Bundesjustizminister Maas will Mord milder bestrafen
Quelle: SPIEGEL […]
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Recht so: Die „Mannschaft“ hatte weniger Zuschauer als „Bares für Rares“ – 1984 – Das Magazin
Nicht nur sportlich schafft sich die deutsche Fußballnationalmannschaft, unter Joachim Löw, immer mehr ab. Quelle: Recht so: Die „Mannschaft“ hatte weniger Zuschauer als „Bares für Rares“ – 1984 – Das […]
Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht
[…]Schönreden, gnadenlos. “So fehlt nun etwa der Satz, dass es „eine klare Schieflage in den politischen Entscheidungen zulasten der Armen“ gebe. Von einer „Krise der Repräsentation“ ist ebenfalls nichts mehr zu lesen. Und auch Hinweise auf den Einfluss von Lobbyisten wurden gestrichen. […]
NRW: Gericht kippt Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Quelle: NRW: Gericht kippt Quarantänepflicht für […]
Schon wieder wird die Staatsregierung in Bayern von der Justiz in Sachen Corona abgewatscht
[…]Meinungsbildung […]
Vereine schleusten EU-Zuwanderer für Sozialbetrug nach Bremerhaven
Die Bremer Staatsanwaltschaft geht von Betrug in ganz großem Stil aus und hat die Räume der Bremerhavener Vereine „Agentur für Beschäftigung und Integration e.V.“, kurz ABI, sowie „Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming e.V.“ in der Poststraße 24 und Hafenstraße 193 durchsucht. Das bestätigte Behördensprecher Frank Passade. Beide Vereine haben denselben Geschäftsführer und Vereinsvorsitzenden: Selim Quelle: Vereine schleusten EU-Zuwanderer für Sozialbetrug nach […]
Zur “Gleichberechtigung”: Linke-Flensburg fordert Gendergerechte Sprache für Bürogegenstände
“Es ist im Sinne einer sozial gerechten und antidiskriminerenden Gesellschaft nicht hinzunehmen, dass Nomen, die ein Arbeitsgerät/-mittel bezeichnen, häufig nur mit maskulinen Artikeln gebraucht werden”, so die Linkspartei. Quelle: Zur “Gleichberechtigung”: Linke-Flensburg fordert Gendergerechte Sprache für […]
Pandemie-Notstandsermächtigung für immer? Gesetzesnovelle der Bundesregierung will das besiegeln — RT Deutsch
Mit der geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes droht eine weitere Entmachtung des Parlaments. Juristen sehen schwerwiegende Rechtsbrüche, Sozialverbände beklagen Zweiklassenmedizin. Bei den Kassenärzten stößt die geplante Verpflichtung zum Impfen auf Unmut. Quelle: Pandemie-Notstandsermächtigung für immer? Gesetzesnovelle der Bundesregierung will das besiegeln — RT […]
Regierung verdoppelt Budget für Initiativen gegen Rechts – JUNGE FREIHEIT
Die Bundesregierung will von 2017 an doppelt so viel Geld wie bisher für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben. 100 Millionen Euro jährlich gehen künftig an Initiativen und Projekte, die sich gegen Rechtsextremismus und „Menschenfeindlichkeit“ einsetzen. Federführend: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Quelle: Regierung verdoppelt Budget für Initiativen gegen Rechts – JUNGE […]
Chef-Ökonom Hans-Werner Sinn: „Einwanderung ist für Deutschland ein Verlustgeschäft!“ – 1984 – Das Magazin
Zuwanderer bringen dem Staat viel Geld. So legte der Mainstream eine Studie der berüchtigten Bertelsmann-Stiftung aus. Hans-Werner Sinn, Deutschlands bekanntester Ökonom, kann darüber nur lachen. U… Quelle: Chef-Ökonom Hans-Werner Sinn: „Einwanderung ist für Deutschland ein Verlustgeschäft!“ – 1984 – Das […]