Search results for "regierung aktuell"

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Die Regierung verharrt in einem Lockdown aus immer gleichen Fehlern

[…]von Bund und Ländern ist das Ergebnis fortgesetzter aktionistischer Sinnlospolitik. Und die Regierung versagt dort, wo sie tatsächlich etwas gegen die Pandemie bewirken könnte. Ein Kommentar. Quelle: Die Regierung verharrt in einem Lockdown aus immer gleichen […]
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Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht

[…]Lobbyisten wurden gestrichen. […]
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Deutliche Untersterblichkeit im März – aber Regierung weiß von nichts

[…]im März gegenüber dem Schnitt der vergangenen vier Jahre gesunken. Ich habe die Bundesregierung heute gefragt, wie sie sich das erklärt. Die Antwort: Man kennt die Zahlen nicht. Dabei stammen sie vom Statistischen Bundesamt. Quelle: Deutliche Untersterblichkeit im März – aber Regierung weiß von […]
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Regierung verdoppelt Budget für Initiativen gegen Rechts – JUNGE FREIHEIT

Die Bundesregierung will von 2017 an doppelt so viel Geld wie bisher für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben. 100 Millionen Euro jährlich gehen künftig an Initiativen und Projekte, die sich gegen Rechtsextremismus und „Menschenfeindlichkeit“ einsetzen. Federführend: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Quelle: Regierung verdoppelt Budget für Initiativen gegen Rechts – JUNGE […]
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München: Mann greift Mädchen (16) in S-Bahn an

#spontandating #afghane #steinzeit  Scheinbar völlig grundlos hat ein 21-Jähriger am Mittwochnachmittag eine Jugendliche in einer S-Bahn angegriffen. Quelle: München: Mann greift Mädchen (16) in S-Bahn […]
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Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten lesen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats liest der deutschen Politik und den Medien die Leviten. Ihre Entschließung heißt: „Der Schutz von Frauen und die ehrliche Darstellung unbequemer Wahrheiten“. Das lässt aufhorchen. Ein Kommentar. Quelle: Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten […]
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Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Merkel „Herrschaft des Unrechts“ – Flüchtlingskrise – FAZ

CSU-Chef Seehofer rückt die Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten. Sollten die Flüchtlingszahlen nicht sinken, könnte Bayern die Kanzlerin noch vor den Landtagswahlen im März verklagen. Quelle: Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Merkel „Herrschaft des Unrechts“ – Flüchtlingskrise – […]
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Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit Enthauptung

Drohungen in Anlehnung an den Mord eines Geschichtslehrers in Frankreich gegen eine Lehrerin an einer Grundschule in Berlin-Spandau! Quelle: Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit […]
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Beatrix von Storch: Familiennachzug stoppen – Petition

[…]2 den Familiennachzug bis kurz nach der Wahl ausgesetzt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Was aktuell an Familiennachzug schon läuft, ist zahlenmäßig nicht zu erfahren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verweist auf das Auswärtige Amt und dieses teilte auf Anfrage mit, keine Zahlen zu erfassen. Aber eines ist gewiß: Es werden Millionen zusätzliche Migranten kommen. Und sie werden per Saldo nicht in unsere Sozialversicherungssysteme einzahlen, sondern diese belasten. Das festzustellen wird nach den Plänen der Regierung vermutlich bald als „Fake-News“ zensiert, aber heute kann ich es noch so schreiben. Die Feststellung, daß abgesehen von den wirtschaftlichen Verwerfungen die […]
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Griechenland schlägt Alarm: Marokkaner und Algerier kommen über Ägäis – n-tv.de

Nach Angaben der griechischen Regierung kommen zunehmend Flüchtlinge aus Marokko und Algerien über die Türkei nach Europa. Die Regierung in Ankara unternehme zu wenig, um diese Menschen zu stoppen. Quelle: Griechenland schlägt Alarm: Marokkaner und Algerier kommen über Ägäis – […]
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Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | BILD.de

? Test-Verweigerung erspart Asylanten die Abschiebung und bringt gleich noch die Freiheit dazu Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Quelle: Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | […]
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Gespräche zu Zitat von Günther Oettinger über Frauke Petry

EU-Kommissar Oettinger hat gesagt: „Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.“ Ein einzelner Fachmann reicht nicht aus, um das zu erklären. Wir haben eine ganze Reihe gefragt. Quelle: Gespräche zu Zitat von Günther Oettinger über Frauke […]
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Bayerische Polizei – Bettdecke angezündet – Tatverdächtigen ermittelt

NÜRNBERG. (305) Ein 29-jähriger irakischer Staatsangehöriger steht in dringendem Verdacht, gestern (09.02.2016) in einer Gemeinschaftsunterkunft im Stadtteil Großreuth bei Schweinau eine Bettdecke angezündet zu haben. Die Kriminalpolizei ermittelt. Kurz vor 21:30 Uhr waren Streifen zu der Gemeinschaftsunterkunft in der Tillystraße gerufen worden. Dort war durch den Brand der Bettdecke ein Feuermelder ausgelöst worden. Als der Sicherheitsdienst das betreffende Zimmer betrat, war das Feuer bereits ausgegang Quelle: Bayerische Polizei – Bettdecke angezündet – Tatverdächtigen […]
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