Search results for "erika steinbach- am recht vorb/"
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[…]Opposition in das Parlament einzieht. […]
==> Merkel macht ihre Gegner mundtot Erika Steinbach rechnet ab mit dem Führerkult in der […]
Tweet von Erika #Steinbach #CSU sorgt bei der #Lügenpresse für Empörung: httpss://t.co/pzeLJxt7ra pic.twitter.com/oxsSjODx0E — Lars Winter (@LarsWinter_) 28. Februar […]
[…]#islam #burka #steinbach […]
[…]Ausfällen der CSU gegen die AfD vom letzten Wochenende im Rahmen des CSU-Landtagswahlprogramms, schrieb Steinbach Ministerpräsidenten Markus Söder ein paar Worte ins Stammbuch und warf den Verdienstorden hinterher. #csu #landtagswahl #bayern #afd #beleidigungen #söder #verdienstorden […]
[…]wird sich die Afd aber freuen. Ein echtes Unterstützungsprogramm. httpss://t.co/HYHlTQ1KFD — Erika Steinbach (@SteinbachErika) 1. Juli 2016 Vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin machen die dort vertretenen Parteien und die FDP gemeinsam Front vor der AfD Alternative für […]
[…]schafft sich die deutsche Fußballnationalmannschaft, unter Joachim Löw, immer mehr ab. Quelle: Recht so: Die „Mannschaft“ hatte weniger Zuschauer als „Bares für Rares“ – 1984 – Das […]
[…]ein sinnfreies Projekt wie „Kinderrechte in die Verfassung“ voranzutreiben?Seit Quelle: Recht auf Kindheit statt Kinderrechte – VOLLE […]
[…]in Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1289 AKK gestürzt! MERKEL will Ramelow! Tim K. Thema: Staatsratsvorsitzende IM Erika klärt den Fall Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1292 EILMELDUNG: LINKE wollen Regeln der DEMOKRATIE außer Kraft setzen! Charles Krüger Thema: Die Linkspartei pfeift auf Recht und Gesetz – Bolschewisten https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1294 Ralf Stegner gibt alles für das Ziel SPD unter 5% Brennpunkt Politik Thema: Pöbel-Ralle checkt es nicht: die spd wird verschwinden https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1295 Linke Arroganz kennt keine Grenzen! Brennpunkt Politik Thema: Nie vorher zeigten die deutschen Kommunsten si ihr wahres Gesicht https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1296 AKK geht Merkel von der Fahne Die Nachfolger: Hoffnungslosigkeit, aber es gibt eine gute Nachricht! Digitaler Chronist Thema: […]
[…]wir uns an die illegalen Methoden einer Frau Merkel in der Tradition ihrer “IM-Erika-DDR-Karriere” schon so gewöhnt, dass wir dies klaglos hinnehmen? Schande!!! Siehe zu dieser Thematik […]
Wer sich als Minister einer Blutsekte so anbiedert, hat kein Recht mehr das Recht zu vertreten! #maas #abmerkeln pic.twitter.com/sfhAeedW9j — Harald Maier (@Harald70199) 24. März […]
Unbestimmt, ausufernd und handwerklich schlecht: Juristen üben massive Kritik an neuer IfSG-Ermächtigung für Corona-Maßnahmen. Quelle: IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller […]
[…]Hartloff aus Rheinland-Pfalz sorgt für großen Wirbel: Er hat vorgeschlagen, Teile des islamischen Rechtssystems in Deutschland zu übernehmen – und erntet dafür heftige Kritik. Quelle: Justizminister sorgt mit Scharia-Äußerung für Wirbel | […]
[…]stinkende, schimmelige Brei der Köchin, Frau Staatsratsvorsitzender Angela Dorothea Merkel (IM Erika) und ihrer #grünlinken Küchenbrigade. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: […]
