für das Hebammenwesen – doch wir machen weiter. Unter dem Motto „Kein Weg zu weit für Hebammen” fahren wir von Hameln nach Berlin, wo wir am 12.04. bei der großen Demonstration dabei sein werden. Könnt Ihr uns jetzt helfen, der Welt (und Herrn Gröhe) von unserer Tour zu erzählen? Jetzt Foto auf Facebook teilen! Das sind unsere Zwischenstationen auf dem Radweg Hameln-Berlin – kommt uns gern besuchen (meistens sind […]
[…]wichtiger Erfolg für Zukunft des Internets. Bei der Aussprache im Plenum hat eine EU-Abgeordnete die Unterschriften, die wir der Fraktion überreicht hatten, hochgehalten. Ihre Stimme kam an! Die Abstimmung beweist: Gemeinsamer Protest wirkt. Auch auf europäischer Ebene können wir Bürger/innen zusammen Großkonzernen und ihrer Lobbypolitik Einhalt gebieten. Mehr als 170.000 Bürger/innen haben sich hinter den Online-Appell gestellt, den wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Verbraucherzentrale Bundesverband, Digitale Gesellschaft, Digitalcourage und European Digital Rights gestartet haben. Wir gratulieren unseren Kooperationspartnern, die durch ihr langjähriges Engagement diesen Erfolg bei der Abstimmung überhaupt erst möglich gemacht haben. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten hat die Bedenken […]
[…]im Regen stehen zu lassen, nachdem ihr jahrelang in exorbitanter Weise zu Lasten des Volkes von diesem profitiert habt. Weg mit dem […]
[…]MACHT NICHTS. Ihre Nachricht wird ihren Zweck dennoch nicht verfehlen. Wie ich hörte laufen bereits Klagen von Mitgliedern gegen die AOK wegen der Kündigung des Hausarztvertrages. Ich werde mein Teil dazu tun, um massiv die Mitglieder zum Nachdenken und Tätigwerden zu animieren. Weitere Informationen finden Sie auch bei der Initiative “Bürger Schulterschluss” hier […]
[…]Rentnerin absichtlich mit dem Auto angefahren. Die Frau starb noch an der Unfallstelle. Bevor die Täterin auf die Fussgängerin zufuhr soll sie nach Zeugenaussagen die gehbehinderte Frau noch massiv beschimpft und mehrfach gehupt haben. Hätten Sie gedacht, dass ein deutsches Gericht (Landgericht Würzburg) aus diesem Fall eine Körperverletzung mit Todesfolge konstruiert und nicht etwa einen Mord? Naja, vielleicht haben Sie ja ein besseres Wertebewusstsein und Rechtsempfinden als die Herren in schwarzen Roben in ihrem Wolkenkuckucksheim. Jedenfalls hat die Todesfahrerin damals 5 Jahre kassiert. Keine Angst, sie ist natürlich schon wieder auf freiem Fuss, nachdem sie eine Teilstrafe abgesessen hat. Naja werden […]
[…]Hamas regelrecht Terroristen gezüchtet. Die lassen sich besamen, um Terrornachwuchs zu zeugen. Dieser wird bereits im Kindesalter darauf vorbereitet, dass der Dschihad das einzig erstrebenswerte Ziel ist. Pervers. Aber von der deutschen Bundesregierung mit Unsummen finanziert. Bravo. Und gegen Leute mit solchen Einstellungen, die ganz offensichtlich von der gesamt-palästinensisches Bevölkerung getragen werden, soll sich Israel nicht mit aller Macht wehren dürfen?? Genau diese Mentalität wie in dem oben erwähnten Fernsehbericht ist auch der Kampfstil der Terroristen-Palästinenser im derzeitigen Konflikt. Waffen- und Kämpfertransporte in Krankenwagen, Einschmuggeln von Waffen in neutrale UN-Einrichtungen, Zivilpersonen, ja sogar Kinder als menschliche Schutzschilde – das ist […]
[…]mit polizeilichem Ergreifen und Flucht aus der Betreuungseinrichtung zig-mal wiederholt hat. Die Kosten für die Unterbringung werden allerdings richtig fett Kohle kosten. Denn die Gutmenschen-Spezies der Sozialpädagogen/innen hat bereits ein Konzept zur Hand. “Menschen statt Mauern” lautet die Botschaft aus dem Wolken-Kuckucks-Heim und meint, dass durch Rund-um-die-Uhr-Betreuung eine Flucht aus der Einrichtung verhindert werden soll. Das behütete Schäfchen soll möglichst schonend eine Charakterschulung erfahren und in seiner weiteren Entwicklung nicht durch simple, aber finanzierbare, physische Fluchtverhinderungsmechanismen (z.B. abschliessbare Aussentüren oder ausbruchsichere Fenster) beeinträchtigt […]
[…]von arbeitsscheuem Gesindel bis zum Beinahe-Rentner mit 40-jähriger Berufstätigkeit darstellen. Diesen Trick, die ganze “Multikausale-Transfer-Leistungs-Empfänger-Gruppe” in einen Sack zu packen hatte sich die rot-grüne Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder im Rahmen der Agenda 2010 ausgedacht und im Jahre 2003 auf den Weg gebracht. Ziel der Massnahme war ein gezielter Sozialabbau, insbesondere massive Verschlechterungen für den Leistungsbezug in der Arbeitslosenversicherung, die selbst in der SPD herbe parteiinterne Kritik hervorriefen. Dieser Sozialabbau führte aber keineswegs zu einem Spareffekt, da die eigentlich für die Arbeitslosen bestimmten Mittel umverteilt und zur Finanzierung einer aufblühenden Arbeitslosen-Industrie verwendet wurden. Wer einmal in dieses System wohl oder […]
