Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht
[…]mehr zu lesen. Und auch Hinweise auf den Einfluss von Lobbyisten wurden gestrichen. […]
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NRW: Gericht kippt Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Quelle: NRW: Gericht kippt Quarantänepflicht für […]
Schon wieder wird die Staatsregierung in Bayern von der Justiz in Sachen Corona abgewatscht
[…]eher ungeeignet als Führungskraft in diesem Land. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
Vereine schleusten EU-Zuwanderer für Sozialbetrug nach Bremerhaven
Die Bremer Staatsanwaltschaft geht von Betrug in ganz großem Stil aus und hat die Räume der Bremerhavener Vereine „Agentur für Beschäftigung und Integration e.V.“, kurz ABI, sowie „Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming e.V.“ in der Poststraße 24 und Hafenstraße 193 durchsucht. Das bestätigte Behördensprecher Frank Passade. Beide Vereine haben denselben Geschäftsführer und Vereinsvorsitzenden: Selim Quelle: Vereine schleusten EU-Zuwanderer für Sozialbetrug nach […]
Zur “Gleichberechtigung”: Linke-Flensburg fordert Gendergerechte Sprache für Bürogegenstände
[…]und antidiskriminerenden Gesellschaft nicht hinzunehmen, dass Nomen, die ein Arbeitsgerät/-mittel bezeichnen, häufig nur mit maskulinen Artikeln gebraucht werden”, so die Linkspartei. Quelle: Zur “Gleichberechtigung”: Linke-Flensburg fordert Gendergerechte Sprache für […]
Pandemie-Notstandsermächtigung für immer? Gesetzesnovelle der Bundesregierung will das besiegeln — RT Deutsch
[…]Rechtsbrüche, Sozialverbände beklagen Zweiklassenmedizin. Bei den Kassenärzten stößt die geplante Verpflichtung zum Impfen auf Unmut. Quelle: Pandemie-Notstandsermächtigung für immer? Gesetzesnovelle der Bundesregierung will das besiegeln — RT […]
Chef-Ökonom Hans-Werner Sinn: „Einwanderung ist für Deutschland ein Verlustgeschäft!“ – 1984 – Das Magazin
Zuwanderer bringen dem Staat viel Geld. So legte der Mainstream eine Studie der berüchtigten Bertelsmann-Stiftung aus. Hans-Werner Sinn, Deutschlands bekanntester Ökonom, kann darüber nur lachen. U… Quelle: Chef-Ökonom Hans-Werner Sinn: „Einwanderung ist für Deutschland ein Verlustgeschäft!“ – 1984 – Das […]
Attacke auf AfD-Politikerin Beatrix von Storch | Wurde diese Torte mit Steuergeldern bezahlt?
[…]auf von Storch! Der Staat dürfe solche Angriffe „nicht mit Steuergeld fördern“, fordert die AfD-Politikerin. Hat er das etwa? Quelle: Attacke auf AfD-Politikerin Beatrix von Storch | Wurde diese Torte mit Steuergeldern bezahlt? – Deutschland – […]
Markus Söder will Kosten für Asylbewerber deutlich senken – DIE WELT
Die Ausgaben für Asylbewerber will Bayerns Finanzminister senken. Um das zu erreichen, setzt Markus Söder auf Gemeinschaftsunterkünfte und einen „kostengünstigeren Standard“ bei jungen Flüchtlingen. Quelle: Markus Söder will Kosten für Asylbewerber deutlich senken – DIE […]
Sterbehilfe für das Vaterland – GroKo leistet ganze Arbeit
[…]#Merkel-Satellit #Scholz und ist auch noch stolz drauf. Quo vadis, armes […]