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Corona-Debatte: Ton in der bayerischen Koalition wird rauer

Relevanz:100%      Veröffentlicht am:25. Januar 2021

Corona-Debatte: Ton in der bayerischen Koalition wird rauer

👉 Aiwanger pisst #csu-#Apokalypse-#Söder ans Bein In der Regierungskoalition zwischen Schwarzen und Freien Wählern knirscht es. Wirtschaftsminister #Aiwanger erkennt die unbeschreiblichen Auswirkungen, die Söder mit seiner Selbstdarstellungs-Strategie verursacht. Dass das dem #Seuchenprinzen gar nicht in sein bundesweites Kanzlerkandidaten-Profilierungsprogramm auf dem Rücken von Gesellschaft und Bürgern gar nicht passt ist klar. Fazit: wenigstens einer, der sich außer der #AfD getratu, dem Oberpopulisten Söder Paroli zu bieten. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-debatte-ton-in-der-bayerischen-koalition-wird-rauer,SN5vLuF Ministerpräsident Söder und die CSU blocken ab, doch Wirtschaftsminister Aiwanger lässt nicht locker: In der Debatte über Öffnungen legt der Freie-Wähler-Chef nach, Parteifreunde springen ihm zur Seite. Der Ton…

SPD und Grüne klagen in Bayern gegen Integrationsgesetz

Relevanz:92%      Veröffentlicht am:26. Dezember 2019

SPD und Grüne klagen in Bayern gegen Integrationsgesetz

Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Der Begriff der "Leitkultur" wurde vom Gericht nicht beanstandet. Die #gesellschaftsfeindliche Tendenz der #grünlinken #Gossensozis und #Unkrautköpfe zeigt sich jedoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit. #bayern #grüne #spd #integrationsgesetz #massenmigration

Hausarzt-Streik 08/2010

Relevanz:83%      Veröffentlicht am:27. August 2010

Hausarzt-Streik 08/2010

Da schaut er dumm aus der Wäsche, der kleine Möchtegern-Solidargemeinschaftsbeseitiger-und-Privatpatientenförderer-FDP-BWL-Student-Rösler.

Trotz Grünen-Klage – Bayerische Grenzpolizei bleibt und wird weiter ausgebaut

Relevanz:83%      Veröffentlicht am:30. August 2020

Trotz Grünen-Klage - Bayerische Grenzpolizei bleibt und wird weiter ausgebaut

In #Bayern haben die #volksnegierenden #Grünen wieder einen auf #Verfassungsschutz gemacht und versucht, die Bayerische Grenzpolizei abzuschaffen. Die Headline des Artikels vom #grünlinks versifften Bayerischen Rundfunk #BR möchte dieses Urteil als Erfolg des #Unkrauts feiern. Aber Gemach: beanstandet wurde vom Bayerischen Verfassungsgerichtshofs lediglich einer von mehreren Befugnisgründen. Es bleibt wie es war und die #Grenzpolizei wird nach Auskunft der #Staatskanzlei auf 1.000 Kräfte ausgebaut.Wir wissen natürlich, dass es den #Schnittlauch-#Systemveränderern überhaupt nicht um die Verfassung ging. Ziel war, #illegal Einreisenden keine Steine in den Weg zu legen. Das war durch die #Merkel-Servanten seitens der #Bundespolizei zwar schon geklärt. Im bayerischen

Sozialistisches Mietpreis-Projekt der SPD in Bayern ausgebremst

Relevanz:73%      Veröffentlicht am:16. Juli 2020

Sozialistisches Mietpreis-Projekt der SPD in Bayern ausgebremst

In #Bayern wurde das #spd-Projekt "#Volksbegehren #Mietenstopp" jetzt vom bayerischen #Verfassungsgerichtshof geblockt. Sechs Jahre wollten die #Sozialismus-Fans die Mieten einfrieren. Wir wissen, wohin solche Maßnahmen führen, die ohne Kenntnisse der Marktwirtschaft mit glühendem Ideologie-Eisen geschmiedet werden. https://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/bayern-vgh-stoppt-volksbegehren-mietenstopp-71922858,view=amp.bildMobile.html Begonnen hat der #rote Kampf gegen die Schaffung neuen Wohnraums bereits 2018 im bayerischen Landtag. Dazu hab ich auch noch ein Filmchen: https://quod-erat-demonstrandum.net/clips/shortys/ltby-2018-12-28-afd-henkel-bremst-spd-aus-mietpreisstopp.mp4

CSU: Stamm will weitermachen

Relevanz:62%      Veröffentlicht am:20. April 2018

CSU: Stamm will weitermachen

Schreck lass nach. Barbara Stamm, die "Mutter des Bayerischen Landtags" [sorry, aber diese bescheuerte Attitüde hat sie nun mal – d.Red.], will sich wieder zur Wahl stellen und erneut die Stimmen von Wählern aus Unterfranken einsammeln, die politisch nicht ganz auf der Höhe der Zeit sind.