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Soll so unsere Zukunft in Europa aussehen?

Tweet von Erika #Steinbach #CSU sorgt bei der #Lügenpresse für Empörung: httpss://t.co/pzeLJxt7ra pic.twitter.com/oxsSjODx0E — Lars Winter (@LarsWinter_) 28. Februar […]

Viagra für die grünen/linken Empörungs-Beauftragten: Erika Steinbach rät Claudia Roth zur Burka

[…]#islam #burka #steinbach […]
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CSU-Unverschämtheiten: Erika Steinbach gibt den Bayerischen Verdienstorden zurück

[…]Ausfällen der CSU gegen die AfD vom letzten Wochenende im Rahmen des CSU-Landtagswahlprogramms, schrieb Steinbach Ministerpräsidenten Markus Söder ein paar Worte ins Stammbuch und warf den Verdienstorden hinterher.   #csu #landtagswahl #bayern #afd #beleidigungen #söder #verdienstorden […]
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Berlin – Parteien im Abgeordnetenhaus warnen vor AfD

[…]wird sich die Afd aber freuen. Ein echtes Unterstützungsprogramm. httpss://t.co/HYHlTQ1KFD — Erika Steinbach (@SteinbachErika) 1. Juli 2016 Vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin machen die dort vertretenen Parteien und die FDP gemeinsam Front vor der AfD Alternative für […]
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Recht so: Die „Mannschaft“ hatte weniger Zuschauer als „Bares für Rares“ – 1984 – Das Magazin

[…]schafft sich die deutsche Fußballnationalmannschaft, unter Joachim Löw, immer mehr ab. Quelle: Recht so: Die „Mannschaft“ hatte weniger Zuschauer als „Bares für Rares“ – 1984 – Das […]
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Recht auf Kindheit statt Kinderrechte – VOLLE KELLE

[…]ein sinnfreies Projekt wie „Kinderrechte in die Verfassung“ voranzutreiben?Seit Quelle: Recht auf Kindheit statt Kinderrechte – VOLLE […]
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Aktuelle nichtgrünlinke Videos

[…]in Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1289 AKK gestürzt! MERKEL will Ramelow! Tim K. Thema: Staatsratsvorsitzende IM Erika klärt den Fall Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1292 EILMELDUNG: LINKE wollen Regeln der DEMOKRATIE außer Kraft setzen! Charles Krüger Thema: Die Linkspartei pfeift auf Recht und Gesetz – Bolschewisten https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1294 Ralf Stegner gibt alles für das Ziel SPD unter 5% Brennpunkt Politik Thema: Pöbel-Ralle checkt es nicht: die spd wird verschwinden https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1295 Linke Arroganz kennt keine Grenzen! Brennpunkt Politik Thema: Nie vorher zeigten die deutschen Kommunsten si ihr wahres Gesicht https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1296 AKK geht Merkel von der Fahne Die Nachfolger: Hoffnungslosigkeit, aber es gibt eine gute Nachricht! Digitaler Chronist Thema: […]

Höcke zeigt Merkel an – haben wir uns an die illegalen Machenschaften der IM Erika schon gewöhnt?

[…]wir uns an die illegalen Methoden einer Frau Merkel in der Tradition ihrer “IM-Erika-DDR-Karriere” schon so gewöhnt, dass wir dies klaglos hinnehmen? Schande!!! Siehe zu dieser Thematik […]
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Heiko Maas vertraut bei Freunden der Blutsekte Islam

Wer sich als Minister einer Blutsekte so anbiedert, hat kein Recht mehr das Recht zu vertreten! #maas #abmerkeln pic.twitter.com/sfhAeedW9j — Harald Maier (@Harald70199) 24. März […]
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IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller Fehler’

Unbestimmt, ausufernd und handwerklich schlecht: Juristen üben massive Kritik an neuer IfSG-Ermächtigung für Corona-Maßnahmen. Quelle: IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller […]
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Justizminister sorgt mit Scharia-Äußerung für Wirbel

[…]Hartloff aus Rheinland-Pfalz sorgt für großen Wirbel: Er hat vorgeschlagen, Teile des islamischen Rechtssystems in Deutschland zu übernehmen – und erntet dafür heftige Kritik. Quelle: Justizminister sorgt mit Scharia-Äußerung für Wirbel | […]
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Hier wieder neue und aktuelle Videos #nichtgrünlinker (bürgerlich, konservativ, libertär) Autoren auf YouTube und BitChute

[…]Was kommt nach Merkel? Tim K. Thema: Die “Kanzlerin der Herzen”, Staatsratsvorsitzende IM Erika, auf dem Müllplatz der Geschichte https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1328 Zum Totlachen – So blöd können nur Kommunisten sein Henryk Stöckl Thema: Die charakterlose Linke Wellsow macht sich im ZDF bei Lanz komplett lächerlich. Was für ein kommunistisches Flintenweib-Alien https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1329 Angela Merkel und ihr nächstes dunkles Puzzleteil Brennpunkt Politik Thema: Der neue von Merkel auserkorene Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wanderwitz, ein grölender Merkel-Arschkriecher https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1331 ARD will längere „Tagesthemen“?!// Liebe Journalisten, schämt ihr euch nicht? ? Carolin Matthie Thema: u.a. GEZ-Funk, AfD-Spende von Mitsch, demokratiefeindlicher Schrott im Mainstream usw. […]
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Sabatina James gibt AfD recht

Warum die #AfD recht hat: lesenswerter Kommentar von Sabatina James zur #Islam-Debatte httpss://t.co/vTViYsKUCm pic.twitter.com/3jdwBf0QgZ — Felix Krautkrämer (@krk979) 6. Mai […]

AUFGEFLOGEN? MARKUS SÖDER plant GEFÄHRLICHES!

? Aufgeflogen? Markus Söder plant Gefährliches Niklas #Lotz #neverforgetniki stochert rechtschaffen mit seinem journalistischem Seziermesser in der Aura von #csu-#Apokalypse-#Söder herum. Recht hat er, mit dem was er sagt. Und: es muss gesagt werden. Für alle jene, denen Söder noch nicht als schlechter Polit-Schauspieler aufgefallen ist. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
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Migranten importieren Kinderehen nach Deutschland

Ehefrau und Ehemann nach Scharia-Recht: Wie Kinderehen die deutsche Justiz spalten – N24.de httpss://t.co/KG1u6dQqBK — Sail away … (@test3081) 31. Mai […]
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Wo haben die sog. Flüchtlinge all das Geld her?

Genau so sieht das aus die AFD hat Recht pic.twitter.com/V0rUr5aJkU — D.Hane (@hapatamast) 6. Mai 2016 #MassenMigration⛔ #Remigration⛴ #MerkelDeutschland⛔ #Fachkräfte? #IslamGoHome? #merkelmussweg? ? #AfD_wählen […]
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Das mit dem Pass ist so eine Sache – oder besser: ohne den Pass – Abschiebung

Liebe Artemi, leider hast du da nicht ganz recht. Denn du, kannst deinen Ausweis ruhig wegwerfen, das bringt dir gar nix. Da musst du schon ein spezieller Mitbürger sein. Aber ansonsten sprichst du aus, was eine ebenso schildbürgerliche wie knallharte Tatsache im Land der Philantropen […]
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Clan-Chef Rammo lacht Buntland aus und f*ckt das System als Folge rotgrüner Politik

