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Dummland nutzt Möglichkeiten zur Abschiebung bundesweit nicht

Relevanz:100%      Veröffentlicht am:4. Januar 2020

Dummland nutzt Möglichkeiten zur Abschiebung bundesweit nicht

😂😂😂😂 #Dummland a' la carte!! KEIN einziges #Bundesland nutzt die Möglichkeit des Gesetzes, um #ausreisepflichtige #Asylanten in #Erzwingungshaft zu nehmen. Im Rahmen der Haft sollen diese Personen in ihren jeweiligen Botschaften zwangsvorgeführt werden, um die zur #Abschiebung erforderlichen Papiere zu erhalten. Nö, kostet doch nur unser Steuergeld und unsere Sicherheit, wenn Dummland kostenlosen Urlaub bei voller Alimentation liefert. Siehe zu dieser Thematik auch: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bericht-kein-bundesland-nutzt-geordnete-rueckkehr-gesetz,RmXQKuk

Polizei Unterfranken macht einen auf Stasi

Relevanz:96%      Veröffentlicht am:7. November 2019

Polizei Unterfranken macht einen auf Stasi

> Polizei Unterfranken macht einen auf StasiDas #Polizeipräsidium #Unterfranken hat gestern einen Tweet rausgehauen, der sprachlos macht.Gejagt wird von der Polizei ein negatives menschliches Gefühl: Hass.Es wird aufgefordert, sogenannte "Hasspostings" an eine #linke private Plattform zu melden. Desgleichen solle #Anzeige bei der #Polizei erstattet werden.Natürlich wissen wir, dass die Polizei eine durch und durch politisierte Behörde ist, die sich nach den Befehlen der #Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald…

Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

Relevanz:94%      Veröffentlicht am:14. April 2016

Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und weitere Kritiker sprechen von einer „faktischen Abschaffung des Asylrechts“.Quelle: Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

HOW DARE YOU – Seawatch-NGO als Umweltsau unterwegs

Relevanz:91%      Veröffentlicht am:10. Juli 2020

HOW DARE YOU - Seawatch-NGO als Umweltsau unterwegs

Stimme dir zu, Julia. Wie kann den besten Gutmenschen überhaupt so was unterlaufen? Ist das ideologische Narrativ der #grünlinken Filterblase gar unüberschaubar geworden? Geht gar nicht. Danke Italien, für diesen beherzten Stoss ins Wespennest. Wie kann man als globalistische NGO nur der armen psychisch angeschlagenen #Gretl so was antun? HOW DARE YOU. netzfund #seawatch3 #umweltsäue

Justizministerin Lambrecht #SPD bedroht die Freiheit des Internets massiv

Relevanz:88%      Veröffentlicht am:26. Dezember 2019

Justizministerin Lambrecht #SPD bedroht die Freiheit des Internets massiv

Die #GroKo geht mir langsam so was von auf den Senkel. Jetzt wollen sie auch noch an die #Passwörter der Nutzer von SocialMedia-Plattformen. Die Opposition im Bundestag läuft Sturm und beschwört zurecht den #Überwachungsstaat herauf. Mit ihrem unkontrollierten #Massenmigrationswahnsinn, den offenen #Binnengrenzen und der #EU-Phantom-Außengrenze versifft die #Merkel-Clique aus #cdu, #csu und #spd jeden Freiheitsraum in unserem Land, weil sie immer wieder und wieder wegen dem von ihnen angerichteten Terrorgefahr-Bullshit nachbessern müssen. Dieser Scheiss hat uns nicht nur bereits jetzt zig-Milliarden an direkten #Migrationskosten gebracht. Auch die Schattenkosten und die Freiheitseinschränkungen (immer mehr Polizei, Videoüberwachung, Sicherheitsmaßnahmen, Einschränkungen bei Veranstaltungen) zehren…

Gruppenvergewaltigung 12 Jährige durch Flüchtlinge in Kinderheim Düsseldorf Eulerstrasse

Relevanz:81%      Veröffentlicht am:26. März 2016

Gruppenvergewaltigung 12 Jährige durch Flüchtlinge in Kinderheim Düsseldorf Eulerstrasse

Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge an Kindern, starke Zunahme. März 23, 2016 In dem Kinderhilfezentrum Düsseldorf, dass sich in der Eulerstrasse befindet, hat sich erneut eine Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge bzw. Asylanten zugetragen.Quelle: Gruppenvergewaltigung 12 Jährige durch Flüchtlinge in Kinderheim Düsseldorf Eulerstrasse

Hartz IV: Wohnkosten durch Untervermietung senken

Relevanz:79%      Veröffentlicht am:10. August 2014

Hartz IV: Wohnkosten durch Untervermietung senken

Das Bundessozialgericht (BSG) entschied jedoch jetzt zugunsten einer Hartz IV-Bezieherin, die ihre zu hohen Mietkosten durch Untervermietung senken wollte.

Netzneutralität – Werde selbst zum Lobbyisten

Relevanz:78%      Veröffentlicht am:18. März 2014

Netzneutralität - Werde selbst zum Lobbyisten

Anfang April wird das EU-Parlament einen alles-entscheidenden Beschluss für die Zukunft der Netzneutralität in Europa fassen. So wie die Dinge momentan stehen, haben die Mitglieder des EU-Parlaments noch immer die Möglichkeit, ein echtes, offenes und freies Internet zu sichern.

Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz

Relevanz:78%      Veröffentlicht am:11. November 2020

Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz

Die Bundesregierung hat ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Quelle: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz