Bürgerverarsche – Staat lässt Radikalmoslem entkommen

Bürgerverarsche – Staat lässt Radikalmoslem entkommen
 
#syrer #gefährder #extrem_gefährlich #fussfessel #radikalmoslem #polizei_unterfranken #bundespolizei #flugzeug #linksstaat #kontrollverlust #staatsversagen
 
Genau 2 radikalislamische Gefährder sind in Deutschland mit Fussfesseln ausgestattet. Einer davon ist der Syrer Hussein Z., auf Staatskosten im Bereich Aschaffenburg lebend. Von den bayerischen Behörden sogar als extrem gefährlich eingestuft. Und hat sich auch noch bei der Polizei abgemeldet.
 
Die Bundespolizei hat den Herrn nach Griechenland fliehen lassen, weil sie innerhalb der EU keine Kontrollen durchführen darf und eine Fussfessel für ein Flugzeug nicht gefährlich ist (ABER DIE PERSON, IHR HIRNIS). Der unterfränkischen Polizei hatte der Moslemextremist mitgeteilt, dass er an der syrischen Grenze seinen Sohn abholen wollte (also praktisch eine Schleusung angekündigt). Als der Typ in Griechenland angekommen war, hat man auch noch die Signale der Fussfessel abgeschaltet, weil die Deutschen in einem anderen Land nicht überwachen dürfen.
 
Was sagen Sie zu diesem Verhalten des Staates, das sich nahtlos in den unglaublichen Kontrollverlust einreiht, den uns Merkel eingebrockt hat.
 
Das Bundesinnenministerium meinte lapidar zu der Angelegenheit: schön, dass er weg ist. Wie blöde kann man sein? Weg ist allenfalls die Fussfessel. Was der Typ treibt, weiss kein Mensch.
 
Alter Schwede, nicht der einfachste Hilfsarbeiter darf sich so eine Arbeitsweise leisten. Und dieser Sicherheitsapparat kostet uns hunderte von Millionen jährlich.
 
Siehe hierzu auch:

Liebesgrüße an die CSU von der ANTIFA aus dem DGB-Haus München

Liebesgrüße an die CSU von der ANTIFA aus dem DGB-Haus München

 

Die Antifaschistische Aktion (kurz und schmutzig: Antifa) hat auf ihrem Extremisten-Kongress im Münchener Gewerkschaftshaus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) den Beschluss gefasst, sich künftig stärker mit der CSU zu befassen.

Gemessen an den bisherigen Aktionen gegen andere Parteien bedeutet dies: gewalttätige Störung und Verhinderung von CSU-Veranstaltungen, Hausbesuche bei CSU-Funktionären, Angriffe auf Eigentum und die körperliche Unversehrtheit von CSU’lern, Beleidigungen, Diffamierungen, Hasssprüche, Beschimpfungen von CSU-Sympathisanten.

Richtig dumm gelaufen, CSU. Hatte man doch die Augen schön fest verschlossen, wenn die Randalebanden der Antifa von SPD, Grünen und Linken zum Kleinhalten der AfD eingesetzt wurden.

Wir wünschen den Schwarzen viel Spass und beste Unterhaltung mit dem Schwarzen Block.

Siehe hierzu auch:
https://www.journalistenwatch.com/2017/11/05/antifa-kongress-die-csu-staerker-ins-visier-nehmen/

#antifa #kongress #münchen #csu #dgb #linksextremisten #anarchisten #antidemokraten

Es kommt, wie es kommen muss: Landesweite Unterwanderung von Polizei und Justiz durch arabische Clans in Deutschland

Es kommt, wie es kommen muss: Landesweite Unterwanderung von Polizei und Justiz durch arabische Clans in Deutschland
 
Gutes, altes Deutschland. Vielleicht ein bisschen alteingesessen, nicht so grell bunt, dafür stolz und fleißig.
 
Jetzt gelten bunte Regeln. Altes Deutschland, wie wir es gewöhnt waren, ist OUT.
 
== Wehret den Anfängen == ist längst vorbei. Wir stehen inzwischen schon ganz wo anders. Und jeden Tag mit EU-Dublin, EU-Schengen und dem Links-Staat ein bisschen mehr.
 
www.focus.de/politik/deutschland/polizei-in-der-kritik-arabische-clans-unterwandern-deutschlandweit-justiz-und-politik_id_7819910.html
 
#deutschland #justiz #gesellschaft #polizei #unterwanderung #araber #clans #linksstaat #staatsverwahrlosung #kontrollverlust #eu #schengen

Falschangaben beim Asylverfahren sollten strafbar sein

Falschangaben beim Asylverfahren sollten strafbar sein
 
Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach CDU fordert Strafen für Asylanten, die beim Verfahren falsche Angaben machen.
 
