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SPD und Grüne klagen in Bayern gegen Integrationsgesetz

Relevanz:100%      Veröffentlicht am:26. Dezember 2019

SPD und Grüne klagen in Bayern gegen Integrationsgesetz

Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Der Begriff der "Leitkultur" wurde vom Gericht nicht beanstandet. Die #gesellschaftsfeindliche Tendenz der #grünlinken #Gossensozis und #Unkrautköpfe zeigt sich jedoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit. #bayern #grüne #spd #integrationsgesetz #massenmigration

Hausarzt-Streik 08/2010

Relevanz:91%      Veröffentlicht am:27. August 2010

Hausarzt-Streik 08/2010

Da schaut er dumm aus der Wäsche, der kleine Möchtegern-Solidargemeinschaftsbeseitiger-und-Privatpatientenförderer-FDP-BWL-Student-Rösler.

Trotz Grünen-Klage – Bayerische Grenzpolizei bleibt und wird weiter ausgebaut

Relevanz:91%      Veröffentlicht am:30. August 2020

Trotz Grünen-Klage - Bayerische Grenzpolizei bleibt und wird weiter ausgebaut

In #Bayern haben die #volksnegierenden #Grünen wieder einen auf #Verfassungsschutz gemacht und versucht, die Bayerische Grenzpolizei abzuschaffen. Die Headline des Artikels vom #grünlinks versifften Bayerischen Rundfunk #BR möchte dieses Urteil als Erfolg des #Unkrauts feiern. Aber Gemach: beanstandet wurde vom Bayerischen Verfassungsgerichtshofs lediglich einer von mehreren Befugnisgründen. Es bleibt wie es war und die #Grenzpolizei wird nach Auskunft der #Staatskanzlei auf 1.000 Kräfte ausgebaut.Wir wissen natürlich, dass es den #Schnittlauch-#Systemveränderern überhaupt nicht um die Verfassung ging. Ziel war, #illegal Einreisenden keine Steine in den Weg zu legen. Das war durch die #Merkel-Servanten seitens der #Bundespolizei zwar schon geklärt. Im bayerischen

Sozialistisches Mietpreis-Projekt der SPD in Bayern ausgebremst

Relevanz:80%      Veröffentlicht am:16. Juli 2020

Sozialistisches Mietpreis-Projekt der SPD in Bayern ausgebremst

In #Bayern wurde das #spd-Projekt "#Volksbegehren #Mietenstopp" jetzt vom bayerischen #Verfassungsgerichtshof geblockt. Sechs Jahre wollten die #Sozialismus-Fans die Mieten einfrieren. Wir wissen, wohin solche Maßnahmen führen, die ohne Kenntnisse der Marktwirtschaft mit glühendem Ideologie-Eisen geschmiedet werden. https://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/bayern-vgh-stoppt-volksbegehren-mietenstopp-71922858,view=amp.bildMobile.html Begonnen hat der #rote Kampf gegen die Schaffung neuen Wohnraums bereits 2018 im bayerischen Landtag. Dazu hab ich auch noch ein Filmchen: https://quod-erat-demonstrandum.net/clips/shortys/ltby-2018-12-28-afd-henkel-bremst-spd-aus-mietpreisstopp.mp4

CSU: Stamm will weitermachen

Relevanz:68%      Veröffentlicht am:20. April 2018

CSU: Stamm will weitermachen

Schreck lass nach. Barbara Stamm, die "Mutter des Bayerischen Landtags" [sorry, aber diese bescheuerte Attitüde hat sie nun mal – d.Red.], will sich wieder zur Wahl stellen und erneut die Stimmen von Wählern aus Unterfranken einsammeln, die politisch nicht ganz auf der Höhe der Zeit sind.

Kein Asyl für „King Abode“ | Abgang für Rädelsführer der Bautzen-Krawalle

Relevanz:55%      Veröffentlicht am:29. September 2017

Kein Asyl für "King Abode" | Abgang für Rädelsführer der Bautzen-Krawalle

==> Kein Asyl für "King Abode" Der 21-jährige Libyer Mohamed Youssef T. erhält kein Asyl. Dies urteilte das Verwaltungsgericht Dresden.   Der libysche Asylant war im Vorfeld bei den Krawallen in Bautzen der Rädelsführer von Jung-Asylanten, die dem öffentlichen Leben in Bautzen ihren Stempel aufzudrücken versuchten. Aufgrund ständiger Straftaten erhielt der Libyier ein dreimonatiges Betretungsverbot für Bautzen. Schließlich musste der Bubi auch noch von einem Spezialeinsatzkommando vom Dach eines Bautzener Asylheims geholt werden, nachdem er sich angeblich von dort herunter stürzen wollte.   Freilich kann das Früchtchen jetzt noch eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht beantragen. Und dann gäbe es da…