[…]#Clan-Chef ausländerrechtlich so hofiert wie in #Buntland. Der Anführer des #Rammo-Clans, Jamal Rammo, gilt als “faktischer Inländer” und kann so einer #Abschiebung entgehen. Obwohl der Clan-Chef mit 28 #Strafregister-Einträgen und als Oberhaupt einer kriminellen Bande nachweislich Staatsbürger des #Libanon ist, gibt es #Abschiebungshemmnisse. So hat der kluge deutsche Staat dem Gangster eine “unbefristete Aufenthaltserlaubnis” erteilt. Rammo ist außerdem nach #islamischen Recht verheiratet, was von den deutschen Behörden ebenfalls ohne mit der Wimper zu zucken akzeptiert wird. Aus dieser “Ehe” resultieren 7 Kinder, wobei von diesen die Erwachsenen kräftig Strafakten füllen. Allerdings sind da noch drei Minderjährige, die – du glaubst […]
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Kaczynski: Demokratie in Deutschland wurde „liquidiert“ – JUNGE FREIHEIT

Der Chef der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, hat sich die Einmischung deutscher Politiker in die Angelegenheiten Polens verbeten. Mit Blick auf die Bundesrepublik sagte er: „Dort entstehen ernstzunehmende Aktivitäten, die darauf hinweisen, daß die dortige Demokratie liquidiert wurde.“ Quelle: Kaczynski: Demokratie in Deutschland wurde „liquidiert“ – JUNGE […]
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Die Covidioten Merkel und Konsorten lassen sich in Pandemie-Fragen von Physiker beraten

[…]sofort in die Tat gegen die freie Gesellschaft um. Diesen #Politschranzen ist jedes Alibi recht. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
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Lösung für Nürnbergs Dürer-Flughafen: zentraler Abschiebe-Airport

[…]veranstaltet, weil Leute den Flughafen nutzen. Jetzt wird wieder über den Passagierrückgang gejammert. Beste Lösung für #Klima (keine #Kurzstreckenflüge) und für #Gesellschaft (Recht und Ordnung): ➡ Den Dürer-Flughafen zum zentralen Abschiebe-Flughafen erklären. ⬅️ Das wär’ doch was! (⚠️ Gehörschutz aufsetzen. Das Gejaule der #linksgrünen Ideologie-Kader könnte einen Gehörschaden verursachen ⚠️) Siehe zu dieser Thematik auch: […]
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Syrien: Nach nationalem und EU-Recht schleift Merkel jetzt auch das Völkerrecht

[…]zu schmieren. Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags war dieser Angriff nämlich VÖLKERRECHTSWIDRIG. Kleine Frau und große Politik. Lächerlich und angsteinflößend zugleich. Wie oft und wie lange haben Leute wie Merkel zugeschaut, wenn grauenhafteste Völkermorde auf der Welt stattfanden. Denken wir an all die Gräueltaten im ehemaligen Jugoslawien, in Ruanda, in ganz Afrika. Natürlich, wir verstehen, humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtungen treten nur dann in Erscheinung, wenn geostrategische oder wirtschaftliche Gründe diesen Impuls auslösen. Oder die Aussicht auf den Friedensnobelpreis bei der Grenzöffnung 2015. Kein Problem für Sie, Frau Merkel, solange es noch genug Leute gibt, die tatsächlich IHNEN das Vertrauen […]
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Deutschland pervers – Nach Raub in Fürth rügen Datenschützer Überfallopfer

[…]Juweliergeschäft hatte ein Juwelier in Fürth/Bayern das beim Überfall von seiner Überwachungskamera aufgenommene Video auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Daraufhin rügte ihn die Bayerische Datenschutzbehörde in Ansbach wegen Selbstjustiz und untersagte die Veröffentlichung. Begründet hat die Behörde dies mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Täter. Auf der Seite der Polizei in Mittelfranken blieb das Video weiterhin online, weil dort eine Veröffentlichung aufgrund eines Gerichtsbeschlusses werden durfte. Geil, Deutschland krass pervers und immer perverser und kaputter. QUELLE: | Mittelfranken | Nachrichten | […]
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Mittelfranken > CSU: Herrmann hievt Söder-Freund schnell noch in den Chefposten bei der Polizei

[…]sich der Durchschnittsverdiener als abgelutschter Loser vorkommt. Aber bitte, nicht jeder kann Beamter sein (weswegen man sich dann bitteschön das ewige Gejammere ersparen möge, wenn es mal ein bisschen Stress gibt). Auf jeden Fall zeigen die Vorgänge eine seltsame Personalplanung bei der Polizei. Zwei fast gleich alte Beamte sind Chef und Vize. Wäre es hier nicht besser, wenn man jüngere Leute an solche Aufgaben heranführte? Dabei wäre es sicher auch einmal interessant, welchen Spielraum so ein Polizeiführer eigentlich mit Aussenwirkung auf die Gesellschaft hat. Welche Weichen kann man in einer Behörde stellen, die eigentlich engstens an Recht und Gesetz gebunden […]
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Hartz IV: Wohnkosten durch Untervermietung senken

[…]auf den Regelsatz der Frau anrechnete und weiterhin nur die angemessene Miete übernahm, kam das Gericht zu dem Urteil, dass dieses Vorgehen rechtswidrig ist. Die Wohnkosten können demnach durch Untervermietung gesenkt werden. Mehr Spielraum bei der Wohnungssuche für Hartz IV-Bezieher Hartz IV-Bezieher haben künftig mehr Spielraum bei der Wohnungssuche. Denn die Jobcenter sind verpflichtet, nach dem Gesetz zu teure Mieten zu übernehmen, wenn die Leistungsberechtigten die Kosten durch Untermietung verringern. Das entschied das BSG. Sollte die Untervermietung jedoch aus irgendeinem Grund nicht zustande kommen, trägt der Hartz IV-Bezieher das Risiko, indem er in einem solchen Fall selbst für die Kosten […]
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Bundestag > Debatte: Dr. Gottfried Curio zum Haushalt des Bundesinnenministeriums

[…]Afrikaner schreien: „We are here and we will fght.“ In Deutschland herrscht wieder Faustrecht. Wann brach der Damm? Unter Merkels Regierung. Wann explodierte die Messerkriminalität? Unter Merkels Regierung. Wann ging das Vertrauen in die Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaats verloren? Unter Merkels Regierung. ➡ “Herr Minister, 2015 hat Ihr Vorgänger die Bundespolizei angewiesen, geltendes Recht nicht anzuwenden, rechtmäßige Zurückweisung an der Grenze zu unterlassen Wir fordern Sie hier und heute auf: Heben Sie diese Ministeranordnung auf! Kehren Sie zum Recht zurück!” #bundestag #debatte #haushalt #innenministerium #afd #curio Rede Dr. […]
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Bamberger Erzbischof will auch mit räudigen Schafen reden

[…]Erzbischof Schick hat Erfahrungen mit der bösen AfD. Diese hatte ihm übel genommen, dass er sich recht leidenschaftslos und unter Rückzug auf gesetzliche Vorgaben zur Möglichkeit eines Moslems als Bundespräsident geäußert hatte. Nun also will der Herr Erzbischof einen Dialog mit den AfD-lern. Allerdings weniger, um eine selbstverständliche Haltung unter Demokraten zur Meinungsfreiheit und gegen die politische Gewalt von Links zu dokumentieren. Der Dialog des Kirchenfürsten mit den räudigen Schafen dient wohl eher als Akt der christlichen Nächstenliebe. Lieber Herr Schick, darauf pfeifen wir. Konzentrieren Sie, dies gilt auch für ihre Kollegen Bedford-Strohm und Marx, Ihre Aktivitäten auf Ihre Kernaufgaben. […]
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Pippi Wünscherin aus Berlin | UNSER MITTELEUROPA

