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Wieso gab es keine Bundestagsabstimmung zur Lockdown-Entscheidung? — RT Deutsch

[…]gilt in Deutschland ein erneuter Lockdown. Es ist der zweite innerhalb von sieben Monaten. In beiden Fällen wurde die Entscheidung ohne vorherige Debatte und Abstimmung im Bundestag getroffen. RT fragte auf der Bundespresskonferenz nach den Gründen. Quelle: Wieso gab es keine Bundestagsabstimmung zur Lockdown-Entscheidung? — RT […]
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Deutschland darf keine Flüchtlinge ablehnen meint der Zentralrat der Juden in Deutschland zu wissen

[…]meint der Zentralrat der Juden in Deutschland zu wissen Das proklamiert der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Mediziner aus Würzburg.   Die Schuld der Deutschen sei so unermesslich groß und die Wiedergutmachungsverpflichtungen Deutschlands weltweit so riesig, dass Deutschland das letzte Land sein dürfe, welches Flüchtlinge ablehne.   Außerdem fordert Schuster weiterhin, dass alle Schüler bundesweit zum Besuch von ehemaligen Vernichtungslagern zwangsweise verpflichtet werden.   Der selektiven Wahrnehmung von Geschichte und Welt des Josef Schuster möchten wir hier nichts erwidern. Die Meinung des Herrn Schuster halten wir für […]
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Islamisierung – Muezzin-Geheul über Kiels Dächern

#abmerkeln #Merkelmussweg #ARD #WDR #MDR #ZDF Merkel Deutschland 2016! Endlich weht die türkische Fahne über Kiel! pic.twitter.com/vU1C4SIzYL — Götz vonBerlichingen (@mhoepflinger) 29. Juni 2016 #IslamGoHome? #IslamIstFriede™️ #MuezzinGejauleOFF� […]
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SOS – Kanzleramt prüft Riesen-Lockdown

[…]es gibt keine Studien, die den Lockdown-Nutzen belegen, aber er wird verschärft, bei Kindergeburtstagen kommt die Polizei, bei Bundesliga-Spielen das Scheckbuch. Ich bin der Corona-Politik geistig nicht mehr gewachsen. Kann mir all das jemand erklären? Quelle: SOS – Kanzleramt prüft […]

Evangelische Kirchentag | Zu wenig Jesus, zu viel Politik – Käßmann auf Abwegen

[…]Deutscher, die tatsächlich deutsche Eltern und Großeltern haben, was offensichtlich hierzulande in der linksfaschistischen Ideologiewelt als Rassenschande gilt und dringend geändert werden muss. 1,8 Promille – da weiß man, woher die Fahne weht. :V #evangelischer_kirchentag #käßmann #kirchentag #wenig_jesus_viel_politik #afd #linksfaschistische_ideologie #rassenideologie ?#Alternative_für_Deutschland?#AfD_wählen? #Unbequem_Echt_Mutig_AfD™? #Mut_zur_Wahrheit_AfD™? ? Neudeutsche Hoffnungsträger: httpss://goo.gl/tvnBen ? Fit4Return: httpss://goo.gl/ZKPxvM ➡️ AfD-Bundestags-Wahlprogramm: httpss://goo.gl/lT4U3x […]
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Keine Einreise wegen Corona – Notfallpatient muss an der Grenze warten

[…]mit einem Herzpatienten an der Grenze auf, weil sie ihre eigenen Vorschriften nicht kannten. Die beiden Sanitäter und der Patient hatten außerdem einen C-Negativtest. Wie dumm und kaputt ist diese schwarze Hysterie? Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Lebensgefährlicher Virus-Wahn: An der deutsch-österreichischen Grenze nahe Füssen wurde ein Rettungswagen 30 Minuten gestoppt, weil ein “wichtiges” Einreise-Dokument fehlte – die Kopie einer eMail. An Bord war ein Patient mit akuten Herzproblemen. Quelle: Keine Einreise wegen Corona – Notfallpatient muss an der Grenze […]
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Aktuelle nichtgrünlinke Videos

