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???? #Dummland a’ la carte!! KEIN einziges #Bundesland nutzt die Möglichkeit des Gesetzes, um #ausreisepflichtige #Asylanten in #Erzwingungshaft zu nehmen. Im Rahmen der Haft sollen diese Personen in ihren jeweiligen Botschaften zwangsvorgeführt werden, um die zur #Abschiebung erforderlichen Papiere zu erhalten. Nö, kostet doch nur unser Steuergeld und unsere Sicherheit, wenn Dummland kostenlosen Urlaub bei voller Alimentation liefert. Siehe zu dieser Thematik […]
[…]#Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald mal ein gewaltiger Hammer drauhaut, sieht es schlecht aus um unser Land.#meinungsfreiheit […]
Stimme dir zu, Julia. Wie kann den besten Gutmenschen überhaupt so was unterlaufen? Ist das ideologische Narrativ der #grünlinken Filterblase gar unüberschaubar geworden? Geht gar nicht. Danke Italien, für diesen beherzten Stoss ins Wespennest. Wie kann man als globalistische NGO nur der armen psychisch angeschlagenen #Gretl so was antun? HOW DARE YOU. netzfund #seawatch3 […]
Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und weitere Kritiker sprechen von einer „faktischen Abschaffung des Asylrechts“. Quelle: Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch […]
[…]Videoüberwachung, Sicherheitsmaßnahmen, Einschränkungen bei Veranstaltungen) zehren die grundgesetzlich garantierten Rechte des Bürgers […]
[…]Düsseldorf, dass sich in der Eulerstrasse befindet, hat sich erneut eine Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge bzw. Asylanten zugetragen. Quelle: Gruppenvergewaltigung 12 Jährige durch Flüchtlinge in Kinderheim Düsseldorf […]
[…]wie YouTube oder Netflix abzuschließen, die jenen Internetdiensten bevorzugte Datendurchleitung durch sogenannte “specialised services” garantieren – das ist nichts anderes als das Einziehen einer Überholspur durch’s Internet auf Kosten der restlichen Bandbreite. Die EU-Abgeordnete Catherine Trautmann (FR – S&D) hat eine andere Version der gleichen Kompromiss-Änderung vorgeschlagen, die verhindert, dass “specialised services” zur Umgehung der Netzneutralität benutzt werden können. Es ist sehr wichtig für europäische Bürger*innen, alle EU-Abgeordnete dazu zu drängen, unser offenes und freies Internet zu schützen, indem sie Trautmann’s Kompromiss-Änderung für ein “Offenes Internet” zustimmen ,und nicht etwa dem Gesetzesentwurf von Neelie Kroes in seiner ursprünglichen Fassung oder […]
[…]künftig mehr Spielraum bei der Wohnungssuche. Denn die Jobcenter sind verpflichtet, nach dem Gesetz zu teure Mieten zu übernehmen, wenn die Leistungsberechtigten die Kosten durch Untermietung verringern. Das entschied das BSG. Sollte die Untervermietung jedoch aus irgendeinem Grund nicht zustande kommen, trägt der Hartz IV-Bezieher das Risiko, indem er in einem solchen Fall selbst für die Kosten aufkommen muss. Das Jobcenter zahlt dann lediglich die angemessene Miete. Im konkreten Fall hatte eine Hartz IV-Bezieherin im Jahr 2010 ein freistehendes Wohnhaus für eine Kaltmiete in Höhe von 380 Euro in Aachen gemietet. Dem Jobcenter zufolge sind jedoch nur 252 Euro Miete […]
[…]CSU macht sich zum Vorreiter und Vollstrecker der Liquidierung des Rechtsstaates – Das neue Bayerische […]
[…]zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Quelle: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das […]
Islam-Appeasement durch die islamhörige Stadt München Islam-Appeasement durch die Stadt München. Glorifizierung der Bereicherer in einer Weise, die die indigene Bevölkerung nur noch als Arschlöcher dastehen lässt. Und übernatürlich gesund sind sie auch noch (Ärztepräsident Montgomery). #merkelmussweg? #MerkelDeutschland⛔ #IslamGoHome? #IslamIstFriede™️ #Islam_NO_GO ⚠️ ‼ #AllahuAkbar? #Islam_Appeasement ? ? ? […]
[…]politische Ideologie… Quelle: Michael Mannheimer Blog » Blog Archiv » Reaktion auf Islamkritik durch AfD: Die dreisten Lügen des Zentralrats der […]
[…](Spezialeinheit zum #islamischen #Revolutionsexport, durch die #USA. Soleimani,der durch die von ihm durchgeführten Terroranschläge eine nicht zu beziffernde Anzahl von Toten und Verletzten zu verantworten hat, wurde durch einen Drohneneinsatz […]
