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Corona-Debatte: Ton in der bayerischen Koalition wird rauer

👉 Aiwanger pisst #csu-#Apokalypse-#Söder ans Bein In der Regierungskoalition zwischen Schwarzen und Freien Wählern knirscht es. Wirtschaftsminister #Aiwanger erkennt die unbeschreiblichen Auswirkungen, die Söder mit seiner Selbstdarstellungs-Strategie verursacht. Dass das dem #Seuchenprinzen gar nicht in sein bundesweites Kanzlerkandidaten-Profilierungsprogramm auf dem Rücken von Gesellschaft und Bürgern gar nicht passt ist klar. Fazit: wenigstens einer, der sich außer der #AfD getratu, dem Oberpopulisten Söder Paroli zu bieten. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-debatte-ton-in-der-bayerischen-koalition-wird-rauer,SN5vLuF Ministerpräsident Söder und die CSU blocken ab, doch Wirtschaftsminister Aiwanger lässt nicht locker: In der Debatte über Öffnungen legt der Freie-Wähler-Chef nach, Parteifreunde springen ihm zur Seite. Der Ton…
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SPD und Grüne klagen in Bayern gegen Integrationsgesetz

Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Der Begriff der "Leitkultur" wurde vom Gericht nicht beanstandet. Die #gesellschaftsfeindliche Tendenz der #grünlinken #Gossensozis und #Unkrautköpfe zeigt sich jedoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit. #bayern #grüne #spd #integrationsgesetz #massenmigration
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Trotz Grünen-Klage – Bayerische Grenzpolizei bleibt und wird weiter ausgebaut

In #Bayern haben die #volksnegierenden #Grünen wieder einen auf #Verfassungsschutz gemacht und versucht, die Bayerische Grenzpolizei abzuschaffen. Die Headline des Artikels vom #grünlinks versifften Bayerischen Rundfunk #BR möchte dieses Urteil als Erfolg des #Unkrauts feiern. Aber Gemach: beanstandet wurde vom Bayerischen Verfassungsgerichtshofs lediglich einer von mehreren Befugnisgründen. Es bleibt wie es war und die #Grenzpolizei wird nach Auskunft der #Staatskanzlei auf 1.000 Kräfte ausgebaut.Wir wissen natürlich, dass es den #Schnittlauch-#Systemveränderern überhaupt nicht um die Verfassung ging. Ziel war, #illegal Einreisenden keine Steine in den Weg zu legen. Das war durch die #Merkel-Servanten seitens der #Bundespolizei zwar schon geklärt. Im bayerischen
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Sozialistisches Mietpreis-Projekt der SPD in Bayern ausgebremst

In #Bayern wurde das #spd-Projekt "#Volksbegehren #Mietenstopp" jetzt vom bayerischen #Verfassungsgerichtshof geblockt. Sechs Jahre wollten die #Sozialismus-Fans die Mieten einfrieren. Wir wissen, wohin solche Maßnahmen führen, die ohne Kenntnisse der Marktwirtschaft mit glühendem Ideologie-Eisen geschmiedet werden. https://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/bayern-vgh-stoppt-volksbegehren-mietenstopp-71922858,view=amp.bildMobile.html Begonnen hat der #rote Kampf gegen die Schaffung neuen Wohnraums bereits 2018 im bayerischen Landtag. Dazu hab ich auch noch ein Filmchen: https://quod-erat-demonstrandum.net/clips/shortys/ltby-2018-12-28-afd-henkel-bremst-spd-aus-mietpreisstopp.mp4
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Bayern > Schulgewalt: Nürnberger grünlinke Zentralpresse versucht wieder, den Bürger für dumm zu verkaufen

Die Gewalt an bayerischen Schulen ist im Jahr 2017 deutlich gestiegen. Die Kriminalstatistik des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) meldet mit 8656 Fällen eine Steigerung um 540 Delikte ( + 6,24%).
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CSU: Stamm will weitermachen

Schreck lass nach. Barbara Stamm, die "Mutter des Bayerischen Landtags" [sorry, aber diese bescheuerte Attitüde hat sie nun mal – d.Red.], will sich wieder zur Wahl stellen und erneut die Stimmen von Wählern aus Unterfranken einsammeln, die politisch nicht ganz auf der Höhe der Zeit sind.

CSU-Unverschämtheiten: Erika Steinbach gibt den Bayerischen Verdienstorden zurück

ach den beleidigenden Ausfällen der CSU gegen die AfD vom letzten Wochenende im Rahmen des CSU-Landtagswahlprogramms, schrieb Steinbach Ministerpräsidenten Markus Söder ein paar Worte ins Stammbuch und warf den Verdienstorden hinterher.
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