Von Andreas Unterberger *) Wie recht sie mit diesem Satz doch hat: „Die Wiederholung will niemand.“ Jetzt scheint Angela Merkel aus den weitaus schwersten Debakeln, welche die CDU in ihrer gesamten Geschichte hinnehmen hat müssen, endlich die Konsequenzen zu ziehen. Jedoch: Sie zieht gar keine Konsequenzen. Sie tut nur so. Denn bloß dadurch, dass sie… Quelle: Pippi Wünscherin aus Berlin | UNSER […]
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Sie feiern sich, ohne großartig zu sein – die #EU-Finanzfaschisten

Ein recht kritischer Bericht des #linken #Tagesspiegel zu den #Finanzfaschisten der #EU Tenor: – Groß ist nicht gleich großartig – viele Fragen sind offen geblieben Zur eigenen Meinungsbildung […]
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EuGH: Illegale Gewaltinvasoren können sofort zurückgeschoben werden – Grünlinke toben

[…]ohne jeden Anspruch auf das Stellen eines Asylantrags zurückgewiesen werden können. So, damit sind wir zumindest einmal auf einem Stand, der wenigstens im allerkleinsten Ansatz dem Verständnis von Asylrecht entspricht. Die #grünlinken Horden toben und flippen aus. Ein […]
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Polizei Unterfranken macht einen auf Stasi

[…]der #Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald mal ein gewaltiger Hammer drauhaut, sieht es schlecht aus um unser Land.#meinungsfreiheit […]

Bayern > Söder: Das Kreuz mit dem Kreuz

[…]Maßnahme nur aus Angst vor der Afd zugetraut. Mit 100-prozentiger Sicherheit sogar. Dennoch: Recht hat er. Das Kreuz als vertrautes Zeichen für (noch) herrschende zivilisierte Sitten und Wertevorstellungen in einer Gesellschaft und als Teil des Heimatgefühls ist tatsächlich ein identitätsstiftendes Zeichen. Dass die Kirchen gegen Söders Kreuz-Pflicht stänkern ist nichts anderes als Selbstverleugnung, die sich zwangläufig aus dem Selbsthass der deutschen Eliten ergibt. Wie dem auch sei. Die Herren Marx von den Katholen und Bedford-Strohm von den Evangelen dürfen sich in devotes Schweigen hüllen. Wer freiwillig sein Kreuz ablegt, um dem Islam zu gefallen, ist charakterlich ungeeignet, sich in Diskussionen […]

Kirchenasyl: Bamberger Staatsanwaltschaft (auf Anordnung?) eingeknickt

[…]erfüllt und kann sich auch nicht auf einen gesetzlichen Rechtfertigungsgrund berufen. Sie hat damit eine rechtswidrige Straftat begangen. Sie ist eine Straftäterin, Verfahrenseinstellung hin oder her. Strafrechtliche Schuld unterscheidet sich in fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln. Otminghaus wusste, dass sie gegen geltendes Recht verstößt und wollte das auch. Sie handelte somit vorsätzlich. Dieser Vorsatz bezog sich nun aber nicht auf eine Art gutmenschliche Märtyrerrolle, sondern wird von Otminghaus als offene Provokation gegen Staat und Gesellschaft zelebriert. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern Otminghaus fordert nun bundesweite Initiativen zur Verhinderung von Abschiebungen (https://www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/kirchenasyl-hassfurt-forderung-100.html). Damit ist Otminghaus nicht nur eine Täterin […]
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SPD und Justiz entfernen sich immer mehr von den Problemen der Bürger

[…]werden! Es muss endlich Schluss sein mit dem Mantra eines ausufernden Täterschutzes. Wer Unrecht begeht, muss mit den Folgen leben – genau wie die Opfer des Unrechts dies völlig unfreiwillig auch müssen, und zwar zum Teil lebenslang. Alle Bürger, die diese Sendung gesehen haben, wissen nun, wen sie nicht wählen dürfen, wenn ihnen die innere Sicherheit wichtig ist: Das sind nämlich die Parteien, die das Justizministerium in den letzten 50 Jahren maßgeblich geprägt haben, nämlich SPD und FDP. Beide stehen für eine Politik, in der Täter verhätschelt und Opfer verhöhnt werden. Zeit für Opferschutz. Zeit für eine konsequent durchgreifende Justiz. […]
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Wahlergebnis bei Regionalwahl in Italien wieder einmal in grünlinks Wunschtraum umgelogen

[…]ist, 43,1% der Stimmen eine herbe Niederlage bedeuten, dann haben die #Volksverdummer vielleicht recht. In besagter Region Emilia-Romagna war natürlich auch nicht Salvini für die #Lega angetreten, sondern die Kandidatin Lucia Borgonzoni. Lasst euch von den #Linksschmierern nicht verarschen, […]
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Vorratsdatenspeicherung – Ende des Generalverdachts?

[…]Gericht stellte klar: Die maßlose Speicherung persönlicher Daten verstößt gegen unsere Grundrechte und missachtet das Recht auf Privatsphäre. CDU und CSU scheint das egal. Direkt nach dem Urteil trat Innenminister Thomas de Maizière vor die Mikrophone und forderte, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland unverzüglich wieder einzuführen… ⇒ […]
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Asylsumpf: BAMF-Skandal weitet sich auf weitere Außenstellen aus

[…]wurden die Bundestagsabgeordneten nicht darüber informiert, dass neben Bremen in weiteren BAMF-Dienststellen strafrechtliche Ermittlungen laufen. Diese Täuschung der Gesellschaft läuft schon längere Zeit. 2017 war nur durch heftiges Nachfragen eines Abgeordneten bei der inzwischen gefeuerten BAMF-Präsidentin Cordt herausgekommen, dass 5000 Syrer und Iraker ohne jede erkennungsdienstliche Behandlung einen Schutzstatus erhalten hatten. Eigentlich stünde ein Großreinemachen im BAMF und maximale Transparenz an, nachdem die Leiterin der Bremer Außenstelle sich als grünlinke ?☭ Gesinnungstäterin geoutet hatte. Die deutsche Gesellschaft hat ein Recht darauf zu erfahren, wieviele solche Maulwürfe und U-Boote ideologiegesteuert unseren Rechtsstaat immer tiefer in einen Asylsumpf hineinsteuern. #bamf #asylskandal #asylsumpf […]
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Der zentrale Punkt

[…]Arbeitslosen als alleinige Ursache seiner Arbeitslosigkeit festzulegen und daraus das Recht abzuleiten, ihn zu stigmatisieren und zu drangsalieren und dies offensiv all denjenigen BürgerInnen zu verkaufen, die noch nicht in der Hartz-IV-Falle gefangen sind. Die ausbeuterische Wirtschaftsordnung in diesem schönen Land, die schmutzigen Tricksereien von Politik und Wirtschaft bleiben schön außen vor und werden mit Pseudo-Maßnahmen […]

So verteidigt man sein Gehalt bei der ARD

[…]sich leichter aus, als das, welches man nicht selbst erarbeiten muss weil es aus Zwangsgebühren stammt. Siehe hierzu auch: http://www.n-tv.de/panorama/WDR-Intendant-Buhrow-verteidigt-sein-Gehalt-article20044222.html   #ard #zdf #rundfunkbeitrag #buhrow […]

LK Nea-Bw: Gaubitz agitiert weiter gegen Recht, Gesetz und Gesellschaft

[…]und in Gestalt von LR Weiß CSU maximal den Bürgernerv durch willfährig vorauseilendem Gehorsam gereizt hat.   Irgendwann muss einmal Schluss damit sein, dass sich Gaubitz mit ihren gemeinwohlfeindlichen Attacken artikulieren kann, ohne dass sich irgendjemand getraut, dem linksgrünen Meinungsdiktat Einhalt zu gebieten. :v   #lkneabw #lk_nea_bw #neustadt_bad_windsheim #grüne #gaubitz #auslanderbehörden #weiß #flüchtlinge #asylchaos #massenmigration […]
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Rote Säusel-Tante Giffey will ihr aus dem Beamtenverhältnis gekicktes Ehefrüchtchen beschützen

