Search results for "bundesregierung aktuell"

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Grüne wollen nächste Bundesregierung anführen – Würg

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  • Published date: 12. Januar 2020
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[…]#Juniorpartner in einer Koalition sein, sondern lt. Schwurbel-#Habeck: “Wir wollen die nächste Bundesregierung definieren.” Da hilft nur eins, kaputtes #Unkraut: da müssen die #Kobolde von E-Auto-Batteriewissenschaftlerin #Baerbock ran. Aber so richtig. Ach Gottle, ???? Siehe zu dieser Thematik […]
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Petition · Wir fordern den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. A. Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung --- Resignation of the German Chancellor Dr. A. Merkel and immediate reelection of the German Government · Change.org

Petition · Wir fordern den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. A. Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung — Resignation of the German Chancellor Dr. A. Merkel and immediate reelection of the German Government · Change.org

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Da fragt man sich, wo sind die ganzen Antifanten?

==> Da fragt man sich, wo sind die ganzen Antifanten? Die Bundesregierung erzählt einen Mist nach dem anderen. Während ich noch keinen einzigen rechten Gewalttäter begegnet bin, habe ich schon hunderte gewaltbereite Antifanten erleben dürfen. Klar ist, die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Wir wissen ja, wer die Antifa […]
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AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Haltung beim Internationalen Strafgerichtshof

  • Relevanz: 88%
  • Type: Beitrag
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  • Published date: 16. Februar 2020
  • Terms:
[…]ständigen Druck von Seiten der #AfD wäre das nie passiert. Angeblich hat sich jetzt auch die #Bundesregierung gegen eine Verurteilung #Israel-s positioniert (nachdem man in der #UN dieses stets im Regen stehen ließ). Vor dem Internationalen Strafgerichtshof hat demnach die Bundesregierung darauf hingewiesen, dass vor diesem nur Staaten klagen dürfen. Die #Palästinenser sind kein Staat. Das tut mir aber leid, Frau #Chebli ? […]
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Bundesregierung: Menschenrechte für alle – außer im eigenen Land!

[…]im Bundestagsausschuss für Menschenrechte zur Anhörung zum 14. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung geladen. Dabei wurde mir sehr klar, wie wenig einige Politiker der Altparteien in Wirklichkeit an Menschenrechten interessiert sind, wenn diese nicht in ihre politische Agenda passen. Dies zeigt sich nun mit dem perfiden Agieren in Sachen Impfzwang erneut. Quelle: Bundesregierung: Menschenrechte für alle – außer im eigenen […]
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Angela Merkel und die Auftrags-Zensur auf Facebook

Im Auftrag der Bundesregierung – Facebook löscht unliebsame politische Inhalte | NEOPresse – Unabhängige Nachrichten

Die Bundesregierung hat einen Deal mit Facebook ausgehandelt, um politisch unliebsame Meinungsäußerungen auf Facebook zu zensieren. Dies beweisen nun enthüllte Dokumente aus der Türkei. Quelle: Im Auftrag der Bundesregierung – Facebook löscht unliebsame politische Inhalte | NEOPresse – Unabhängige […]
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München: Mann greift Mädchen (16) in S-Bahn an

#spontandating #afghane #steinzeit  Scheinbar völlig grundlos hat ein 21-Jähriger am Mittwochnachmittag eine Jugendliche in einer S-Bahn angegriffen. Quelle: München: Mann greift Mädchen (16) in S-Bahn […]
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Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten lesen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats liest der deutschen Politik und den Medien die Leviten. Ihre Entschließung heißt: „Der Schutz von Frauen und die ehrliche Darstellung unbequemer Wahrheiten“. Das lässt aufhorchen. Ein Kommentar. Quelle: Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten […]
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Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Merkel „Herrschaft des Unrechts“ – Flüchtlingskrise – FAZ

CSU-Chef Seehofer rückt die Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten. Sollten die Flüchtlingszahlen nicht sinken, könnte Bayern die Kanzlerin noch vor den Landtagswahlen im März verklagen. Quelle: Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Merkel „Herrschaft des Unrechts“ – Flüchtlingskrise – […]
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Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit Enthauptung

Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit Enthauptung

Drohungen in Anlehnung an den Mord eines Geschichtslehrers in Frankreich gegen eine Lehrerin an einer Grundschule in Berlin-Spandau! Quelle: Berlin: Muslimischer Schüler (11) droht Lehrerin mit […]
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Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | BILD.de

Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | BILD.de

? Test-Verweigerung erspart Asylanten die Abschiebung und bringt gleich noch die Freiheit dazu Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Quelle: Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast! | Regional | […]
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Gespräche zu Zitat von Günther Oettinger über Frauke Petry

EU-Kommissar Oettinger hat gesagt: „Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.“ Ein einzelner Fachmann reicht nicht aus, um das zu erklären. Wir haben eine ganze Reihe gefragt. Quelle: Gespräche zu Zitat von Günther Oettinger über Frauke […]
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Bayerische Polizei – Bettdecke angezündet – Tatverdächtigen ermittelt

NÜRNBERG. (305) Ein 29-jähriger irakischer Staatsangehöriger steht in dringendem Verdacht, gestern (09.02.2016) in einer Gemeinschaftsunterkunft im Stadtteil Großreuth bei Schweinau eine Bettdecke angezündet zu haben. Die Kriminalpolizei ermittelt. Kurz vor 21:30 Uhr waren Streifen zu der Gemeinschaftsunterkunft in der Tillystraße gerufen worden. Dort war durch den Brand der Bettdecke ein Feuermelder ausgelöst worden. Als der Sicherheitsdienst das betreffende Zimmer betrat, war das Feuer bereits ausgegang Quelle: Bayerische Polizei – Bettdecke angezündet – Tatverdächtigen […]
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Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht

Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht

[…]von Lobbyisten wurden gestrichen. […]
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Bundesregierung handelt für Radikalmoslem Strafnachlass aus

[…]mit Tunesien. Zwar war Tunesien bereit, den Terroristen zurück zu nehmen. Das genügte jedoch der Bundesregierung nicht. Als erstes erfolgten Verhandlungen über einen Verzicht der Tunesier auf die Todesstrafe für den Islamisten. Tunesien war bereit zur Umwandlung in eine lebenslängliche Freiheitsstrafe. Das genügte jedoch der Bundesregierung wiederum nicht. In Tunesien bedeutet nämlich lebenslange Haft auch tatsächlich lebenslange Haft. Es müsse aber in jedem Fall die Möglichkeit einer Verkürzung der Haftstrafe bestehen insistierten die Deutschen. Ergebnis: der Terrorist wird nicht ausgeliefert und bleibt erstmal bis Mitte 2018 in Deutschland in Haft. Man kann sich nicht brutaler selbst […]
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ARCHIV20-20Ein20Luftballon20mit20der20Aufschrift20Alternative20fC3BCr20Deutschland

Beschluss neuer Programmatik auf Parteitag in Stuttgart?: AfD plant offenbar verschärften Anti-Islam-Kurs | Baden-Württemberg | Nachrichten

Die AfD plant einem Zeitungsbericht zufolge programmatisch künftig noch stärker auf einen Anti-Islam-Kurs zu setzen. Diese Linie soll auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen in Stuttgart beschlossen werden. Quelle: Beschluss neuer Programmatik auf Parteitag in Stuttgart?: AfD plant offenbar verschärften Anti-Islam-Kurs | Baden-Württemberg | […]
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Luther aktuell wie nie – Maas SPD hätte Reformation verhindert

Luther aktuell wie nie Was für ein Glück, dass Bundesjustizminister Heiko Maas SPD vor 500 Jahren noch nicht geboren war und mit Hilfe von Merkel CDU und Seehofer CSU den Anschlag der 95 Thesen in Wittenberg durch Martin Luther hätte verhindern können. Wo wären wir heute ohne Luthers andere alternative Meinung???? #zensur #luther #reformation #maas #maßlos #bundeszensurmininster #spd #merkel #cdu #seehofer #csu #netzwerkdurchsetzungsgesetz #netzdg #socialmedia #kahane #linksstiftung […]
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Bayerische Polizei - Frau schlägt Räuber in die Flucht

