Es sind schon schlaue Kerlchen, die wir in der Regierung sitzen haben.

Sie haben nämlich blitzgescheit erkannt, dass sie die Bürger nicht mehr für dumm verkaufen können, nachdem die bahnbrechendste Erfindung für die #Demokratie – das Internet – eine Informationsbreite bietet, die die bisherigen Propaganda-Maßnahmen mit Hilfe der #gez-#Zwangsgebühren-Sender zu einem Mosaiksteinchen eindampft.

Also muss nachgelegt werden und man erklärt den #Infokrieg. Millionenschwere Anzeigenaufträge und Gefälligkeitsannoncen sollen helfen, die sonstigen Medien außerhalb der GEZ-Staatssender bei Regierungs-Laune zu halten.

Natürlich werden sie auch damit keine Chance haben, der Masse der alternativen Medien, Blogger, Bürgerjournalisten und Vlogger eine alleinige Regierungsmeinungsfront entgegenstellen zu können.

Eine Sekunde Sendezeit der GEZ-Sender kostet übrigens 259 Euro. Klar, dass das und die hunderte Millionen an Steuervergünstigungen und Subventionen an Verlage eine gewaltige Maschinerie sind.

Was sie aber mit diesem Geld nicht machen können ist: den Leuten zu sagen, dass sie die Regierungskost auch zur Kenntnis nehmen müssen. Und die Zahlen zeigen, dass die Bürger immer mehr auf alternative Informationskanäle ausweichen.

Die logische Folge ist Grund Nummer 2, warum ich ich die Regierung als so schlauschlau bezeichne.

Ein Schuh wird nämlich nur daraus, wenn man gleichzeitig genau diese Alternativen einschüchtert, bedroht, erpresst und am besten verschwinden lässt. Deshalb fährt auf Schiene 2 der #Zensur-Zug mit #ICE-Tempo durch die Sozialen Medien und sorgt dort für politische Löschungen, Blockierungen, ShadowBans. Das ist möglich, weil der Staat die Plattformbetreiber mit hohen Millionen-Strafen bedroht und daher sozusagen in Geiselhaft nimmt und zu vorauseilendem Gehorsam zwingt.

Maßgeblich federführend ist in dieser Angelegenheit die #SPD, die einfach nicht aus ihrer #sozialistischen Grundidee ausbrechen kann. Und diese ist nun einmal nach allen Erfahrungen zwangsläufig mit #Meinungsunterdrückung und allgemeiner gesellschaftlicher #Repression verbunden.

Seitdem der #Politzwerg Heiko #Maas im Jahre 2013 als weiterer SPD-#Bundesjustitzminister mit beispiellosen Eingriffen in die #Meinungsfreiheit zuschlug (#NetzDG), hat sich diese Marschrichtung auch unter SPD-#Barley bis jetzt hin zur unsäglichen SPD-#Lambrecht nahtlos fortgesetzt.

Dabei wollen wir nicht übersehen, dass die anderen Parteien der #Einheitsfront im #Bundestg teils einfach dieser Entwicklung zugeschaut haben oder diese Linie massiv unterstützen.

Eine nicht tragbare Entwicklung, denn sie reisst ganze Stücke aus unserer ehemals freiheitlichen Gesellschaft.