[…]passt es schön ins Bild, dass der werte Ehegatte der Frau Giffey von einem Gericht aus seinem Beamtenstatus wegen Betrugs gekickt wurde. Und jetzt will das Säusel-Etwas verhindern, dass das Urteil gegen ihren Alten bekannt wird. Ach Gottle, wie treusorgend. Jetzt erst recht. Wir wollen jede einzelne Zeile des Urteils schwarz auf weiss lesen. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
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Umweltsau und Nazisau: Schluss-Strich unter die Zwangsgebühren-Medien

[…](wie bescheuert ist das denn) #Buhrow emport sich: “In unserem Land ist etwas richtig krank” RECHT HAT ER. Und zwar ist krank, dass man ganze Generationen als #Umweltsau oder #Nazisau im #GEZ-Funk bezeichnen darf. Sie, Buhrow, und ihre Blase sind KRANK. Und übrigens: die Spontan-Demo vor dem WDR-Gebäude von #Rechtsextremen inklusive Auftritt der drecks-#antifa könnt ihr hier bei der wunderbaren Lisa Licentia ansehen: https://youtu.be/oLZsbV4HzWg Wer den Bullshit von #ARD und #ZDF mit unserem Geld für nicht mehr tragbar hält, möge sich hier informieren: https://hallo-meinung.de/gebuehrenaktion Der Zulauf ist […]
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Home

[…]wunderbaren Planeten. Einige meiner Leitsätze sind: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt; Wo Recht zu Unrecht wird, ist Widerstand Pflicht; Die Kunst ist, immer wieder aufzustehen; Viel Spass beim Lesen!! §§§ Impressum §§§ Disclaimer§§§ […]

Die durchgeknallte Rassismus- und Gewalt-gegen-Gangster-Debatte – Recht und Gesetz werden auf den Kopf gestellt

[…]darf. Selbstverständlich half niemand dem Kontrolleur. Selbstverständlich war aber sofort ein Kameramann zur Stelle, der gestochen scharfe Bilder lieferte und laut und deutlich immer wieder #Scheisshausparolen äußerte. Und so ranken sich denn allerhand Geschichten um diese Aktion, die mich stark an die Falle erinnert, die während dem #Corona-Lockdown zwei Deutschrussen der Polizei stellten. Auch dort wurde eine Auseinandersetzung provoziert mit sofortiger Kameraaufnahme in 1a-Qualität und ebenso deutlichen Ansagen des Kameramannes. Es ist exakt dieselbe Masche. Gut, zurück zum Fall in #rotrotgrün Leipzig. Rechltich ist die Sache für mich absolut klar. Die Schwarzfahrer greifen einen Rechtsanspruch der LVB auf Lösung eines […]
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Refugee zieht Facebook in Würzburg vor Gericht

[…]Würzburger Fachanwalt für IT-Recht, Chan-Jo Jun, im Auftrag des syrischen Flüchtlings Anas Modamani. Wer primär Interesse daran hat, dass es kein Selfie eines moslemischen Attentäters mit der Refugee-Bundeskanzlerin gibt, ist wohl eindeutig klar, auch wenn der betreffende Syrer bislang ein unbeschriebenes Blatt ist. Deshalb hat auch die Bundesregierung das größte Interesse daran, dass sich derlei Gedanken erst gar nicht im Hirn der Bürger einnisten. Wobei freilich klar ist, dass Rautenfrau Merkel den Löwenanteil daran trägt, dass wir im eigenen Land nicht mehr sicher sind. Ein einzige Merkel-Entlastungs-Wahlkampf-Nummer und Refugee-Appeasement-Show. Es nervt ohne Ende. :v https://www.tagesspiegel.de/medien/fake-news-mit-merkel-selfie-syrischer-fluechtling-zieht-gegen-facebook-vor-gericht/19274596.html https://www.tagesspiegel.de/medien/fake-news-mit-merkel-selfie-syrischer-fluechtling-zieht-gegen-facebook-vor-gericht/19274596.html Beim Selfie mit Refugees […]
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Merkel und die Meinungsfreiheit

[…]und körperlich attackiert, werden in Gaststätten nicht bedient, dürfen sich nirgends zu Versammlungen treffen, dürfen nur unter dem Risiko gewaltsamer Angriffe durch den Schwarzen Block demonstrieren, riskieren im öffentlich-rechtlichen #Regierungsfunk #örr als #Nazi blossgestellt zu werden, werden ganz offen und mit voller Absicht in der Wahrnehmung gesetzlich zugesicherter Rechte behindert etc.? Das, oh göttliche Merkel, ist deine Meinungsfreiheit 3. Klasse, die du und deine #grünlinken ?☭ Deutschland-Zuletzt-Hasardeure zur Durchsetzung deines Meinungskorridors so toll finden. Und was nichts, aber auch gar nichts, mit einer in über 70 Jahren entwickelten Demokratie zu tun hat.? Geh weiter pennen und wirf deine Pillen ein. […]

NRW MP Kraft gibt im ZDF ausreisepflichtigen Afghanen Tipps zur Verhinderung der Abschiebung

[…]blieb Mazour Hossein Sharifi einfach hier und erhielt eine Duldung. Doch wer jetzt glaubt, die am Diskussionstisch versammelten Staatsvertreter und Politiker (neben Ministerpräsidentin Kraft (SPD) auch noch Freiburgs OB #Salomon (GRÜNE), der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt und ein CDU Politiker aus dem Bundestag) würde den jungen Mann jetzt auffordern, Recht und Gesetz zu akzeptieren, sah sich getäuscht. Im Gegenteil. Polizeigewerkschaftler Wendt sprach davon, dass man wohl häufig die Falschen ausweise und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte gar noch einen Tipp für den Afghanen. Da schüttelt man nur noch den […]
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Bayern > München: AfD wird wieder von SPD-Oberbürgermeister behindert

[…]Demonstration schützende Auflagen bei den Gegendemonstranten wird das #Demonstrationsrecht ad absurdum geführt. Genau so, wie es Beatrix von Storch hier vom #Marienplatz in München bei einer Veranstaltung der #AfD zur #Landtagswahl schildert   Immer wieder die #SPD mit ihrer bedrohlichen Nähe und Verbundenheit zu #linksautonomen gewaltbereiten Banden bei gleichzeitig rapide voranschreitendem Verlust demokratischer Werte im Handeln und Denken.   Denken Sie daran, wenn am 14.10. in Bayern der Landtag gewählt wird.   #LtwBy18 […]
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Illegal? Jobcenter ignoriert Sozialgericht

[…]Jobcenter Soest handelt es sich zusätzlich um willkürliche Gewalt. So wie die Mafia ihr „Faustrecht“ gegen die Rechtsordnung zivilisierter Staaten durchsetzt, spielt sich das Jobcenter als Schnüffler, Richter und Henker nach eigenem Gutdünken auf. Zum einen zeigte das Sozialgericht, dass sich zumindest in diesem Fall die Justiz eines bürgerlichen Rechtsstaates den eigenmächtigen Wünschen krimineller Gewalttäter in Jobcentern nicht beugt – zum anderen aber beweist das Jobcenter Soest, dass es sich für die Rechte von Hartz-IV-Abhängigen sogar formal nicht interessiert. Das Opfer hat das Nachsehen Das Nachsehen hat wieder einmal das Opfer. Zwar ist die Betroffene im Recht, doch ihre Notlage […]