Bayerische Polizei – Frau schlägt Räuber in die Flucht

Frau schlägt Räuber in die Flucht FÜRTH. (294) Am Montagabend (08.02.2016) wurde eine Frau in Fürth-Ronhof von einem Unbekannten vor ihrer Wohnung angegriffen. Die Kriminalpolizei bittet um Zeugenhinweise. Die Frau betrat gegen 21:20 Uhr den Vorgarten eines Mehrfamilienhauses im Laubenweg. Dort packte sie ein bislang unbekannter Mann und forderte die Herausgabe von Bargeld. Als sich die Frau der Herausgabe verwehrte, schlug der Unbekannte auf die Frau ein. Aufgrund der Gegenwehr der Frau ergriff der Angreifer ohne Beute die Flucht. Der Mann wird wie folgt beschrieben: Etwa 30 Jahre alt, circa 175 – 185 cm groß, schlanke Figur, nordafrikanisches Aussehen, sprach […]
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1300 Jobs in Gefahr – Meine Warenhauskette steht wegen Corona vorm Aus

? Frau Murksel hat’s gerichtet … und ihr jammert und lasst sie weitermachen … Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Es ist ein Imperium, das sich Familie Engelhorn in 131 Jahren in und um Mannheim herum geschaffen hat. Doch der erneute Lockdown verschlechtert die Situation des Unternehmens akut. Noch musste keiner der 1300 Angestellten gehen, aber der Geschäftsführer hat große Sorgen. Nun soll ein Mann mit einer Bazooka den Laden retten. Lesen Sie mit BILDplus, wer der Retter sein soll und warum noch kein Mitarbeiter gehen musste. Quelle: 1300 Jobs in Gefahr – Meine Warenhauskette steht wegen Corona vorm […]
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Kurde verurteilt: Nach Zwangsheirat Braut vergewaltigt

[…]immer kulturell geprägten Vögeln umgeht.)   https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/kurde-verurteilt-nach-zwangsheirat-vergewaltigt-73856720.html Eine zwangsverheiratete Kurdin kam als 17-Jährige vor fünf Jahren nach Deutschland und erlebte die Hölle einer arrangierten Ehe. Quelle: Kurde verurteilt: Nach Zwangsheirat Braut […]
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CSU-Seehofer wird für den Machterhalt ALLES tun

[…]wir diese Probleme nicht, oder doch in einem unglaublich geringeren Ausmaß hätten, wenn diese Bundesregierung – und damit auch die CSU – Deutschland nicht den Wölfen zum Fraß vorgeworfen hätte. […]
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Verfassungsrechtler kritisiert Bundesregierung

Verfassungsrechtler kritisiert Bundesregierung

Verfassungsrechtler kritisiert Bundesregierung: "Historisch bedeutsames Politikversagen" httpss://t.co/IvhVX6dhoB — So nicht! (@XYEinzelfall) 27. Juni […]
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Asylfälle belasten Gerichte: „Dann verlieren Staat und Justiz ihre Autorität“

Asylfälle belasten Gerichte: „Dann verlieren Staat und Justiz ihre Autorität“

Viele Migranten werden trotz rechtskräftiger Urteile nicht abgeschoben. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter schildert warnt vor den Folgen. Quelle: Asylfälle belasten Gerichte: „Dann verlieren Staat und Justiz ihre […]
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Regierung lügt erneut Arbeitslosigkeit klein

Regierung lügt erneut Arbeitslosigkeit klein

[…]Diese Zahl ist gelogen, genauer gesagt, klein geschummelt. Folgende Arbeitslose zählt die Bundesregierung nämlich nicht als Arbeitslose: – Wer älter als 58 ist und ALG I oder II bezieht. Das sind 160.834 Menschen – Wer in Ein-Euro-Jobs steckt. Das sind 87.668 Betroffene. – Wer in einem geförderten Arbeitsverhältnis steht. Das sind 8.041 Personen. – Wer fremd gefördert wird. Das sind 200.959 Menschen. – Wer im Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt mitmacht – immerhin 8.160 Erwerbslose. – Wer an einer beruflichen Weiterbildung teilnimmt: 173.782 Menschen. – Wer arbeitslos und krank ist, das sind 74.866. – Wer einen Beschäftigungszuschuss bekommt. Das gilt […]
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Horst Seehofer auf Abwegen in Berlin

[…]Seehofer auf Abwegen in Berlin. Ein ganz gefährliches Fahrwasser für Profi-Umfaller. #berlin #bundesregierung #jamaika #sondierung #koalition #csu #seehofer […]