[…]Was kommt nach Merkel? Tim K. Thema: Die “Kanzlerin der Herzen”, Staatsratsvorsitzende IM Erika, auf dem Müllplatz der Geschichte https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1328 Zum Totlachen – So blöd können nur Kommunisten sein Henryk Stöckl Thema: Die charakterlose Linke Wellsow macht sich im ZDF bei Lanz komplett lächerlich. Was für ein kommunistisches Flintenweib-Alien https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1329 Angela Merkel und ihr nächstes dunkles Puzzleteil Brennpunkt Politik Thema: Der neue von Merkel auserkorene Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wanderwitz, ein grölender Merkel-Arschkriecher https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1331 ARD will längere „Tagesthemen“?!// Liebe Journalisten, schämt ihr euch nicht? ? Carolin Matthie Thema: u.a. GEZ-Funk, AfD-Spende von Mitsch, demokratiefeindlicher Schrott im Mainstream usw. […]
Warum die #AfD recht hat: lesenswerter Kommentar von Sabatina James zur #Islam-Debatte httpss://t.co/vTViYsKUCm pic.twitter.com/3jdwBf0QgZ — Felix Krautkrämer (@krk979) 6. Mai […]
[…]für solche, die um ihr Recht kämpfen. Drum merke: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt; Wo Recht zu Unrecht wird, ist Widerstand Pflicht; Die Kunst ist, immer wieder […]
? Aufgeflogen? Markus Söder plant Gefährliches Niklas #Lotz #neverforgetniki stochert rechtschaffen mit seinem journalistischem Seziermesser in der Aura von #csu-#Apokalypse-#Söder herum. Recht hat er, mit dem was er sagt. Und: es muss gesagt werden. Für alle jene, denen Söder noch nicht als schlechter Polit-Schauspieler aufgefallen ist. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
Was ist das für ein Staat in dem links-grüne Spinner Recht verhindern? Was ist das für eine Bundespolizei? ? pic.twitter.com/YV6LFkAlXm — J. (@BlondJedi) 27. Februar […]
Ehefrau und Ehemann nach Scharia-Recht: Wie Kinderehen die deutsche Justiz spalten – N24.de httpss://t.co/KG1u6dQqBK — Sail away … (@test3081) 31. Mai […]
Wie recht er hat !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! pic.twitter.com/s5CDRFclGv — Paul Paul (@Freigaenger47) 13. März […]
Genau so sieht das aus die AFD hat Recht pic.twitter.com/V0rUr5aJkU — D.Hane (@hapatamast) 6. Mai 2016 #MassenMigration⛔ #Remigration⛴ #MerkelDeutschland⛔ #Fachkräfte? #IslamGoHome? #merkelmussweg? ? #AfD_wählen […]
Liebe Artemi, leider hast du da nicht ganz recht. Denn du, kannst deinen Ausweis ruhig wegwerfen, das bringt dir gar nix. Da musst du schon ein spezieller Mitbürger sein. Aber ansonsten sprichst du aus, was eine ebenso schildbürgerliche wie knallharte Tatsache im Land der Philantropen […]
Langsam ist d.kritische Masse erreicht, ab der die #Flutlinge ihr Recht auf Frauen einfordern…❗SAUBERMACHEN❗#AfD pic.twitter.com/jWV7uekRy0 — geht ja wieder ☺ #DR (@_denk_mal_) 27. Februar […]
[…]#Clan-Chef ausländerrechtlich so hofiert wie in #Buntland. Der Anführer des #Rammo-Clans, Jamal Rammo, gilt als “faktischer Inländer” und kann so einer #Abschiebung entgehen. Obwohl der Clan-Chef mit 28 #Strafregister-Einträgen und als Oberhaupt einer kriminellen Bande nachweislich Staatsbürger des #Libanon ist, gibt es #Abschiebungshemmnisse. So hat der kluge deutsche Staat dem Gangster eine “unbefristete Aufenthaltserlaubnis” erteilt. Rammo ist außerdem nach #islamischen Recht verheiratet, was von den deutschen Behörden ebenfalls ohne mit der Wimper zu zucken akzeptiert wird. Aus dieser “Ehe” resultieren 7 Kinder, wobei von diesen die Erwachsenen kräftig Strafakten füllen. Allerdings sind da noch drei Minderjährige, die – du glaubst […]