[…] https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1292 EILMELDUNG: LINKE wollen Regeln der DEMOKRATIE außer Kraft setzen! Charles Krüger Thema: Die Linkspartei pfeift auf Recht und Gesetz – Bolschewisten https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1294 Ralf Stegner gibt alles für das Ziel SPD unter 5% Brennpunkt Politik Thema: Pöbel-Ralle checkt es nicht: die spd wird verschwinden https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1295 Linke Arroganz kennt keine Grenzen! Brennpunkt Politik Thema: Nie vorher zeigten die deutschen Kommunsten si ihr wahres Gesicht https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1296 AKK geht Merkel von der Fahne Die Nachfolger: Hoffnungslosigkeit, aber es gibt eine gute Nachricht! Digitaler Chronist Thema: Unsägliches Politpersonal reizt zum Erbrechen […]

Intendant Berliner Friedrichstadt-Palast: Ich lasse keine AfD-Wähler als Gäste zu 

[…]jährlich gefördert. Das supercoole Berlin erhielt 2016 den höchsten Betrag aller Nehmerländer beim Länderfinanzausgleich mit 3,9 Milliarden Euro. Große Klappe, nix nada null nothing dahinter. :v Siehe hierzu auch: https://afdkompakt.de/2017/10/05/pazderski-berndt-schmidts-gefaehrliches-demokratieverstaendnis/  #berlin #revuetheater #friedrichstadt #berndt_schmidt #steuergelder […]
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Beliebtheits-Barometer für Gauck heute eher nicht so gut

httpss://t.co/TP0JKlVxz1 KEIN Feuer KEINE Randale KEINE Gewalt ABER es sind die BÖSEN! BILD bescheuert⚠ — Carpe diem (@chrisjuko) 26. Juni […]
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Justiz: Deutschland muss Abgeschobenen aus Afghanistan zurückholen – Grüne begeistert

[…]sicher nicht aus Angst vor den Taliban) Bulgarien illegal verlassen hat. Sicher ein Höhepunkt in dem absurden Theater, das man versucht, unter dem Thema Asyl auf den Gipfel zu treiben. Restlos begeistert sind die Grünen. Reflexartig erscheint ein weiterer Höhepunkt, diesmal an Peinlichkeit und ganz offener Anti-Deutschland-Haltung, auf der Bühne. Göring-Eckardt nutzt die Gelegenheit, um die volle Breitseite gegen die rudimentären Reste von verantwortungsvollem Staatshandeln abzuschießen und immer wieder Integration zu fordern, wo Integration überhaupt kein Thema ist. #GrüneVersenken ist ein Muss, für alle, die in Deutschland noch eine Zukunft erkennen wollen. Siehe hierzu auch: https://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/gericht-abgeschobener-afghane-deutschland-zurueckgeholt-32597692 #asylchaos #asylanten #afghanistan #grüne […]
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Islamisten sollen an Anti-Rechts-Programm teilnehmen – JUNGE FREIHEIT

[…]Aussteigerprogramme für Islamisten. Radikale Moslems könnten allerdings „die Angebote des Landesprogramms zum begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene nutzen“, schlug Innenminister Markus Ulbig (CDU) vor. Die AfD zeigte sich irritiert. Quelle: Islamisten sollen an Anti-Rechts-Programm teilnehmen – JUNGE […]
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Union fordert Abschiebung ausländischer Sex-Täter – JUNGE FREIHEIT

[…]innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), der JF. „Wir werden dem Import solcher verabscheuungswürdigen Phänomene entschieden entgegentreten.“ Quelle: Union fordert Abschiebung ausländischer Sex-Täter – JUNGE […]
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Deutschland wird mit hochverschuldeten Südländern alleine gelassen

[…]Respekt, ist für die EU aber die ungünstigste Variante und Konsequenz der unnötigen Drohgebärden der EU-Spitzen zum Ausgang des Brexit-Referendums im letzten Sommer. Für die Briten, aber besonders für die EU, wäre es am erstrebenswertesten gewesen, den gemeinsamen Binnenmarkt unter Auslassung der Personenfreizügigkeit beizubehalten. Da aber die Vertreter der EU just in letzterem Punkt keine Kompromissbereitschaft in Aussicht stellen, ist es nachvollziehbar, dass sich die Briten zu einem klaren Schnitt entscheiden werden – mit allen politischen und wirtschaftlichen Nachteilen insbesondere für Deutschland. Eine Reform des Exit-Artikels 50 der Europäischen Verträge und des Binnenmarktes hätte auch für die übrigen EU-Mitgliedstaaten enorme […]
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Türkei: Kritik an Recep Tayyip Erdogans Predigern in Deutschland – DIE WELT