LK NEA-BW > Asylchaos: Unternehmer unterstellt Ausländeramt Abschussquote für Asylanten

[…]?☭wird “Benni” im Sportverein platziert, hat ganz ganz viele Freunde und steht sogar am Samstag vor dem Firmengelände, weil er noch viel mehr lernen will. Selbstverständlich hat “Benni” keine Ausweispapiere, die haben ihm die bösen Schlepper abgenommen. Und auch im Asylverfahren hat “Benni” scheinbar noch nichts von der “bösen Politik” in seiner Heimat und von den bösen “Religionswächtern” und überhaupt von der Willkür und dem Terror und der Angst gewusst, dem ein Maler und Lackierer im Iran ausgesetzt ist. Der Asylantrag wurde jedenfalls damals abgelehnt. Und weil der “Benni” nicht daran mitarbeiten will, dass die Bundesrepublik Deutschland überhaupt erfährt, wer […]
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Notrechte des Bürgers

[…]dieses Rechtsstaates ist durch das Gewaltmonopol des Staates sichergestellt, dass Faustrecht, das Recht des Stärkeren, Blutfehden und Selbstjustiz nicht zulässig sind. Der Staat präsentiert sich als neutrale Instanz, um die Streitigkeiten und Auseinandersetzungen zwischen den Bürgern zu regeln. Da der Staat nicht zu jeder Zeit und an jedem Ort anwesend sein kann um jede denkbaren Konflikt zu lösen, wurden dem Bürger Notrechte in gesetzlichem Rahmen zugewiesen. Dies soll einerseits die Akzeptanz des Gewaltmonopols durch die Bürger fördern, andererseits aber auch eine Verteidigung des Einzelnen gegen rechtswidrige Angriffe ohne straf- und/oder zivilrechtliche Folgen ermöglichen. So weit, so gut. Grau ist alle […]

Der typische Messerstecher ist deutsch – sagt Herbert Reul, CDU

[…]Tätern nerven. Denn als alter politischer Haudegen kannst du natürlich immer sagen: ich hab’ damit nix zu tun, wer und wie die deutsche #Staatsangehörigkeit geschenkt bekommt und einen #Migrationshintergrund hat. Recht hast du. Hau di nei, Herbert. Gehab dich wohl, bis zu deiner nächsten […]
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Wie der WDR sich unter Gebührenzwang zu einer Propaganda-Maschine entwickeln konnte

[…]Duktus einer #grünlinken Sichtweise, die dem Zuschauer mehr oder weniger offentsichtlich (#Framing) so dermaßen auf’s Auge gedrückt wird, dass man mit Fug und Recht von einer Umerziehung sprechen kann. Es ist vollkommen unmöglich, dass der Bürger für eine derartige ideologische Propaganda #Zwangsgebühren zahlen muss. Wie gesagt:senden können die von mir aus, was sie wollen. Aber nicht mit Zwangsgebühren zur Finanzierung ihrer ideologischen Träumereien. Mitmachen gegen diesen […]
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Linke #taz sahnt bei Staatsknete kräftig ab

[…]mehr gebe (Abschaffung der Polizei ist eine Forderung der #BlackLivesMatter-Terroristen und kam infolgedessen auch in die Pipeline der taz).Bei dieser Betrachtung kam die #nichtbinäre Autor/in zu dem Schluss, dass Polizisten charakterlich nicht in der Gesellschaft weiter verwendbar seien und deshalb Reservate auf Müllhalden erhalten sollten. Zurück zum Thema.Wie alles was #grün oder #links ist, hat auch die taz den Grundsatz, möglichst viel Staatskohle abzusahnen (schließlich kann das Geld dann nicht mehr für Nazi-Zwecke verwendet werden, siehe auch Joschka #Fischer). Und so hat die #JungeFreiheit mal ein bisschen recherchiert und ist auf erstaunliche Summen gekommen. Siehe auch zur eigenen […]

CDU/CSU Regelwerk zur Migration: Zur Erinnerung bei den Jamaika-Verhandlungen

[…]zur Migration   Unsere Position ergibt sich aus dem Regierungsprogramm sowie aus den gemeinsamen Beschlüssen von CDU und CSU. Wir bekennen uns zum Recht auf Asyl im Grundgesetz sowie zur Genfer Flüchtlingskonvention und zu unseren aus dem Recht der EU resultierenden Verpflichtungen zur Bearbeitung jedes Asylantrags.   Wir setzen unsere Anstrengungen fort, die Zahl der nach Deutschland und Europa flüchtenden Menschen nachhaltig und auf Dauer zu reduzieren, damit sich eine Situation wie die des Jahres 2015 nicht wiederholen wird und kann: Durch Bekämpfung von Fluchtursachen, durch entschlossenes Vorgehen gegen Schlepper und Schleuser und durch Zusammenarbeit mit UNHCR, IOM und Herkunfts- […]
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Vergewaltiger aus Pakistan kann nicht abgeschoben werden

[…]Zusammenarbeit (BMZ) und Entwicklung hat Deutschland in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 93,6 Millionen Euro für Ent­wicklungs­zusammen­arbeit nach Pakistan überwiesen. Wie wäre es damit, die Zurverfügungstellung der Mittel umgehend zu […]
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Proteste gegen Tierversuche in München

[…]darf es auch nicht in der Wissenschaft geben. Als fühlende Wesen haben Tiere ein Recht auf eine artgerechte Haltung im privaten wie im kommerziellen Bereich. Die gesetzlich vorgeschriebene artgerechte Haltung von Tieren muss in der Landwirtschaft (bei nicht artgerechten Massentierhaltungen), im Zoo, im Zirkus (Verbot der Haltung von großen Wildtieren), in Delphinarien und in der Haustierhaltung durchgesetzt werden. Für den Transport von Schlachttieren fordert die AfD, dass immer der nächstgelegene Schlachthof angefahren werden muss und der Transport von Schlachttieren nur über kurze Distanzen innerhalb von Deutschland erlaubt ist. Tierhaltende Betriebe, welche der Lebensmittelproduktion dienen, sind dafür verantwortlich, dass ihre Produkte […]

Lachnummer: Immer neue Leaks über Berliner Polizei

[…]wortwörtlich vom Blatt ablesen mussten und nicht imstande waren, auch nur einen einzigen zusammenhängenden Satz zum Thema zu äußern.   Grauenhaft, was aus diesem Land geworden ist.   http://www.n-tv.de/panorama/Praktikantin-verbreitet-geheime-Fotos-article20123809.html   #berlin #polizei #skandal #betrug #migranten #studenten #araberin #doppelgänger #klausuren #hausarbeitgen #multikulti #gesellschaft #niedergang […]
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Das Phantom der EU – die Schengen-Außengrenze

[…]werden könne. Hierzu dient der Hinweis auf den Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri. Nun, mit seinen Feststellungen hat der Autor vielleicht recht, nicht aber mit seinen Folgerungen. Das Problem ist nämlich, dass die sogenannte Schengen-EU-Außengrenze mehr ein Phantom ist, denn eine Funktion als Grenze erfüllt. Zudem verursacht das Schengen-System, dass, wer einmal in der EU ist, kaum mehr aufgespürt werden kann. Vielmehr kann sich eine Person kreuz und quer innerhalb der EU bewegen, ohne der realen Gefahr einer Personenkontrolle anheim zu fallen. Lediglich die sogenannte Schleierfahndung im Hinterland von nationalen Grenzen schafft hier noch einen gewissen Kontrolldruck. Was eine […]
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Hartz IV Bezieherin wegen Rechtsanwalt schikaniert

