Search results for "bundesregierung aktuell"

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Grüne wollen nächste Bundesregierung anführen – Würg

[…]#Juniorpartner in einer Koalition sein, sondern lt. Schwurbel-#Habeck: “Wir wollen die nächste Bundesregierung definieren.” Da hilft nur eins, kaputtes #Unkraut: da müssen die #Kobolde von E-Auto-Batteriewissenschaftlerin #Baerbock ran. Aber so richtig. Ach Gottle, ???? Siehe zu dieser Thematik […]
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Petition · Wir fordern den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. A. Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung — Resignation of the German Chancellor Dr. A. Merkel and immediate reelection of the German Government · Change.org

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Da fragt man sich, wo sind die ganzen Antifanten?

==> Da fragt man sich, wo sind die ganzen Antifanten? Die Bundesregierung erzählt einen Mist nach dem anderen. Während ich noch keinen einzigen rechten Gewalttäter begegnet bin, habe ich schon hunderte gewaltbereite Antifanten erleben dürfen. Klar ist, die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Wir wissen ja, wer die Antifa […]
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AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Haltung beim Internationalen Strafgerichtshof

[…]ständigen Druck von Seiten der #AfD wäre das nie passiert. Angeblich hat sich jetzt auch die #Bundesregierung gegen eine Verurteilung #Israel-s positioniert (nachdem man in der #UN dieses stets im Regen stehen ließ). Vor dem Internationalen Strafgerichtshof hat demnach die Bundesregierung darauf hingewiesen, dass vor diesem nur Staaten klagen dürfen. Die #Palästinenser sind kein Staat. Das tut mir aber leid, Frau #Chebli ? […]
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Bundesregierung: Menschenrechte für alle – außer im eigenen Land!

[…]im Bundestagsausschuss für Menschenrechte zur Anhörung zum 14. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung geladen. Dabei wurde mir sehr klar, wie wenig einige Politiker der Altparteien in Wirklichkeit an Menschenrechten interessiert sind, wenn diese nicht in ihre politische Agenda passen. Dies zeigt sich nun mit dem perfiden Agieren in Sachen Impfzwang erneut. Quelle: Bundesregierung: Menschenrechte für alle – außer im eigenen […]
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Im Auftrag der Bundesregierung – Facebook löscht unliebsame politische Inhalte | NEOPresse – Unabhängige Nachrichten

Die Bundesregierung hat einen Deal mit Facebook ausgehandelt, um politisch unliebsame Meinungsäußerungen auf Facebook zu zensieren. Dies beweisen nun enthüllte Dokumente aus der Türkei. Quelle: Im Auftrag der Bundesregierung – Facebook löscht unliebsame politische Inhalte | NEOPresse – Unabhängige […]
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München: Mann greift Mädchen (16) in S-Bahn an

#spontandating #afghane #steinzeit  Scheinbar völlig grundlos hat ein 21-Jähriger am Mittwochnachmittag eine Jugendliche in einer S-Bahn angegriffen. Quelle: München: Mann greift Mädchen (16) in S-Bahn […]
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Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten lesen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats liest der deutschen Politik und den Medien die Leviten. Ihre Entschließung heißt: „Der Schutz von Frauen und die ehrliche Darstellung unbequemer Wahrheiten“. Das lässt aufhorchen. Ein Kommentar. Quelle: Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten […]
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Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Merkel „Herrschaft des Unrechts“ – Flüchtlingskrise – FAZ

CSU-Chef Seehofer rückt die Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten. Sollten die Flüchtlingszahlen nicht sinken, könnte Bayern die Kanzlerin noch vor den Landtagswahlen im März verklagen. Quelle: Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Merkel „Herrschaft des Unrechts“ – Flüchtlingskrise – […]
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Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit Enthauptung

Drohungen in Anlehnung an den Mord eines Geschichtslehrers in Frankreich gegen eine Lehrerin an einer Grundschule in Berlin-Spandau! Quelle: Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit […]
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Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | BILD.de

? Test-Verweigerung erspart Asylanten die Abschiebung und bringt gleich noch die Freiheit dazu Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Quelle: Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | […]
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Gespräche zu Zitat von Günther Oettinger über Frauke Petry

EU-Kommissar Oettinger hat gesagt: „Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.“ Ein einzelner Fachmann reicht nicht aus, um das zu erklären. Wir haben eine ganze Reihe gefragt. Quelle: Gespräche zu Zitat von Günther Oettinger über Frauke […]
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Bayerische Polizei – Bettdecke angezündet – Tatverdächtigen ermittelt

NÜRNBERG. (305) Ein 29-jähriger irakischer Staatsangehöriger steht in dringendem Verdacht, gestern (09.02.2016) in einer Gemeinschaftsunterkunft im Stadtteil Großreuth bei Schweinau eine Bettdecke angezündet zu haben. Die Kriminalpolizei ermittelt. Kurz vor 21:30 Uhr waren Streifen zu der Gemeinschaftsunterkunft in der Tillystraße gerufen worden. Dort war durch den Brand der Bettdecke ein Feuermelder ausgelöst worden. Als der Sicherheitsdienst das betreffende Zimmer betrat, war das Feuer bereits ausgegang Quelle: Bayerische Polizei – Bettdecke angezündet – Tatverdächtigen […]
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