[…]Der Protest gegen diese Praxis wächst in allen Parteien. Ankara kontrolliert rund 900 Moscheen in Deutschland. Quelle: Türkei: Kritik an Recep Tayyip Erdogans Predigern in Deutschland – DIE […]
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Angriff vorerst abgewehrt: Zentralrat der Muslime in Deutschland und Islamrat sind keine Religionsgemeinschaften

[…]Zentralrat der Muslime in Deutschland und Islamrat sind keine Religionsgemeinschaften   Beide Verbände hatten in Nordrhein-Westfalen für die Einführung islamischen Religionsunterrichts an den Schulen geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Münster wies die Klage zurück, da es sich bei den beiden Verbänden nicht um Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes handle.   Der Unterschied zum Islamunterricht ist beim islamischen Religionsunterricht, dass dieser unter eigener Verantwortung und Gestaltung der Islamverbände stattfinden würde, also keinerlei Kontrolle der vermittelten Inhalte stattfände.   Wer glaubt, dass der Zentralrat der Muslime oder der Islamrat ihre Pläne aufgeben, täuscht sich entsetzlich. Nichts ist wichtiger zur Verbreitung des Islam in Deutschland […]
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Islam-Terror: Zwei Dschihadistinnen nach Deutschland zurückgeflogen | Keine Haftbefehle

[…]Zwei Dschihadistinnen nach Deutschland zurückgeflogen | Keine Haftbefehle   Bei den beiden Frauen handelt es sich um eine Deutsch-Türkin aus Hessen und eine deutsche Islam-Konvertitin aus Baden-Württemberg. Sie wurden im Irak in kurdischen Gefängnissen festgehalten. Sie hatten sich in Syrien der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen.   Bei der Ankunft erfolgte lediglich eine Durchsuchung. Haftbefehle lagen nicht vor. Diese waren zwar von der Generalstaatsanwaltschaft beantragt, aber vom Bundesgerichtshof VERWEIGERT worden. Gute Aussichten für Deutschland. Prima.   Ebenfalls nach Deutschland zurückgeflogen wurde ein deutscher Taliban-Kämpfer aus Afghanistan. Dieser kam in U-Haft.   #irak #dschihadistinnen #rückkehrer #islamischer_staat #terroristen #taliban #afghanistan #bundesgerichtshof #haftbefehl […]
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Mazedonischer Präsident übt scharfe Kritik: “Deutschland hat bei der Sicherheit völlig versagt” 

[…]gegen Deutschland. Quelle: Mazedonischer Präsident übt scharfe Kritik: “Deutschland hat bei der Sicherheit völlig versagt” – […]
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Söder: Keine Garantie für Lockdown Ende am 31. Januar | Die richtigen Fragen

[…](mit #antifa-Erfahrung) und #Leutheusser #fdp ums Maul schmiert. Mit dem #Seuchenprinzen #csu-#Dödel-#Söder möchte ich keine Zeitreise machen müssen. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
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BKA: Straftaten von Zuwanderern nehmen deutlich zu

[…]hin, dass der neuen Statistik eine neue Datenbasis zugrunde liege. Will heissen, dass bislang der deutschen Gesellschaft zugerechnete Straftaten erst seit kurzem statistisch als von Ausländern begangen erfasst werden. Dies wiederum bedeutet zweierlei: – die kriminellen Subjekte unter den Zuwanderern treiben bereits seit Eintreffen in Deutschland ihr Unwesen, wobei die Gutmenschlinge und die Merkel-Clique stets trotzdem jedweden Konnex mit den Zuwanderern in Abrede stellten und die Bevölkerung belogen; – die Beschwichtigungsversuche der Refugee-Freunde, dass das verdammte Kaltland Deutschland keine ausreichenden Perspektiven biete und so die armen Leute in die Kriminalität abtauchten, ist obsolet. Wir bleiben dabei: – keine Inzucht und […]
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Fast eine Million Flüchtlinge kehren aus Iran nach Afghanistan zurück

[…]bedrohlicher zu sein scheint, als die Taliban in Afghanistan. Interessanter Kontrapunkt zur Hetze der grünlinken Abschiebungsgegner in Deutschland. #asylposse #afghanistan #taliban #iran #unhcr #imo […]
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BILD fehlt wieder einmal der Background und schmiert Schrott