[…]konnte. Das allein war offenbar ein Grund des Erzürnens der Sachbearbeiterin. Die junge Frau bekam erneut einen Brief zugestellt. Nun sollte sie nachweisen, wieso sie es sich leisten könne, einen Rechtsanwalt zu beauftragen (siehe Bild). Wörtlich stand in dem Brief: „Darüber hinaus ist bei der Durchsicht der aktuellen Verwaltungsvorgänge aufgefallen, dass eine Anwaltskanzlei aus Stade in der Sache ihres Widerspruchsverfahrens beauftragt wurde. Bitte erklären Sie daher schriftlich, aus welchen finanziellen Mitteln Sie, als Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, die Kosten für die Beauftragung aufbringen können.“ Ein Unding, denn jedem Bürger dieses Landes steht es grundgesetzlich frei, sich anwaltschaftlich […]
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Bizarre Diskussion um Kinderehen

[…]Kinder eingeklagt werden. Anstatt konsequent deutsches – unserer Kultur entsprechendes – Recht anzuwenden, gibt es eine rechtliche Grauzone, in der die von der Politik allein gelassenen Jugendämter zunehmend nicht nachvollziehbare Entscheidungen treffen. Merke Merkel: wer der Welt retten will, muss auch dafür zahlen. :v #kindbraut #kindbräute #kinderehen #maas #özoguz #spd #groko #asylchaos #kulturschande #islam #Merkel_Muss_Weg? #Merkel_Bunt_Schland⛔ ? #AfD_wählen […]

Merkel kalt erwischt und Wahrheit aufgetischt

[…]gut und gerne leben) hat sich ein Lehrer zu Wort gemeldet und Merkel kalt erwischt. Dabei hat die Dame recht hilflos blöd geschaut und sehr wohl verstanden, was der Herr ihr erklärt hat. :v     Siehe hierzu auch: http://www.n-tv.de/politik/Willkommen-in-Merkels-Wohlfuehl-WG-article19990711.html   #fedidwgugl #cdu #csu #merkel #schulen #ausländeranteil […]
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Marokkanischer Asylant: Bescheidenheit ist eine Zier

[…]Abschiebehaft. Dagegen klagte er bis zum Bundesgerichtshof.   Man glaubt es kaum. Der Typ bekam NICHT recht und bleibt in Abschiebehaft.   Siehe hierzu auch: http://www.n-tv.de/politik/Mann-klagt-erfolglos-gegen-Abschiebehaft-article20075363.html   #marokkaner #asylant #duldung #kriminell #haftstrafen #abschiebehaft #widerstand #untertauchen #polizisten #bissverletzungen […]
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Hessen: Polizei erhält paramilitärische Ausrüstung

[…]um den radikal-islamischen Terror Einhalt gebieten zu können.   Wir bedanken uns recht herzlich im Namen des sich rasant etablierenden Polizeistaats bei Frau Merkel und ihrer grünlinken ?☭ -Clique und der verfluchten Grenzenlosigkeit der EU.   #hessen #polizei #paramilitär #terrorismus   Siehe zu dieser Thematik […]
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George Soros investiert 18 Milliarden Dollar in seine NGOs

[…]Spitze zu treiben und so einen weltumfassenden Marktplatz zu verwirklichen, ist Soros jedes Mittel recht.   Deshalb unterstützt Soros jedwede Aktivitäten, die die Existenz souveräner Staaten attackieren. Insbesondere die Verwischung aller Grenzziehungen sind ihm ein Dorn im Auge. Daher auch die Unterstützung für Völkerwanderungen und offene Grenzen bei der Flüchtlingspolitik. Dabei geniert er sich nicht, auch in die Innenpolitik von Staaten einzugreifen. So hat er z.B. angekündigt, die USA durch die gezielte Stärkung und Förderung von schwarzen HateGroups destabilisieren zu wollen.   Nochmal zur Klarstellung: hier geht es zwar um eine (unbeabsichtigt) gemeinsame Strategie mit linksgrünen Weltrettern, das Motiv von […]
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Sechsjähriger und 2 Erwachsene von Kroaten erschossen

[…]Wochenende die Kämpfer per Bus nach Jugoslawien fuhren?   Keine Ahnung, was da der seltsame deutsche Staat an illegalen Waffenimporten ermöglicht hat. Viel wichtiger ist, dass die Deutschen komplett entwaffnet werden und das Recht zur Notwehr des Bürgers von den rotgrünlinks Verquirlten schon fast als ekelig dargestellt wird.   So entwickelt sich unsere Gesellschaft. Seien Sie ruhig stolz darauf. Ich bin es nicht. :v   Siehe hierzu auch: http://www.focus.de/panorama/welt/villingendorf-polizei-warnt-verdaechtiger-in-dreifach-mord-mit-sturmgewehr-unterwegs_id_7599595.html   #villingendorf #kroate #langwaffe #maschinenpistole #jugoslawienkrieg #entwaffnung […]
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GEZ-Propaganda-Sender: ARD bevorzugt B’90/Grüne bei der Darstellung von Oppositionsmeinung

[…]bei der Darstellung von Oppositionsmeinung   Eine statistische Erfassung der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ein klares Ergebnis: obwohl die kleinste Oppositionspartei im Bundestag, bringt die ARD-Tagesschau die B’90/Grünen ? mit weitem Vorsprung als häufigste Quelle von oppositioneller Meinung im Bundestag.   Das muss nicht verwundern. Auch die Polit-Magazine der ARD zeigen bei fast allen Recherchen, insbesondere auch auf EU-Ebene, die B’90/Grüne ? als Aufdecker und Kritiker.   Schade, dass man dafür laut Bundesverfassungsgericht zu Recht zur Kasse gebeten wird.   #ard #linksfunk #grüne #neutralität #gez […]
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Supercooles länderfinanziertes Berlin: kaum Abschiebungen

[…]Personen stieg nunmehr auf über 11.400, während die Abschiebungen zurückgehen.   Damit dürfen wir den Länderfinanzausgleich ebenfalls als Schattenhaushalt zu den 100 Milliarden für das Asylchaos hinzuzählen. :v   Siehe hierzu auch: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/berlin-schiebt-kaum-ab-zahl-der-ausreisepflichtigen-steigt/   http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/der-senat-weigert-sich-offenbar-die-ausreisepflicht-durchzusetzen     #berlin #abschiebungen #rot_rot_grün #r2g #senat #länderfinanzausgleich […]
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Unverhältnismäßige Tötung durch Berliner Polizei 28.6.13 Neptunbrunnen

[…]Rechtsstaat schürt. Man hätte auch in diesem Fall keinen Taser gebraucht. Hier wurden Recht und Grundrechte auf Schwerste durch Staatsbüttel gebeugt und ein Menschenleben geopfert. Dies ist nicht der einzige Vorfall dieser Art. Nach meinen Beobachtungen häufen sich derartige Vorkommnisse, wo sofort geschossen wird, sobald eine wie auch immer geartete echte oder eingebildete Bedrohungssituation vorliegt. Ist noch keinem aufgefallen, wie lächerlich es aussieht, wenn die Pols (wenn überhaupt) sich mal aus ihrer Karre raus trauen und kaum laufen können, weil sie von oben bis unten mit aktiven und passiven Waffen vollgestopft sind? Und dann im Ernstfall an öffentliche Hinrichtungen erinnernde […]
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Sozialpolitik > Hartz-4: Wie der Staat die Armen arm hält und gleichzeitig die Steuerzahler über den Tisch zieht

