[…]wichtiger Erfolg für Zukunft des Internets. Bei der Aussprache im Plenum hat eine EU-Abgeordnete die Unterschriften, die wir der Fraktion überreicht hatten, hochgehalten. Ihre Stimme kam an! Die Abstimmung beweist: Gemeinsamer Protest wirkt. Auch auf europäischer Ebene können wir Bürger/innen zusammen Großkonzernen und ihrer Lobbypolitik Einhalt gebieten. Mehr als 170.000 Bürger/innen haben sich hinter den Online-Appell gestellt, den wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Verbraucherzentrale Bundesverband, Digitale Gesellschaft, Digitalcourage und European Digital Rights gestartet haben. Wir gratulieren unseren Kooperationspartnern, die durch ihr langjähriges Engagement diesen Erfolg bei der Abstimmung überhaupt erst möglich gemacht haben. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten hat die Bedenken […]
[…]im Regen stehen zu lassen, nachdem ihr jahrelang in exorbitanter Weise zu Lasten des Volkes von diesem profitiert habt. Weg mit dem […]
[…]MACHT NICHTS. Ihre Nachricht wird ihren Zweck dennoch nicht verfehlen. Wie ich hörte laufen bereits Klagen von Mitgliedern gegen die AOK wegen der Kündigung des Hausarztvertrages. Ich werde mein Teil dazu tun, um massiv die Mitglieder zum Nachdenken und Tätigwerden zu animieren. Weitere Informationen finden Sie auch bei der Initiative “Bürger Schulterschluss” hier […]
[…]Rentnerin absichtlich mit dem Auto angefahren. Die Frau starb noch an der Unfallstelle. Bevor die Täterin auf die Fussgängerin zufuhr soll sie nach Zeugenaussagen die gehbehinderte Frau noch massiv beschimpft und mehrfach gehupt haben. Hätten Sie gedacht, dass ein deutsches Gericht (Landgericht Würzburg) aus diesem Fall eine Körperverletzung mit Todesfolge konstruiert und nicht etwa einen Mord? Naja, vielleicht haben Sie ja ein besseres Wertebewusstsein und Rechtsempfinden als die Herren in schwarzen Roben in ihrem Wolkenkuckucksheim. Jedenfalls hat die Todesfahrerin damals 5 Jahre kassiert. Keine Angst, sie ist natürlich schon wieder auf freiem Fuss, nachdem sie eine Teilstrafe abgesessen hat. Naja werden […]
[…]Hamas regelrecht Terroristen gezüchtet. Die lassen sich besamen, um Terrornachwuchs zu zeugen. Dieser wird bereits im Kindesalter darauf vorbereitet, dass der Dschihad das einzig erstrebenswerte Ziel ist. Pervers. Aber von der deutschen Bundesregierung mit Unsummen finanziert. Bravo. Und gegen Leute mit solchen Einstellungen, die ganz offensichtlich von der gesamt-palästinensisches Bevölkerung getragen werden, soll sich Israel nicht mit aller Macht wehren dürfen?? Genau diese Mentalität wie in dem oben erwähnten Fernsehbericht ist auch der Kampfstil der Terroristen-Palästinenser im derzeitigen Konflikt. Waffen- und Kämpfertransporte in Krankenwagen, Einschmuggeln von Waffen in neutrale UN-Einrichtungen, Zivilpersonen, ja sogar Kinder als menschliche Schutzschilde – das ist […]
[…]mit polizeilichem Ergreifen und Flucht aus der Betreuungseinrichtung zig-mal wiederholt hat. Die Kosten für die Unterbringung werden allerdings richtig fett Kohle kosten. Denn die Gutmenschen-Spezies der Sozialpädagogen/innen hat bereits ein Konzept zur Hand. “Menschen statt Mauern” lautet die Botschaft aus dem Wolken-Kuckucks-Heim und meint, dass durch Rund-um-die-Uhr-Betreuung eine Flucht aus der Einrichtung verhindert werden soll. Das behütete Schäfchen soll möglichst schonend eine Charakterschulung erfahren und in seiner weiteren Entwicklung nicht durch simple, aber finanzierbare, physische Fluchtverhinderungsmechanismen (z.B. abschliessbare Aussentüren oder ausbruchsichere Fenster) beeinträchtigt […]
[…]von arbeitsscheuem Gesindel bis zum Beinahe-Rentner mit 40-jähriger Berufstätigkeit darstellen. Diesen Trick, die ganze “Multikausale-Transfer-Leistungs-Empfänger-Gruppe” in einen Sack zu packen hatte sich die rot-grüne Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder im Rahmen der Agenda 2010 ausgedacht und im Jahre 2003 auf den Weg gebracht. Ziel der Massnahme war ein gezielter Sozialabbau, insbesondere massive Verschlechterungen für den Leistungsbezug in der Arbeitslosenversicherung, die selbst in der SPD herbe parteiinterne Kritik hervorriefen. Dieser Sozialabbau führte aber keineswegs zu einem Spareffekt, da die eigentlich für die Arbeitslosen bestimmten Mittel umverteilt und zur Finanzierung einer aufblühenden Arbeitslosen-Industrie verwendet wurden. Wer einmal in dieses System wohl oder […]