[…]die Informationen von #Weißhelmen und #Aktivisten. Sorry, BILD, was sind denn das für Quellen? Bei den Aktivisten dürfte es sich um die in #Idlib noch immer verschanzten #Rebellen bis hin zu #ISIS handeln. Die Weißhelme sind eine Propaganda-Einheit, die doch schon so oft der Nachrichtenverfälschung und Instrumentalisierung von Kindern überführt wurde. Merkt ihr was? Eure Basis – keinen Schiss wert. Und was Grundsätzliches, damit ihr auch versteht, über was ihr schreibt: in #Syrien tobt ein #islamischer #Glaubenskrieg. Es ist primär KEIN Aufstand des geknechteten Volkes gegen die Herrscher. Es ist ein Krieg, den die sunnitischen Moslems gegen die schiitischen Moslems […]
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Grüne fordern : “Wer in Deutschland geboren ist, soll einen Pass bekommen” – N24.de

[…]und seinen Bürgern zu toppen. Wer GRÜN wählt, gräbt für sich und Deutschland das Grab. Jedes in der Bundesrepublik geborene Kind soll die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, auch Flüchtlingskinder, fordern die Grünen. Willkommenskultur beginne im Kreißsaal. Quelle: Grüne fordern : “Wer in Deutschland geboren ist, soll einen Pass bekommen” – […]
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Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung der Stadt Frankfurt 

[…]beklagen behördliche Intervention bei der Speisekarte, schreibt Udo Ulfkotte. Quelle: Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung der Stadt Frankfurt – Kopp […]
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Geldentwerter Draghi erhält Bundesverdienstkreuz von den Merkel-Bonzen

[…]verleihen können. Ist eh zu einem Karnevalsartikel mutiert, ähnlich wie das Asylrecht oder die deutsche Staatsangehörigkeit. Klar, den Bonzen hat er die Taschen bis zum Platzen gefüllt. Und die kleinen Sparer-Kretins etc. jucken eh keinen. Bravo. Bravo. Siehe zu dieser Thematik: […]
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BKA: Straftaten von Zuwanderern nehmen deutlich zu

[…]hin, dass der neuen Statistik eine neue Datenbasis zugrunde liege. Will heissen, dass bislang der deutschen Gesellschaft zugerechnete Straftaten erst seit kurzem statistisch als von Ausländern begangen erfasst werden. Dies wiederum bedeutet zweierlei: – die kriminellen Subjekte unter den Zuwanderern treiben bereits seit Eintreffen in Deutschland ihr Unwesen, wobei die Gutmenschlinge und die Merkel-Clique stets trotzdem jedweden Konnex mit den Zuwanderern in Abrede stellten und die Bevölkerung belogen; – die Beschwichtigungsversuche der Refugee-Freunde, dass das verdammte Kaltland Deutschland keine ausreichenden Perspektiven biete und so die armen Leute in die Kriminalität abtauchten, ist obsolet. Wir bleiben dabei: – keine Inzucht und […]
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Nürnberg: Linksfaschisten verbrennen hunderte Deutschland-Fahnen

[…]der Fussball-WM 2018 hatten Linksfaschisten, allen voran die DIE LINKE☭, dazu aufgefordert, Deutschland-Fahnen und Fan-Artikel mit Deutschland-Bezug zu klauen oder zu zerstören. Man wolle damit der “deutschen Nazi-Architektur” und dem “Party-Patriotismus” ein Ende bereiten.   Jetzt wurden in Nürnberg Teile der so gemachten Beute verbrannt und davon ein Video ins Netz gestellt. Dabei wurde auch eine Rangliste gezeigt, wer die meisten Hass-Gegenstände (von der Fahne bis zur Polizeimütze) geklaut hat.   Die Nürnberger Polizei, die wieder einmal NIX mitgekriegt hat, hat nun doch Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt wegen Hausfriedensbruch und Verunglimpfung von Staatssymbolen.   Die von der grünlinken ?☭ Nünberger […]
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“So albtraumhaft, was wir erleben”: Sucharit Bhakdi will Deutschland verlassen

[…]Bhakdi. Nun zieht er eine bittere Bilanz der Corona-Politik der vergangenen Monate. Es sei nun an der Zeit, Deutschland zu verlassen, ist sich Bhakdi sicher. Quelle: “So albtraumhaft, was wir erleben”: Sucharit Bhakdi will Deutschland […]
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Illegale Einreisen über die neue Balkanroute nehmen zu