[…]damals von der Regierung Schröder übernommen hatten.   Nachdem wir schon wissen, dass die damalige Familienministerin und das heutige Bundeswehr-Unikum Ursula von der Leyen, CDU, nicht bereit war, Hartzern den “Urlaub zu finanzieren” und die tapfere SPD-Frau Manuela Schwesig ihr trotzdem eine Erhöhung von 5.- Euro abgerungen hat (Grund genug in der deutschen Politik, dass Schwesig aufgrund dieser Verdienste um die SPD später Bundesfamilienministerin wurde und jetzt Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ist), hat man sich jetzt für effektivere Methoden der Bürger-Schröpfung entschieden.   Ok, wie also funktioniert der Trick, dass der Staat die Hartz-4-Sätze klein hält und dadurch trotzdem den Steuerzahler schröpft? […]
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Friedensnobelpreis | The winner is: not Merkel

[…]hat sie doch alles gegeben:   – weit über 100 Milliarden Euro investiert; – Recht gebrochen; – EU destabilisiert; – deutsche Gesellschaft gespalten; – Schutz der Bürger verkauft; – Islam als Gesellschaftsmodell eingeführt; – dem Volk Menschen geschenkt; – Goldstücke in die Sozialsysteme importiert; – Staatsbehörden bis zur Erschöpfung ausgelutscht; – Sicherheitsorgane an die Leistungsgrenze gebracht; – Ansbach, Berlin, Würzburg und “Einzelfälle” in Kauf genommen.   Sehr, sehr schwache Rendite für diesen Einsatz. Sie sind eine miese Geschäftsfrau, Madame Merkel.   Aber solange Sie noch – von wem auch immer – gewählt werden, wird das schon seine Richtigkeit haben. :v […]
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AfD Bayern: Claudia Roth B’90/Grüne, die verzichtbarste Person Deutschlands

[…]er Angst haben muss um seine Frau, seine Kinder in Damaskus, in Aleppo, in anderen Ländern. Das Recht auf Familie muss bei uns gelten… Wir müssen zeigen, dass wir den humanitären Kompass nicht verlieren… Wenn wir das Grundgesetz ernst nehmen, wenn wir die europäische Menschen-rechtskonvention ernst nehmen, die allgemeine Erklä-rung der Menschenrechte, wenn wir das christliche Familienbild ernst nehmen, dann können wir nicht Familien erster, zweiter, dritter Klasse definieren. Das kann doch nicht sein, dass eines der reichsten, der wohlhabendsten und der herzenwarmsten Länder mit einer großen Aufnahmebereitschaft nicht bereit sein soll, 70.000 Familienmitglieder für Menschen, die alles verloren haben, […]
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SPD-Gabriel und CDU-Strobl – 2 Fälle für den Verfassungsschutz

[…]einen zentralen Eckpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung – und wird damit selbst zu einem Fall für den Verfassungsschutz. Zeit, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit hochzuhalten. […]
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Spahn (CDU): Bundesgesundheitsminister hat keine Lust auf Hartz-4 Experiment

[…]H4-Empfängers vergleichbar sei.   Hm. Kann man jetzt so oder so auffassen. Falls Spahn damit meinte, dass er ja im Gegensatz zu langzeitarbeitslosen H4-Empfängern arbeite, mag er recht haben. Aber er hätte ja auch gerne mal in die Rolle eines H4-Aufstockers schlüpfen können.   Machen wir uns nichts vor. Karrieristen wie Spahn werden einen Scheiß tun und ihre wertvolle Zeit mit den Sorgen von Bürgern verplempern.   #cdu #berufspolitiker #spahn #hartz4 #h4 #schlensog #experiment […]
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HEINRICH ALT MIT DER „SAUREN GURKE“ AUSGEZEICHNET

[…]verpflichten, höhere Leistungen auszuzahlen – Leistungen, auf die ein gesetzlich verbrieftes Recht besteht und die zu Unrecht vorenthalten wurden.“ Alt unterstützt Sanktionenspolitik und Ausnahmen beim Mindestlohn Die Arbeitslosengruppe kritisiert darüber hinaus, dass der Grundsatz des Förderns gemäß § 14 SGB II durch eine umfassende Unterstützung der Erwerbslosen mit dem Ziel der Eingliederung in den Arbeitsmarkt kaum Anwendung findet. So würden viele dringend benötigte Hilfen der Jobcenter gar nicht bei den jeweiligen Personengruppen ankommen. Als Beispiel führt die Arbeitslosengruppe die Schuldnerberatung an, die 2012 lediglich 33.000 Erwerbslose in Anspruch nehmen konnten. Schätzungen des DGB zufolge waren aber rund 1,1 Millionen Hartz […]
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Sie wollen das Klima schützen, aber nicht unsere Grenzen | Achtung, Reichelt! vom 28. September 2023

[…]sie das noch vor wenigen Tagen in ihrer Stammkneipe gesagt hätten dann hätte ein aufmerksamer Zuhörer am Nebentisch sie vermutlich bei einer der zahlreichen neuen Meldestellen angeschwärzt die wir jetzt auch dank der CDU und Hendrik wüst in unserem Land haben und sie hätten ihre Existenz verloren schade unterhalb der strafbarkeitsgrenze ist zwar nicht strafbar aber das muss ich dem Staat melden aber ganz plötzlich quasi über Nacht ist es plötzlich möglich geworden auszusprechen was Millionen Menschen in ihrem Alltag erleben und das gilt nicht nur für den Besuch beim Arzt das gilt für Schulen das gilt für Kitas das […]
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Erlangen: SPD-OB genehmigt Demo “Joachim Herrmann – Welcome To Hell”

[…]Mobilisierungsaufrufen auf linksautonomen Websites wird der bayerische Innenminister in einem Flammenmeer gezeigt. [2]   Das kommt davon, wenn man in der Vergangenheit die Schandtaten der rotgrünen Ideologen mittels Antifa und Schwarzem Block gegen die AfD stillschweigend akzeptiert hat.   Plötzlich steht die CSU selbst im Feuer. Das ist zwar nicht recht, aber folgerichtig.   Die AfD als Nazis bezeichnen und gleichzeitig mit stalinistischen Mitteln zu Werke gehen – die wahren Demokraten sind rotgrün. :v   [1] http://www.nordbayern.de/region/erlangen/emporung-vor-autonomen-demo-wurden-nicht-informiert-1.6656504   [2] http://www.redside.tk/cms/2017/09/11/joachim-herrmann-welcome-to-hell-umzug-in-erlangen-bundesweiter-aktionstag/   #erlangen #spd #janik #demo #antifa #linksautonome #linksfaschisten #csu #herrmann #welcome_to_hell #schicksalswahl […]
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Justizskandal – Mörder-Moslem erhält Kultur-Rabatt

[…]#krimigranten #olg_cottbus #kultur_rabatt #unkultur #islam #moslem #mord #moslem_mörder #totschlag #eifersucht #messerstecher #messertechniker #tschetschene #moslem_rabatt #innere_sicherheit #multi-kulti   #Merkel_Muss_Weg? #abmerkeln? #Asyl_Lobby #One_World_Scheinheilige #Scheindemokratie?? #Asyl_Chaos #Abschiebe_Desaster #Leitkultur❓ #Multikulti⚔ #linksschwarzgrüne_realitätsverweigerer #Merkel_Bunt_Schland⛔ #Asyl_Wahnsinn? #Systemlinge⚔ #last_night_in_sweden ?#Alternative_für_Deutschland?#AfD_wählen? #Unbequem_Echt_Mutig_AfD™? #Mut_zur_Wahrheit_AfD™? ? Neudeutsche Hoffnungsträger:    ? Fit4Return: httpss://goo.gl/ZKPxvM   ➡️ AfD-Bundestags-Wahlprogramm: httpss://goo.gl/lT4U3x […]
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Nürnberg: Die Wirtschaftslobbyisten von IHK und HWK versuchen sich als Krisengewinnler und flehen nach Flüchtlingen