Der Chef der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, hat sich die Einmischung deutscher Politiker in die Angelegenheiten Polens verbeten. Mit Blick auf die Bundesrepublik sagte er: „Dort entstehen ernstzunehmende Aktivitäten, die darauf hinweisen, daß die dortige Demokratie liquidiert wurde.“ Quelle: Kaczynski: Demokratie in Deutschland wurde „liquidiert“ – JUNGE […]
[…]sofort in die Tat gegen die freie Gesellschaft um. Diesen #Politschranzen ist jedes Alibi recht. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]
[…]veranstaltet, weil Leute den Flughafen nutzen. Jetzt wird wieder über den Passagierrückgang gejammert. Beste Lösung für #Klima (keine #Kurzstreckenflüge) und für #Gesellschaft (Recht und Ordnung): ➡ Den Dürer-Flughafen zum zentralen Abschiebe-Flughafen erklären. ⬅️ Das wär’ doch was! (⚠️ Gehörschutz aufsetzen. Das Gejaule der #linksgrünen Ideologie-Kader könnte einen Gehörschaden verursachen ⚠️) Siehe zu dieser Thematik auch: […]
[…]zu schmieren. Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags war dieser Angriff nämlich VÖLKERRECHTSWIDRIG. Kleine Frau und große Politik. Lächerlich und angsteinflößend zugleich. Wie oft und wie lange haben Leute wie Merkel zugeschaut, wenn grauenhafteste Völkermorde auf der Welt stattfanden. Denken wir an all die Gräueltaten im ehemaligen Jugoslawien, in Ruanda, in ganz Afrika. Natürlich, wir verstehen, humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtungen treten nur dann in Erscheinung, wenn geostrategische oder wirtschaftliche Gründe diesen Impuls auslösen. Oder die Aussicht auf den Friedensnobelpreis bei der Grenzöffnung 2015. Kein Problem für Sie, Frau Merkel, solange es noch genug Leute gibt, die tatsächlich IHNEN das Vertrauen […]
[…]Juweliergeschäft hatte ein Juwelier in Fürth/Bayern das beim Überfall von seiner Überwachungskamera aufgenommene Video auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Daraufhin rügte ihn die Bayerische Datenschutzbehörde in Ansbach wegen Selbstjustiz und untersagte die Veröffentlichung. Begründet hat die Behörde dies mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Täter. Auf der Seite der Polizei in Mittelfranken blieb das Video weiterhin online, weil dort eine Veröffentlichung aufgrund eines Gerichtsbeschlusses werden durfte. Geil, Deutschland krass pervers und immer perverser und kaputter. QUELLE: | Mittelfranken | Nachrichten | […]
[…]sich der Durchschnittsverdiener als abgelutschter Loser vorkommt. Aber bitte, nicht jeder kann Beamter sein (weswegen man sich dann bitteschön das ewige Gejammere ersparen möge, wenn es mal ein bisschen Stress gibt). Auf jeden Fall zeigen die Vorgänge eine seltsame Personalplanung bei der Polizei. Zwei fast gleich alte Beamte sind Chef und Vize. Wäre es hier nicht besser, wenn man jüngere Leute an solche Aufgaben heranführte? Dabei wäre es sicher auch einmal interessant, welchen Spielraum so ein Polizeiführer eigentlich mit Aussenwirkung auf die Gesellschaft hat. Welche Weichen kann man in einer Behörde stellen, die eigentlich engstens an Recht und Gesetz gebunden […]
[…]sowie der „eritreischen Communities“ am vergangenen Montag in Berlin das angebliche „Recht auf Familiennachzug“ ein. Die FORDERUNGEN werden immer dreister. Siehe hierzu […]