[…]gemacht haben (also eine echte #EU-#Aussengrenze praktizieren), suchen sich die eindringenden Freunde der gesellschaftsfeindlichen #grünlinken Claqueure zu Ehren der Anführerin #Merkel einen neuen Weg ins gelobte Land, das derweilen nicht einmal eine Strategie gegen die #Altersarmut für seine eigenen Leute zustande bringt.#Frankreich ist eh schon ein total denationalisiertes Wrack, kann sich jedoch aufgrund seines ach so weltoffenen und charmanten Herrn #Macron keine Boshaftigkeiten gegen #Migranten leisten.Die Franzosen werden es machen wie die #Spanier. Nach außen hin als Retter der Welt auftreten und alles reinlassen. Kaum angekommen in Busse verfrachten und zur deutschen Grenze […]
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Das Märchenbuch des Jahres – Verfassungsschutzbericht 2019

[…]ein lahm-devotes Kotau-Märchen ganz im herrschenden #Zeitgeist wird. Vorgearbeitet wird bei der Polizei. Da werden bei Riesenkrawallen im Rahmen von Landfriedensbruch mit Personen- und Sachschäden gerade mal ein paar Hanseln festgenommen, so dass man die Zuordnung zu den #Linksextremisten getrost unter den Tisch fallen lassen kann. Das Feintuning passiert dann bei den weisungsgebundenen #Beamten des #Verfassungsschutzes. In diesem Fall hat man ganz einfach große Teile des #AfD-Mitgliederbestandes als #rechtsextrem eingestuft und schon legt der Kasper #Haldenwang von #murksel|s Gnaden ein Papierchen vor, das ganz zufällig paradoxerweise ein der Wirklichkeit diametral entgegengesetztes Bild vermittelt. Ja, so geht das eben in einer […]
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Alles Schall und Rauch: Was aus Deutschland geworden ist

[…]passiert zu beschreiben und im Zusammenhang zu erklären. Quelle: Alles Schall und Rauch: Was aus Deutschland geworden […]
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NATO > Transportkapazitäten: Schweres Gerät bleibt am Boden

[…]Schweres Gerät bleibt am Boden Mit zehn NATO-Staaten hat Russland einen Vertrag über den Einsatz der riesigen Transport-Flugzeuge Antonow-124. Dieser Vertrag wird von Russland zum Jahresende nicht mehr verlängert. Auch die Bundeswehr nutzt die Antonow-124 zum Transport von Ausrüstung, Fahrzeugen und Hubschraubern z.B. nach Mali. Da das europäische Transportflugzeug A400M lediglich durch Unzuverlässigkeit auf sich aufmerksam macht und mehr steht als fliegt, ist der Wegfall der Antonow-124-Transportkapazitäten schon ein Problem für die NATO. Böse, böse Russen. #russland #nato #antonow #vertrag #bundesweht […]
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DeutschKultur-Abschaffungsbeauftragte SPD-Özoguz schlecht auf AfD zu sprechen

[…]kann es nicht lassen, sich an der AfD zu reiben. Wir haben dafür Verständnis, denn es kann keine größere Auszeichnung zu für rechtsstaatliche Patrioten geben, als KEIN Freund von Frau Özoguz zu sein. Aller dings hat Frau Özoguz bei ihrem hunderte Seiten starken Bericht ganz vergessen, auch die Schattenseiten der regierungsamtlichen Welcome-Strategie aufzuführen. Aber dass die Sache so läuft, wissen die Bürger inzwischen sowieso. […]
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Dank Merkel CDU mehr als 1000 Kinderehen in Deutschland

Dank Merkel CDU mehr als 1000 Kinderehen in […]
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Internes Papier enthüllt: SPD will mehr Flüchtlinge nach Deutschland holen

[…]#wirtschaftsmigranten #Asylmissbrauch Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Wegen der dramatischen Zustände in griechischen Flüchtlingslagern will die SPD-Bundestagsfraktion das Aufenthaltsgesetz ändern und damit die Aufnahme von Migranten erleichtern. Weil das europäische Asylsystem versage, müsse Deutschland ´eine Vorreiterrolle´ spielen, heißt es in einem Positionspapier, das FOCUS Online exklusiv vorliegt. Quelle: Internes Papier enthüllt: SPD will mehr Flüchtlinge nach Deutschland […]
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Merkel ist eine Karikatur, die signalisiert: mit Geld geht alles, und wenn du noch so dumm und unfähig bist.

