[…]#Haldenwang die Anweisung erteilte, dass die #AfD illegal durch den Verfassungsschutz das Lichtlein ausgeblasen werden sollte. Zu kurz gesprungen. Eine richtig kräftige Klatsche durch die Justiz war die Folge. Begreift eigentlich irgendeiner da draußen nicht, was die Schurkenregierung aus diesem Land macht? TRAURIG. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Dem Bundesamt für Verfassungsschutz wird vorerst untersagt, die AfD als Verdachtsfall zu beobachten. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln am Freitag entschieden. AfD-Co-Parteichef Jörg Meuthen bezeichnete die Entscheidung gegenüber der JUNGEN FREIHEIT als „erneute komplette Blamage“ für Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Quelle: Gericht verbietet Verfassungsschutz Beobachtung der AfD als […]
[…]bzw. das Eingreifen des #spd-Senators #Geisel (früher #SED-Parteisoldat in der DDR) siehe auch: Das AfD-Entlastungsgutachten, das nicht öffentlich werden sollte Die AfD hat beim Verwaltungsgericht Köln zwei Klagen gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Eine richtet sich gegen die angeblich unmittelbar bevorstehende Hochstufung der Partei zum „Verdachtsfall“ und die andere gegen Angaben über Mitgliederzahlen des formal aufgelösten „Flügel“. Quelle: AfD klagt gegen […]
[…]Erhöhung des Rundfunkbeitrags weiter Fahrt auf. ZDF-Intendant Bellut will jetzt klären, was „das Land“ vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwartet. Quelle: ZDF-Intendant: „Gesellschaft entscheidet, wie groß das öffentlich-rechtliche System ist“ – […]
Die armselige Figur #Levit darf bei #illner auf #zdf_ddr2 ihr #Hass-Statement wiederholen, dass jede Person in der Nähe der #afd ihr #Menschsein verwirkt habe. Ein klarer Fall für den #Verfassungsschutz und eine widerwärtige Unverschämtheit von […]
Verfassungsschutz will sich nicht als Hilfstruppe gegen AfD vonden Altparteien missbrauche lassenhttpss://t.co/syJ1OYrJ7I via @focusonline — Will Robar (@WillRobar) 28. Mai […]
Sozialforscher Wolfgang Streeck: "System Merkel fördert Denkverbote in Deutschland" httpss://t.co/qeskDriGCL # via @HuffPostDE — Christoph Canne (@ChristophCanne) 6. Mai […]
[…]lesen. Sie werden feststellen: Jeder Satz steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes. Das weiß auch die SPD, und das weiß auch ein Herr Strobl. Und dennoch versuchen sie, unter Missachtung der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit einen jungen politischen Konkurrenten auf illegitime Weise zu schädigen, indem sie die wichtige Institution des Verfassungsschutzes instrumentalisieren, um dessen potentielle Wähler einzuschüchtern. Wer aber das Grundrecht auf Meinungsfreiheit derart missachtet, missachtet einen zentralen Eckpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung – und wird damit selbst zu einem Fall für den Verfassungsschutz. Zeit, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit hochzuhalten. […]
Tja, #Polizei #Berlin. Das ist schon eine andere Hausnummer als auf den #AntiCoronaMaßnahmen-Demos zu dritt auf alten Leuten oder Frauen zu knien. Aber gemach. Der Mainstream unterdrückt solche Szenen sowieso und mein Wort darauf: in der #BKA-Statistik und beim Verfassungsschutz wird das auch nicht auftauchen. […]
Die #SPD unterstützt mit der #Antifa eine verfassungsfeindliche Gruppierung!httpss://t.co/QHxVLMX4aR pic.twitter.com/CyuupmbGSU — 2016 #AfD wählen! (@Wahlen_AfD_2016) 11. Juli 2016 Die Altparteien wollen den VS zum Spielball ihrer Interessen machen. Wahre Demokraten. Die Altparteien fordern, die AfD Alternative für Deutschland vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Dabei haben sie selbst jede Menge Dreck am Stecken. Grüne, Linke, SPD unterstützen die politische Gewalt ausübende ANTIFA. ? #AfD_wählen ? #antifa #Anti-Antifa #merkelmussweg? #MerkelDeutschland⛔ #DeutschlandKrassPervers⚔ […]
>> Grüne: Mal wieder zur Erinnerung, was so alles drin steckt Ruf nach einer Beobachtung durch Verfassungsschutz? Pogrom? Grüne haben Narrenfreiheit und nützen diese mit Unterstützung von linken Mainstream-Medien weidlich aus. Eigentlich dürfte keine einzige Veranstaltung der Grünen ohne Gegendemo ablaufen. #grüne #fischer #programm #deutschfeindlich #radikal […]