[…]auf den Regelsatz der Frau anrechnete und weiterhin nur die angemessene Miete übernahm, kam das Gericht zu dem Urteil, dass dieses Vorgehen rechtswidrig ist. Die Wohnkosten können demnach durch Untervermietung gesenkt werden. Mehr Spielraum bei der Wohnungssuche für Hartz IV-Bezieher Hartz IV-Bezieher haben künftig mehr Spielraum bei der Wohnungssuche. Denn die Jobcenter sind verpflichtet, nach dem Gesetz zu teure Mieten zu übernehmen, wenn die Leistungsberechtigten die Kosten durch Untermietung verringern. Das entschied das BSG. Sollte die Untervermietung jedoch aus irgendeinem Grund nicht zustande kommen, trägt der Hartz IV-Bezieher das Risiko, indem er in einem solchen Fall selbst für die Kosten […]
[…]Afrikaner schreien: „We are here and we will fght.“ In Deutschland herrscht wieder Faustrecht. Wann brach der Damm? Unter Merkels Regierung. Wann explodierte die Messerkriminalität? Unter Merkels Regierung. Wann ging das Vertrauen in die Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaats verloren? Unter Merkels Regierung. ➡ “Herr Minister, 2015 hat Ihr Vorgänger die Bundespolizei angewiesen, geltendes Recht nicht anzuwenden, rechtmäßige Zurückweisung an der Grenze zu unterlassen Wir fordern Sie hier und heute auf: Heben Sie diese Ministeranordnung auf! Kehren Sie zum Recht zurück!” #bundestag #debatte #haushalt #innenministerium #afd #curio Rede Dr. […]
[…]Erzbischof Schick hat Erfahrungen mit der bösen AfD. Diese hatte ihm übel genommen, dass er sich recht leidenschaftslos und unter Rückzug auf gesetzliche Vorgaben zur Möglichkeit eines Moslems als Bundespräsident geäußert hatte. Nun also will der Herr Erzbischof einen Dialog mit den AfD-lern. Allerdings weniger, um eine selbstverständliche Haltung unter Demokraten zur Meinungsfreiheit und gegen die politische Gewalt von Links zu dokumentieren. Der Dialog des Kirchenfürsten mit den räudigen Schafen dient wohl eher als Akt der christlichen Nächstenliebe. Lieber Herr Schick, darauf pfeifen wir. Konzentrieren Sie, dies gilt auch für ihre Kollegen Bedford-Strohm und Marx, Ihre Aktivitäten auf Ihre Kernaufgaben. […]
Von Andreas Unterberger *) Wie recht sie mit diesem Satz doch hat: „Die Wiederholung will niemand.“ Jetzt scheint Angela Merkel aus den weitaus schwersten Debakeln, welche die CDU in ihrer gesamten Geschichte hinnehmen hat müssen, endlich die Konsequenzen zu ziehen. Jedoch: Sie zieht gar keine Konsequenzen. Sie tut nur so. Denn bloß dadurch, dass sie… Quelle: Pippi Wünscherin aus Berlin | UNSER […]
Ein recht kritischer Bericht des #linken #Tagesspiegel zu den #Finanzfaschisten der #EU Tenor: – Groß ist nicht gleich großartig – viele Fragen sind offen geblieben Zur eigenen Meinungsbildung […]
[…]ohne jeden Anspruch auf das Stellen eines Asylantrags zurückgewiesen werden können. So, damit sind wir zumindest einmal auf einem Stand, der wenigstens im allerkleinsten Ansatz dem Verständnis von Asylrecht entspricht. Die #grünlinken Horden toben und flippen aus. Ein […]
[…]der #Regierungspartei zu richten hat.Allerdings haben sich die Vollstrecker leider auch an Recht und Gesetz zu halten.Ganz klar NICHT umfasst sind in ihrem Aufgabenkatalog, neue Gesetze zu erfinden und zur #Denunziation missliebiger Mitbürger aufzurufen. Wenn da nicht bald mal ein gewaltiger Hammer drauhaut, sieht es schlecht aus um unser Land.#meinungsfreiheit […]