Es ist schön zu hören, dass bislang ein derartiges Fehlverhalten nicht geahndet wird.
 
Korrekterweise müsste das Rechtsverständnis dahingehend sein, dass ein Verfahren ohne Mitwirkung oder mit falschen Angaben des Asylbewerbers zu einem sofortigen Stopp des Verfahrens mit dem Stempel ‚ABGELEHNT‘ führen müsste.
 
Aber nein, es ist so schön, bunt, liberal und tolerant zu sein. Und wenn die ganze Welt darüber lacht.
 
 
#asylchaos #asylverfahren #falschangaben #asylbetrug #asylerschleichung #strafbarkeit #ablehnung #nrw #FailedStateGermany

Deutschland 2017: 55 Ehrenmorde bis Oktober

Deutschland 2017: 55 Ehrenmorde
 
Meist von den Mainstream-Medien und der Polizei verschwiegen oder als Familiendrama getarnt.
 
Bereits im Oktober liegt die Zahl der Ehrenmorde bereits doppel so hoch, wie im gesamten Jahr 2015.
 
Ehrenmorde – ein Dreck, den wir überhaupt nicht brauchen.Und die Justiz? Mit ein bisschen Glück gibt es mildernde Umstände und der Täter kommt schon mal mit 4 Jahren Knast davon.
 
Ekelhaft, aber deutsche Multikulti-Realität.
 

Bundesregierung handelt für Radikalmoslem Strafnachlass aus

Bundesregierung handelt für Radikalmoslem Strafnachlass aus

Der Moslemterrorist Haikel S. hatte sich aus seiner Heimat Tunesien nach Deutschland abgesetzt (es gibt nicht einfacheres).

Haikel S. sollte in Tunesien der Prozess gemacht werden, weil er an islamextremistischen Attentaten mit mehr als 20 Toten beteiligt war.

Anfangs des Jahres wurde der Terrorist in Deutschland festgenommen. Hessisches Innenministerium und (natürlich hochgeklagt bis zum geht-nicht-mehr) das Bundesverwaltungsgericht erkannten eine „hochgradige Gefahr“ und verfügten eine unmittelbare Abschiebung.

Aufgrund der Gefährlichkeit des Delinquenten sollte die Abschiebung als Einzelabschiebung per gechartertem Lear-Jet plus verstärktem Wachpersonal erfolgen.

In letzter Minute stellte der Massenmörder einen Asylantrag. Dieser wurde abgelehnt. Jedoch erwirkte die Ausländerbehörde einen Abschiebestopp. Der Grund dafür waren Verhandlungen mit Tunesien.

Zwar war Tunesien bereit, den Terroristen zurück zu nehmen.

Das genügte jedoch der Bundesregierung nicht.

Als erstes erfolgten Verhandlungen über einen Verzicht der Tunesier auf die Todesstrafe für den Islamisten. Tunesien war bereit zur Umwandlung in eine lebenslängliche Freiheitsstrafe.

Das genügte jedoch der Bundesregierung wiederum nicht.

In Tunesien bedeutet nämlich lebenslange Haft auch tatsächlich lebenslange Haft. Es müsse aber in jedem Fall die Möglichkeit einer Verkürzung der Haftstrafe bestehen insistierten die Deutschen.

Ergebnis: der Terrorist wird nicht ausgeliefert und bleibt erstmal bis Mitte 2018 in Deutschland in Haft.

Man kann sich nicht brutaler selbst schaden.

Bonn-Siegauen-Vergewaltiger verurteilt

Bonn-Siegauen-Vergewaltiger verurteilt
Im April hatte der abgelehnte ghanaische Asylant Erik X. ein Pärchen überfallen und die Frau vergewaltigt. Bedroht wurden die Opfer mit einer Astsäge. Desgleichen beraubte der Täter die beiden Studenten. Die Opfer mussten mehrfach bei der Polizei um Hilfe betteln, da sie von der Notrufzentrale nicht ernst genommen und ausgelacht wurden.
 
Der Täter erhielt 11 1/2 Jahre Gefängnis. Die Richter blieben damit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die 13 Jahre beantragt hatte.
 
Der Richter sagte in der Urteilsverkündung, dass für den Angeklagten wenig, aber nicht nichts spreche (!!).
 
Damit meinte er:
– Erik X. ist offiziell nicht vorbestraft (es läuft jedoch ein Verfahren wegen Körperverletzung gegen ihn)
– weil der Täter nicht deutsch spricht, gilt er als Ausländer als besonders haftempfindlich
– seine Tat sei eine Spontantat gewesen.
 