[…]hat. Welche Weichen kann man in einer Behörde stellen, die eigentlich engstens an Recht und Gesetz gebunden ist? Nicht ganz nachvollziehbar, das Ganze. Und schätzungsweise trivialer, als das Herrschaftsgebaren der ehemaligen Freunde und Helfer des Bürgers vermuten lässt. Längst verstehen sich Sicherheitsbehörden nicht mehr als teuerst bezahlte Dienstleistungs-Einrichtungen der Gesellschaft. Längst haben sich die Beamtenburgen verselbständigt, sehen den Bürger als gängelnde Last an. Lassen sich zum Einsatz bitten und betteln. Schweben über der Gesellschaft und färben Recht und Gesetz nach Gusto in ihren Farben ein. Und selbst wenn es nicht alle Staatsdiener betrifft, zu oft ist es auf allemal der […]
[…]Die Schlussfolgerung ist klar: diese Fotos und Videos können nur von Unterstützern bzw. Quelle: Durch Fotos und Videos klar bewiesen: unter den Flüchtlingen befinden sich zahlreiche IS-Terroristen! – […]
[…]sich die Frage, ob man – um den Verdacht eines islam-kritischen Vorgehens zu vermeiden – das Gesetz so weit gefasst hat und eigentlich Burka und Niquab gemeint hat. Oder ist dieses Gesetz Ausfluss von Antiterror-Maßnahmen und man war stark genug, den Islam nicht mit einer Ausnahmegenehmigung zu beschenken (man denke hierbei an das Gejammer der Münchner Tourismus- und Einkaufsschickeria, als in Bayern entsprechende Maßnahmen zur Diskussion standen [1]). Ein Menetekel ist es allemal, dass die offenen westlichen Gesellschaften nun schon zu Gesetzen greifen müssen, um den traditionellen Wertekanon am Leben erhalten zu können. Ziemlich schlimm. Und es wird […]
[…]Reichst du Ideologisierten den Finger, wollen sie die ganze Hand und noch mehr. Man kann durchaus den Eindruck haben, dass der LK Nea-Bw sich in Hinsicht auf Asylchaos und Massenmigration als Musterknabe inszenieren wollte und in Gestalt von LR Weiß CSU maximal den Bürgernerv durch willfährig vorauseilendem Gehorsam gereizt hat. Irgendwann muss einmal Schluss damit sein, dass sich Gaubitz mit ihren gemeinwohlfeindlichen Attacken artikulieren kann, ohne dass sich irgendjemand getraut, dem linksgrünen Meinungsdiktat Einhalt zu gebieten. :v #lkneabw #lk_nea_bw #neustadt_bad_windsheim #grüne #gaubitz #auslanderbehörden #weiß #flüchtlinge #asylchaos #massenmigration […]
[…]Blätterwald pumpen, um die genehmen #Massenblätter auf Linie zu halten. Die #Volksverarschung durch #Medienpropaganda, insbesondere auch durch das “systemeigene” Standbein, nämlich den #gez-#Zwanggsgebühren-#Schranzenfunk von #ard und #zdf, scheint ganz gut zu funktionieren. Dem gegenüber stehen die Blogger, YouTuber und SocialMedia-Autoren, die eigene Recherchen durchführen und die #Gehirnwäsche nach genehmer Meinung massiv unterlaufen. Die sogenannte #Contrapresse schafft es bislang schon, erhebliche #Andersdenkend-Meinungen zu transportieren und dem Bürger so eine Alternative zu dem vorgekauten Info-Brei der Mainstream-Presse zu liefern. Allerdings muss hier angeführt werden, dass die Gegenmaßnahmen der Regierung in Form von #Zensur und die Androhung von Millionenstrafen gegen die SocialMedia-Plattformen bei […]
[…]der AfD hat in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung 31 Fragen zum sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestellt. Mit den Fragestellungen will die Partei die Rechtmäßigkeit, die mangelhafte handwerkliche Umsetzung und die Fragwürdigkeit des Gesetzes insgesamt beleuchten. Es ist der erste Schritt im Kampf gegen das Zensurgesetz und gegen die Privatisierung der Rechtsdurchsetzung. Soziale Medien sind seit dem 1. Oktober verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass auf ihren Plattformen rechtswidrige Inhalte kurzfristig gelöscht werden, andernfalls drohen Strafen in Millionenhöhe. Anbieter wie Facebook und Twitter können dabei auf von ihnen beauftragte Dienstleister, die sogenannten „Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung“, zurückgreifen. Die AfD will nun […]
[…]nach dem Motto der #Alt68er beginnt ein erneuter “Marsch durch die Institutionen”. Diesmal durch die #Klimahüpfer von #fff #FridaysForFools. Ziel sind die Durchsetzung von #Deindustrialisierung und der #OneWorld-Ideologie. #Linkspartei, #Grüne und #SPD wollen über ihre Listenplätze bei der nächsten #Bundestagswahl geeignete #Hüpfer in den Deutschen #Bundestag einschleusen. Zudem beteiligt die Deutsche #Einheitsparteienfront #LinkeGrüneSpdCduCsuFdp ganz offiziell die #Klimaspinner an ihren #Parteiprogramm-en. Einzige Ausnahme: #AfD. Ausbremsen das Ganze, und zwar mit aller Kraft. Wenn es erstmal richtig abwärts geht, hält den #Ideologiezug NICHTS mehr auf. Bestes Beispiel ist die heutige Gesellschaft, die an führenden Positionen mit #grünlinken Aktivisten in ALLEN Bereichen von […]