### FakeNews, HateSpeech, Wahrheitsministerium
Beatrix von Storch:
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“Fake News” und “Hate Speech”: Das sind die neuen Kampfbegriffe, mit denen das Establishment unliebsame Meinungen oder Informationen brandmarkt, um sie so aus dem Internet zu entfernen. Das wird die Schlacht schlechthin, denn ab nun geht es um das für eine Demokratie zentrale aller zentralen Grundrechte: die freie Meinungsäußerung.
Spätestens seit der Wahl Donald Trumps und der Brexit-Abstimmung bekommt das Establishment kalte Füße. Man fühlt sich in George Orwells Roman „1984“ versetzt. Selbst über die Schaffung eines “Wahrheitsministeriums” wird von Seiten der Bundesregierung bereits nachgedacht. Faktisch nimmt diese Aufgaben bereits das sogenannte “Recherchezentrum” Correctiv wahr, welches regierungskritische und unbequeme Nachrichten in sozialen Netzwerken wie Facebook herausfiltern soll. So sollen möglichst viele kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Wir aber schweigen nicht.
Angesichts dieser Entwicklung sagen wir der Zensur und der Beschneidung der Meinungsfreiheit den Kampf an.
Unterstützen Sie bitte unsere neue Kampagne “Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet”. Hier können Sie für die Meinungsfreiheit und gegen die Zensur unterschreiben.
Unsere Freiheit will jeden Tag aufs Neue verteidigt werden.
Mit den besten Grüßen aus Berlin Ihre
Beatrix von Storch
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