Wir freuen uns, dass dem Gericht nicht noch einiges mehr an „nichts nicht“ eingefallen ist. Man hätte vielleicht noch die Frechheiten von Erik X. und jedwedes Fehlen von Einsicht in das Unrecht der Tat während der Verhandlung als schuldmindernd werten können.
#bonn #vergewaltigung #asylant #ghana #einzelfall #abschiebung #strafe #justiz
 

SPD-Zensurminister Maas: EU nimmt Maß

SPD-Zensurminister Maas: EU nimmt Maß
Der EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip hat sich das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG zur Brust genommen.
 
In Brüssel ist man der Ansicht, dass Zensurmaßnahmen wie im NetzDG festgeschrieben, bei weniger gefestigten Demokratien durchaus geeignet seien, die freie Meinungsäußerung einzuschränken.
 
Der abgewählte SPD-Justizminister Heiko Maas hatte das NetzDG auf dem Weg gebracht, um den regierungsamtlichen Meinungskorridor vor der Gegenöffentlichkeit in den Sozialen Medien zu schützen. Insbesondere sollte damit die Flüchtlingspolitik der Großen Koalition abgeschirmt und Tatsachen um Asylchaos und Massenmigration totgeschwiegen werden.
 
Hauptkritikpunkt am NetzDG ist, dass hier Meinungsäußerungen durch Laienpersonal eingeordnet und unterbunden werden, wie dies sonst von Staatsanwälten und Richtern vorbehalten ist.
 
Stark involviert in diese perfide Meinungstotschlagmaschinerie sind vor allem linkslastige Vereine und Organisationen, wie z.B. die Amadeu-Antonio-Stiftung der ehemaligen Stasi-IM Kahane („Victoria“).
 
Das NetzDG war in einer Nacht- und Nebelaktion von der Großen Koalition durch den Bundestag gepeitscht worden.
 
#maas #netzwerkdurchsetzungsgesetz #netzdg #zensur #spd #eu #kommission #kritik #meinungskorridor #mainstream #regierungspresse #merkelmedien #kahane

Justizposse um türkischen Politgangster in Nürnberg

Justizposse um türkischen Politgangster in Nürnberg

Zum FLZ-Artikel „22-jähriger Demonstrant bekommt zwei Jahre Haft auf Bewährung“ vom 25.10.2017 Autor: Philipp Demling

Als am 31.5.2017 an einer Nürnberger Berufsschule ein afghanischer Asylant zur Abschiebung abgeholt werden soll, kommt es zu massiven Gewaltausschreitungen gegen die Polizei mit dem Ziel der Gefangenenbefreiung und Abschiebeverhinderung. Mitschüler und im Hintergrund bereitstehende Antifa- und linksautonome Kräfte greifen ein.

➡️ Zum Täter:
Emre Ö., in Nürnberg geborener Türke, ist ein Kind dieser Stadt, die auf eine massiv linksautonome Szene stolz ist und in der sich auch der Oberbürgermeister nicht von linksextremistischen Bestrebungen distanziert. Emre Ö., 22, will bald ein Studium beginnen, hört, hört. Ein Quasi-Akademiker im Wartestand also. Zur Vorbereitung seiner Studien (vermutlich als Sozialpädagoge) vertreibt sich der Bub Emre seine Zeit mit gewalttätigen Auftritten gegen AfD, Pegida, G7 usw. Das Resultat sind 5 Vorstrafen wegen Beleidigung, Körperverletzung, Widerstand usw. Zur Zeit ist die türkische Zukunftshoffnung bei einem Projekt für Gewaltprävention aktiv (!!!!????).

➡️ Zum Sachverhalt:
Als am 31.5.2017 die Nürnberger übergesetzliche Gerechtigkeitsszene in die Festnahme des afghanischen Asylanten eingreift äußert Herr Emre Ö. seine Bedenken gegen den Staat wie folgt:

– Sprung in den Rücken eines Polizisten
– Ellenbogenstoß gegen den Hals (potenziell tödlich)
– Tritt ins Gesicht eines liegenden Polizisten
– erneut Sprung mit voller Wucht in Rücken von Polizisten
– Verletzung mehrer Beamter bei seiner Festnahme

➡️ Zur Verhandlung:
Demonstration linker Gewaltsympathisanten vor dem Gerichtsgebäude. Im Gerichtssaal wird ein Zuhörer von den Linken vertrieben, weil er angeblich ein Rechter ist und für eine Verwandte des Angeklagten nicht seinen Platz räumen will. Der Angeklagte wird mit „Der Kampf geht weiter, Bruder“-Rufen bei seinem Erscheinen begrüßt. Emre Ö. bekräftigt in einer Erklärung, dass er seinen politischen Überzeugungen (Gewalt als Mittel der Politik????????) beibehalten wird.