[…]unfähig bist. Eine Schande, wie Merkel den Ruf und das Ansehen Deutschlands und die Leistungen der deutschen Gesellschaft nach innen und außen ruiniert. #merkel #trump #deutschland #MerkelMussWeg Alternative für Deutschland Mayen-KoblenzAls deine Seite mit „Gefällt mir“ markieren 28. April um 21:23 ·  Donald Trump hat für Merkel nur Verachtung übrig. Er verars… sie mit “ihrer” Raute, sie lacht nur devot. Merkel wurde kurz abgefertigt, sie nervt nur noch und ist, wie die gesamte deutsche Regierung, eine schwere Last für die weitere Entwicklung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Sie bekommt jetzt die Position zugewiesen, die ihr zusteht. Sie ist ein Nichts, hat keine Konzepte, keinen Plan, keine […]
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Videos und Sendungen zum aktuellen Zeitgeschehen von bürgerlichen Autoren auf YouTube und BitChute

[…]ist keine Option für die CDU. Die tatsächliche Realpolitik bei den Schwarzen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1412 Untragbare Zustände! Es reicht! Friedrich von Osterhal Die Opposition wird mit offenem Fanatismus bekämpft. https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1413 2020 – Denn es wächst zusammen, was zusammen gehört! NED – Neue Einheitspartei Deutschlands Digitaler Chronist In der Realität gibt es sie schon: die Vereinigung der Blockparteien zur Neuen Deutschen Einheitspartei. Es gibt nur noch zwei Parteien in Deutschland: NED und AfD https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1414 Vlog #477 – Wahlkampf auf Tinder?!// Frauenquote in Vorständen?! ??‍♀️ Carolin Matthie Wahlwerbung auf Datingportalen, Giffeys Schwurbel-Vorstellungen von […]
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Kaczynski: Demokratie in Deutschland wurde „liquidiert“ – JUNGE FREIHEIT

[…]die darauf hinweisen, daß die dortige Demokratie liquidiert wurde.“ Quelle: Kaczynski: Demokratie in Deutschland wurde „liquidiert“ – JUNGE […]
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ZDF-Politbarometer: Schwarz-Gelb im Südwesten wieder knapp vorn – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE

ZDF-Politbarometer: Schwarz-Gelb im Südwesten wieder knapp vorn – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE. Wie blöd können Menschen […]
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EU-geschasster Martin Schulz SPD will die Sozis in Deutschland retten

Martin Schulz SPD, mit mehr oder weniger Druck aus seinem Amt als Präsident des Europäischen Parlaments gekickt, kehrt als Heilsbringer der SPD nach Deutschland zurück. Wenn er das so gründlich erledigt wie in der bröseligen EU, dann darf er sich gerne als Leiter des Projektes “SPD 4.9 % rühmen. Die Sozen sind halt immer wieder für einen Gag […]
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Merkel: endlich Rücktritt oder 7-Punkte Plan

[…]Migranten, ausnahmslose Abschiebung, Abbau von Anreizen zum Missbrauch des Sozialsystems, Änderung des […]
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Notrechte des Bürgers

[…]den Bürgern zu regeln. Da der Staat nicht zu jeder Zeit und an jedem Ort anwesend sein kann um jede denkbaren Konflikt zu lösen, wurden dem Bürger Notrechte in gesetzlichem Rahmen zugewiesen. Dies soll einerseits die Akzeptanz des Gewaltmonopols durch die Bürger fördern, andererseits aber auch eine Verteidigung des Einzelnen gegen rechtswidrige Angriffe ohne straf- und/oder zivilrechtliche Folgen ermöglichen. So weit, so gut. Grau ist alle Theorie. Ich schätze, dass etwa 95% aller Deutschen, die nicht beruflich mit entsprechendem Fachwissen ausgestattet sind, keine bis äußerst nebulöse Vorstellungen von ihren Notrechten besitzen. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Notrechte in […]

Interview mit AfD-Chefin Frauke Petry: „Ich halte die Position der Kirche für verlogen“ – Politik – Stuttgarter Zeitung

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry sagt, eine mitfühlende Haltung gegenüber Flüchtlingen könne keine Maxime für staatliches Handeln sein. Die Diskussion laufe in Deutschland falsch. Quelle: Interview mit AfD-Chefin Frauke Petry: „Ich halte die Position der Kirche für verlogen“ – Politik – Stuttgarter […]
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