Search results for "bka will meinungsfreiheit durc/"
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[…]sich somit als Antidemokratien outen. Vollkommen ungeniert. :v #GrüneIdeologie #bündnis90grüne #meinungsfreiheit #demokraten […]
> Merkel und die Meinungsfreiheit ?Also im Prinzip hat die gelernte #FDJ-#Propaganda-Sekretärin und völlig über aller Realität schwebende #Kanzlerin #Merkel recht.Allerdings gibt es da eine klitzekleine Einschränkung:Es darf zwar jeder seine Meinung sagen. ?Aber: ? Nicht ohne Schaden zu nehmen an seiner Existenz in allen Facetten. Leute verlieren ihren Job, werden #linksradikalen Hausbesuchen ausgesetzt, werden öffentlich an den Pranger gestellt, werden gesellschaftlich geschmäht, müssen um Familie und Eigentum fürchten, wenn Auto und Haus Gegenstand von Brandanschlägen sind, werden auf der Straße von den klammheimlichen Auftrags-Terroristen der drecks-#antifa bedroht, beleidigt, bespuckt und körperlich attackiert, werden in Gaststätten nicht bedient, dürfen sich […]
Schwachmatischer Propagandist der #Merkel-schen Form von #Meinungsfreiheit verkündet hier ganz belustigt frisch, fromm, fröhlich und frei seine Freude am Erfolg des #spd-gebürtigen #NetzDG zur Unterdrückung nicht #regierungsamtlicher Meinungen #Andersdenkender in den #SocialMedia. Während dies dem #sozialistischen #Gesellschaftsmodell der SPD durchaus entspricht, ist man doch immer wieder erstaunt, wie weit die #Schwarzen von #cdu und #csu nach ganz links gerückt sind. Oder jedenfalls bereit sind, #ultralinke #Gesinnungskontrolle mitzutragen, wenn es ihnen selbst […]
[…]die Zensur unterschreiben. httpss://www.civilpetition.de/kampagne/gegen-zensur-und-fuer-meinungsfreiheit/startseite/ Unsere Freiheit will jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Mit den besten Grüßen aus Berlin Ihre Beatrix von […]
[…]im #örr, der #Süddeutschen, dem #SPIEGEL etc. #MSM verordnet hat, dass wir gefälligst #Meinungsfreiheit und keinerlei #Mainstream-Regierungslautsprecher zu haben haben, krabbelt justament die #grüne Batterie-#Koboldin #Baerbock aus ihrem Wurmloch und verkündet: in den Medien sollten #klimaskeptische Meinungen nicht mehr vorkommen dürfen. Es gibt genau ZWEI Möglichkeiten: Psychiatrie oder Verfassungsschutz Annalena Baerbock begrüßt, wenn “Klimaskeptiker” in Medien nicht mehr zu Wort […]
[…]hat, kann sich hier bei #TE einmal in aller Ausführlichkeit durchlesen, wie die Schlinge um die #Meinungsfreiheit in diesem Land langsam aber konsequent immer weiter zuzieht. Nicht nur die #grünlinke und #grünlinkslackiert nationale Kreise betreiben diesen Meinungsexodus, auch die unselige, undemokratische und nutzlose Geldverschwendungsmaschine #EU hilft kräftig mit. Interessant, alarmierend und beängstigend. Zur eigenen Meinungsbildung siehe […]
[…]die Erfassung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte. „Das Gesetz ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit und die Tatsache, dass nicht Gerichte sondern Mitarbeiter von Unternehmen zu entscheiden haben, was unter Meinungsfreiheit fällt und was nicht, widerspricht grundsätzlich dem Anspruch der Bürger an den demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland,“ sagt Uwe Kamann, der die Kleine Anfrage mit den AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar und Marcus Bühl verfasst hat. Joana Cotar ergänzt: „Wir sind uns sicher, dass das NetzDG nicht nur verfassungsrechtlich bedenklich, sondern die rechtssichere Umsetzung schlicht unmöglich ist.“ https://www.facebook.com/afd.bundestagsfraktion/photos/a.159958374587682.1073741828.151974798719373/172022830047903/?type=3&theater #afd #bundestag #netzdg #spd #maas #antidemokrat #meinungskorridor #andersdenkenden #zensur […]
[…]ABGESCHAFFT! Tim K. Thema: Thüringen Staatsstreich, Kemmerich, drecks-#antifa, Abschaffung von Meinungsfreiheit und parlamentarischer Demokratie https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1286 MERKEL RÄUMT AUF! neverforgetniki Thema: Politische Säuberungen wegen Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1287 Bekämpft den Faschismus in Thüringen!! Lisa Licentia Thema: Lisa voll angekotzt von den Thüringer Demokraten und Ramelow, dem Stalinfreund https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1288 Thüringen: Die politische Reinigung ist im vollen Gange! Charles Krüger Thema: Demokratiefaschismus in Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1289 AKK gestürzt! MERKEL will Ramelow! Tim K. Thema: Staatsratsvorsitzende IM Erika klärt den Fall Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1292 EILMELDUNG: LINKE wollen Regeln der DEMOKRATIE außer Kraft setzen! Charles Krüger Thema: Die Linkspartei pfeift auf Recht und Gesetz – Bolschewisten https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1294 Ralf Stegner […]
Meinungsfreiheit, Uwe Ostertag, Freidenken, (Real)Satire, Sarkasmus, Sardonismus, Zynismus, Ironie, Polemik Quelle: Ihr habt doch mit geschlossenen Augen den Arsch offen – […]
[…]instrumentalisieren, um dessen potentielle Wähler einzuschüchtern. Wer aber das Grundrecht auf Meinungsfreiheit derart missachtet, missachtet einen zentralen Eckpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung – und wird damit selbst zu einem Fall für den Verfassungsschutz. Zeit, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit hochzuhalten. […]