➡️ Zum Urteil:
Emre Ö. erhält eine zweijährige Bewährungsstrafe und die Verpflichtung zur Ableistung von 450 Sozialstunden. Das Urteil wurde vorher zwischen Rechtsanwalt, Staatsanwaltschaft und Gericht ausgekartelt, obwohl hierzu in KEINSTER Weise irgendeine Notwendigkeit bestand (Videobeweis)

➡️ Zum Richter:
Amtsrichter Harald Kunze sagt dem Angeklagten „Bewahren Sie sich Ihre Überzeugungen“. Der Richter kann nicht einmal die Öffentlichkeit der Verhandlung wahren, wenn das Publikum bestimmt, wer rein darf und wer nicht. Vollkommenn lächerlich.

➡️ Zum Autor
Der Autor des Artikels lässt klar erkennen, dass das Handeln von Emre Ö. zwar etwas überzogen war, aber bitteschön, was zählt ist die politische Richtung. Der linksautonome Intensivtäter wird von der FLZ mal als Aktivist, mal als Demonstrant bezeichnet. Und schlimm ist das alles eh nicht, denn alle Polizisten sind wieder genesen, nur einer stellt sich an und hat noch Aua an seinem Rücken. Tiefstapeln von linker Gewalt in reinster Form und FLZ-Tradition.

Da kann man der gesamten Politikszene außerhalb der Linken und Grünen nur empfehlen, sich ganz warm anzuziehen: denn eine Abschreckung geht von diesem Urteil sicher nicht aus. Es lebe die Nürnberger Anarcho-Szene. Gegen das Recht. Gegen Deutschland und Demokratie.

SPD, Grüne und Linke – Nürnberg gehört Euch, zur Not auch mit Gewalt.

‼ Nachtrag und Leseempfehlung ⚠️
Um das Ganze besser einordnen zu können und Verständnis für und Vertrauen in die deutsche Justiz zu fördern, lesen Sie bitte auch diesen Artikel der WELT, der sich ebenfalls mit der Justiz in Bayern beschäftigt.

Diesmal wird knallhart durchgegriffen und sogar ein Gnadengesuch abgelehnt:

https://www.welt.de/regionales/bayern/article170051186/Diebstahl-aus-Hunger-Rentnerin-muss-ins-Gefaengnis.html

#nürnberg #justiz #abschiebung #afghane #berufsschule #antifa #linksexremismus #politische_gewalt

Justiz: Deutschland muss Abgeschobenen aus Afghanistan zurückholen – Grüne begeistert

Justiz: Deutschland muss Abgeschobenen aus Afghanistan zurückholen – Grüne begeistert

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat beschlossen, dass ein inzwischen nach Afghanistan abgeschobener Asylant umgehend nach Deutschland zurückgeholt werden muss.

Der Afghane war über Bulgarien nach Deutschland gekommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF (kostet alles kein Geld) hatte den Asylanten nach Bulgarien abgeschoben, da dort die Zuständigkeit für sein Asylverfahren liegt. Die Bulgaren ihrerseits haben den Afghanen ohne weiteres Brimborium nach Afghanistan abgeschoben. Jetzt muss er nach Deutschland zurückgeholt werden, weil er zur Zeit der Abschiebung nach Bulgarien noch ein Verfahren in Deutschland mit abschiebender Wirkung laufen hatte.

Also zusammenfassend: eine Person erhält Rechtsschutz durch Deutschland, in dem er eigentlich keine Rechtsposition hat, weil er diese absichtlich in Bulgarien zurückgelassen hat, als er aus welchen Gründen auch immer (und sicher nicht aus Angst vor den Taliban) Bulgarien illegal verlassen hat.

Sicher ein Höhepunkt in dem absurden Theater, das man versucht, unter dem Thema Asyl auf den Gipfel zu treiben.

Restlos begeistert sind die Grünen.

Reflexartig erscheint ein weiterer Höhepunkt, diesmal an Peinlichkeit und ganz offener Anti-Deutschland-Haltung, auf der Bühne.

Göring-Eckardt nutzt die Gelegenheit, um die volle Breitseite gegen die rudimentären Reste von verantwortungsvollem Staatshandeln abzuschießen und immer wieder Integration zu fordern, wo Integration überhaupt kein Thema ist.

#GrüneVersenken ist ein Muss, für alle, die in Deutschland noch eine Zukunft erkennen wollen.

Siehe hierzu auch:
https://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/gericht-abgeschobener-afghane-deutschland-zurueckgeholt-32597692
#asylchaos #asylanten #afghanistan #grüne #gericht #bulgarien #integration #abschiebung #bamf