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Berlin: Recht und Gesetz – nichts für die Grünen

Relevance: 100%      Posted on: 26. November 2017

In Berlin herrscht nicht mehr Recht und Gesetz, da herrschen die Grünen. Besonders die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, drückt gerne beide Augen zu, wenn es um eines... [[ This is a content summary only. Visit my website ...

Dummland nutzt Möglichkeiten zur Abschiebung bundesweit nicht

Relevance: 91%      Posted on: 4. Januar 2020

😂😂😂😂 #Dummland a' la carte!! KEIN einziges #Bundesland nutzt die Möglichkeit des Gesetzes, um #ausreisepflichtige #Asylanten in #Erzwingungshaft zu nehmen. Im Rahmen der Haft sollen diese Personen in ihren jeweiligen Botschaften zwangsvorgeführt werden, um die zur #Abschiebung erforderlichen Papiere zu erhalten. Nö, kostet doch nur unser Steuergeld und unsere Sicherheit, wenn Dummland kostenlosen Urlaub bei voller Alimentation liefert. Siehe zu dieser Thematik auch: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bericht-kein-bundesland-nutzt-geordnete-rueckkehr-gesetz,RmXQKuk

Polizei Unterfranken macht einen auf Stasi

Relevance: 90%      Posted on: 7. November 2019

> Polizei Unterfranken macht einen auf StasiDas #Polizeipräsidium #Unterfranken hat gestern einen Tweet rausgehauen, der sprachlos macht.Gejagt wird von der Polizei ein negatives menschliches Gefühl: Hass.Es wird aufgefordert, sogenannte "Hasspostings" an eine #linke private Plattform zu melden. Desgleichen solle #Anzeige bei der #Polizei erstattet werden.Natürlich wissen wir, dass die Polizei eine durch und durch politisierte Behörde ist, die sich nach den Befehlen der #Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald…

Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

Relevance: 87%      Posted on: 14. April 2016

Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und weitere Kritiker sprechen von einer „faktischen Abschaffung des Asylrechts“.Quelle: Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

Justizministerin Lambrecht #SPD bedroht die Freiheit des Internets massiv

Relevance: 80%      Posted on: 26. Dezember 2019

Die #GroKo geht mir langsam so was von auf den Senkel. Jetzt wollen sie auch noch an die #Passwörter der Nutzer von SocialMedia-Plattformen. Die Opposition im Bundestag läuft Sturm und beschwört zurecht den #Überwachungsstaat herauf. Mit ihrem unkontrollierten #Massenmigrationswahnsinn, den offenen #Binnengrenzen und der #EU-Phantom-Außengrenze versifft die #Merkel-Clique aus #cdu, #csu und #spd jeden Freiheitsraum in unserem Land, weil sie immer wieder und wieder wegen dem von ihnen angerichteten Terrorgefahr-Bullshit nachbessern müssen. Dieser Scheiss hat uns nicht nur bereits jetzt zig-Milliarden an direkten #Migrationskosten gebracht. Auch die Schattenkosten und die Freiheitseinschränkungen (immer mehr Polizei, Videoüberwachung, Sicherheitsmaßnahmen, Einschränkungen bei Veranstaltungen) zehren…

Gruppenvergewaltigung 12 Jährige durch Flüchtlinge in Kinderheim Düsseldorf Eulerstrasse

Relevance: 77%      Posted on: 26. März 2016

Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge an Kindern, starke Zunahme. März 23, 2016 In dem Kinderhilfezentrum Düsseldorf, dass sich in der Eulerstrasse befindet, hat sich erneut eine Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge bzw. Asylanten zugetragen.Quelle: Gruppenvergewaltigung 12 Jährige durch Flüchtlinge in Kinderheim Düsseldorf Eulerstrasse

Netzneutralität – Werde selbst zum Lobbyisten

Relevance: 74%      Posted on: 18. März 2014

Anfang April wird das EU-Parlament einen alles-entscheidenden Beschluss für die Zukunft der Netzneutralität in Europa fassen. So wie die Dinge momentan stehen, haben die Mitglieder des EU-Parlaments noch immer die Möglichkeit, ein echtes, offenes und freies Internet zu sichern.

Hartz IV: Wohnkosten durch Untervermietung senken

Relevance: 73%      Posted on: 10. August 2014

Das Bundessozialgericht (BSG) entschied jedoch jetzt zugunsten einer Hartz IV-Bezieherin, die ihre zu hohen Mietkosten durch Untervermietung senken wollte.

Islam-Appeasement durch die islamhörige Stadt München

Relevance: 64%      Posted on: 15. Juli 2016

Islam-Appeasement durch die islamhörige Stadt München. Islam-Appeasement durch die islamhörige Stadt München Islam-Appeasement durch die Stadt München. Glorifizierung der Bereicherer in einer Weise, die die indigene Bevölkerung nur noch als Arschlöcher dastehen lässt. Und übernatürlich gesund sind sie auch noch (Ärztepräsident Montgomery). #merkelmussweg? #MerkelDeutschland⛔ #IslamGoHome? #IslamIstFriede™️ #Islam_NO_GO ⚠️ ‼ #AllahuAkbar? #Islam_Appeasement ? ? ? ? #MassenMigration⛔ #Remigration⛴ #MigrantenAppeasement_OFF?