[…]#hwk #wirtschaft #lobbyisten #lehrstellen #DummDeutsche #Flüchtlinge #krisengewinnler #asylrecht #deutschland #gesellschaft #belastung #schamlos   Bild […]
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Opfer von Kindermördern

[…]nach 15 Jahren unmöglich ist) und studiert. Ja, er studiert Jura und hat das erste Staatsexamen abgelegt. Das zweite Staatsexamen bleibt ihm als Schwerstkrimineller verwehrt. Okay, nicht so schlimm. Er schreibt Bücher und veröffentlicht sie aus dem Knast heraus (s.o. bei Heuchemer). Ausserdem wollte er eine Stiftung gründen, die sich um Kinder als Opfer von Straftaten kümmert. Wenigstens hat dieser Chaosstaat hier richtig reagiert und die Stiftungsgründung nicht zugelassen, weil dies gegen die guten Sitten verstoße und das Anstandsdenken aller gerecht denkenden Menschen verletze. Man darf drei Mal raten, wer auch gewiss hier wieder seine Finger im Spiel hatte und […]

Justizposse um türkischen Politgangster in Nürnberg

[…]bei einem Projekt für Gewaltprävention aktiv (!!!!????). ➡️ Zum Sachverhalt: Als am 31.5.2017 die Nürnberger übergesetzliche Gerechtigkeitsszene in die Festnahme des afghanischen Asylanten eingreift äußert Herr Emre Ö. seine Bedenken gegen den Staat wie folgt: – Sprung in den Rücken eines Polizisten – Ellenbogenstoß gegen den Hals (potenziell tödlich) – Tritt ins Gesicht eines liegenden Polizisten – erneut Sprung mit voller Wucht in Rücken von Polizisten – Verletzung mehrer Beamter bei seiner Festnahme ➡️ Zur Verhandlung: Demonstration linker Gewaltsympathisanten vor dem Gerichtsgebäude. Im Gerichtssaal wird ein Zuhörer von den Linken vertrieben, weil er angeblich ein Rechter ist und für eine […]
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Regensburg > PAG-Demo: Wie die Faust auf’s Auge

[…]nicht glauben möchte, wenn es denn einem erzählt würde.   Da kommt uns Regensburg gerade recht. Sitz einer Mittelmeer-Pseudo-Seenot-Rettungsorganisation, die sich damit rühmt, tausende Illegaler nach Europa verbracht zu haben. Bravo. Uns erst die Suppe einbrocken und dann die große Schnauze riskieren. WIDERLICHST.   #bayern #pag #polizeiaufgabengesetz #grünlinke #hypermoralisten #merkel #grenzenlos #bunt […]
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Rede von Alice Weidel im Rahmen der Generalaussprache bei der Debatte zum Bundeshaushalt

[…]heutige Geschäftsführerin der “SPD-Denkfabrik” in der SPD-Zeitung “Vorwärts” den gemeinsamen Kampf der SPD mit antifa und deutschfeindlichen Kräften gegen Recht(s) beschwören durfte.   Zu dieser Komplex lässt Weidel eine Zwischenfrage von B’90/Grüne ? zu. Der Typ erdreistet sich tatsächlich, die Kooperationsvereinbarung mit der antifa anzuzweifeln und stellt Ex-Punkerin Marquardt als gewaltabschwörende Gutmenschfrau hin. Entsprechend der Dreistigkeit der Zwischenfrage wird der Grüne von Frau Weidel abgebügelt.   Schließlich wendet sich Alice Weidel ihrem Lieblingsthema zu, den Finanzen. Sie macht klar, dass die Regierung die Bürger darüber im Unklaren lässt, dass der vielbeschworene superwichtige Außenhandel einen positiven Saldo aufweist. Die Target2 Forderungen […]
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Kretschmann hat recht – kein Grüner braucht Rechtschreibung

Mit Vehemenz vertritt der #grüne #MP von Baden-Württemberg #BW, Kretschmann, seine These, dass Rechtschreibung nicht mehr wichtig sei. Er vergisst dabei zu sagen, dass er eigentlich nur für das grüne #Unkraut sprechen kann. Für deren Ideologie genügt auch das Grunzen in Kehllauten. Und wenn die Deutschen so weitermachen und den Figuren Macht in die Hand geben, ist es nicht mehr weit bis #Neandertal. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
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Die Säuberungswelle im Auftrag der Staatsratsvorsitzenden IM Erika läuft und läuft …

Die politische #Säuberungswelle nach #marxistischem Vorbild findet täglich neue Opfer. Die allergisch auf die deutsche Nationalhyme reagierende Staatsratsvorsitzende #Merkel leistet ganze Arbeit. Gelernt ist gelernt #fdj #propaganda #ddr. #Höcker war nicht das letzte Opfer in der #cdu. Beilieibe nicht. Siehe zu dieser Thematik […]
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Brüllendes Schweigen – der Tierschutz und das Schächten

[…]Konsens von außen zu verändern suchen. Übrigens, die verfluchten Terroristen des “Islamischen Staats” #IS #Daesh praktizieren eben dieses Schächten am Menschen. Hat man doch oft genug im Fernsehen gesehen. Alles schon vergessen? Schöne Geistesverwandtschaft der […]
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Bundestag : Aktuelle Stunde zum BAMF-Skandal auf Antrag der FDP

[…]Cordt geleitet, die bereits seit Oktober 2016 dort als stellvertretende Leiterin fungierte. Cordt kam wie der damalige Leiter Frank-Jürgen Weise aus der Bundesagentur für Arbeit (BA) und wurde von diesem in die Führungsposition beim BAMF gehievt. Wobei man sagen muss, dass die Leistungen der BA wahrlich keine Empfehlung sind, um deren Führungskräfte in einer krisenhaften Zeit mit einer zentralen Behörde in Fragen der Massenmigration und des Asylchaos zu betrauen. Es ist zum Haare ausreißen, dass der schwarz-roten Merkel-Truppe damals auch noch dieser Patzer unterlaufen ist.   Nachdem sich der Innenausschuss des Bundestags bereits am Vortag mit dem BAMF-Skandal beschäftigt und […]
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Hartz IV: Wenn die Würde nichts wert ist

[…]Es war die Geburtsstunde der WASG, die ihr Hauptanliegen im Namen trug: Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Der Zusammenschluss mit der Linkspartei.PDS stellte den Widerstand auf eine gesamtdeutsche Basis. Demokratisches und soziales Korrektiv in Deutschland Und dieser Widerstand bleibt weiter nötig, unsere Kritik an der Agenda-Politik von Schröder nach wie vor richtig. Es ist unglaublich, das sich Sozialdemokraten und Grüne bis heute für die Agenda 2010, die selbst vom Verfassungsgericht korrigiert werden musste, noch immer auf die Schulter klopfen. Die Gewerkschaften wurden massiv geschwächt und damit, von Deutschland ausgehend, ein europaweites Lohndumping eingeleitet. Hartz IV hat die SPD zu einer neoliberalen […]

Deutsche Staatsbürgerschaft: Zum Nulltarif verramscht

[…]#doppelpass #alibideutsche #schutzdeutsche #sozialdeutsche #integration #assimilation #verramschen #ramschstaatsbürgerschaft   Siehe zu dieser Thematik auch:   https://www.swr.de/swraktuell/Doppelte-Staatsbuergerschaft-Sechs-von-zehn-Eingebuergerten-behalten-alten-Pass,einbuergerung-doppelte-staatsbuergerschaft-100.html […]
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