[…]Maßnahme nur aus Angst vor der Afd zugetraut. Mit 100-prozentiger Sicherheit sogar. Dennoch: Recht hat er. Das Kreuz als vertrautes Zeichen für (noch) herrschende zivilisierte Sitten und Wertevorstellungen in einer Gesellschaft und als Teil des Heimatgefühls ist tatsächlich ein identitätsstiftendes Zeichen. Dass die Kirchen gegen Söders Kreuz-Pflicht stänkern ist nichts anderes als Selbstverleugnung, die sich zwangläufig aus dem Selbsthass der deutschen Eliten ergibt. Wie dem auch sei. Die Herren Marx von den Katholen und Bedford-Strohm von den Evangelen dürfen sich in devotes Schweigen hüllen. Wer freiwillig sein Kreuz ablegt, um dem Islam zu gefallen, ist charakterlich ungeeignet, sich in Diskussionen […]
[…]erfüllt und kann sich auch nicht auf einen gesetzlichen Rechtfertigungsgrund berufen. Sie hat damit eine rechtswidrige Straftat begangen. Sie ist eine Straftäterin, Verfahrenseinstellung hin oder her. Strafrechtliche Schuld unterscheidet sich in fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln. Otminghaus wusste, dass sie gegen geltendes Recht verstößt und wollte das auch. Sie handelte somit vorsätzlich. Dieser Vorsatz bezog sich nun aber nicht auf eine Art gutmenschliche Märtyrerrolle, sondern wird von Otminghaus als offene Provokation gegen Staat und Gesellschaft zelebriert. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern Otminghaus fordert nun bundesweite Initiativen zur Verhinderung von Abschiebungen (https://www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/kirchenasyl-hassfurt-forderung-100.html). Damit ist Otminghaus nicht nur eine Täterin […]
[…]werden! Es muss endlich Schluss sein mit dem Mantra eines ausufernden Täterschutzes. Wer Unrecht begeht, muss mit den Folgen leben – genau wie die Opfer des Unrechts dies völlig unfreiwillig auch müssen, und zwar zum Teil lebenslang. Alle Bürger, die diese Sendung gesehen haben, wissen nun, wen sie nicht wählen dürfen, wenn ihnen die innere Sicherheit wichtig ist: Das sind nämlich die Parteien, die das Justizministerium in den letzten 50 Jahren maßgeblich geprägt haben, nämlich SPD und FDP. Beide stehen für eine Politik, in der Täter verhätschelt und Opfer verhöhnt werden. Zeit für Opferschutz. Zeit für eine konsequent durchgreifende Justiz. […]
[…]ist, 43,1% der Stimmen eine herbe Niederlage bedeuten, dann haben die #Volksverdummer vielleicht recht. In besagter Region Emilia-Romagna war natürlich auch nicht Salvini für die #Lega angetreten, sondern die Kandidatin Lucia Borgonzoni. Lasst euch von den #Linksschmierern nicht verarschen, […]
[…]
[…]Gericht stellte klar: Die maßlose Speicherung persönlicher Daten verstößt gegen unsere Grundrechte und missachtet das Recht auf Privatsphäre. CDU und CSU scheint das egal. Direkt nach dem Urteil trat Innenminister Thomas de Maizière vor die Mikrophone und forderte, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland unverzüglich wieder einzuführen… ⇒ […]
[…]wurden die Bundestagsabgeordneten nicht darüber informiert, dass neben Bremen in weiteren BAMF-Dienststellen strafrechtliche Ermittlungen laufen. Diese Täuschung der Gesellschaft läuft schon längere Zeit. 2017 war nur durch heftiges Nachfragen eines Abgeordneten bei der inzwischen gefeuerten BAMF-Präsidentin Cordt herausgekommen, dass 5000 Syrer und Iraker ohne jede erkennungsdienstliche Behandlung einen Schutzstatus erhalten hatten. Eigentlich stünde ein Großreinemachen im BAMF und maximale Transparenz an, nachdem die Leiterin der Bremer Außenstelle sich als grünlinke ?☭ Gesinnungstäterin geoutet hatte. Die deutsche Gesellschaft hat ein Recht darauf zu erfahren, wieviele solche Maulwürfe und U-Boote ideologiegesteuert unseren Rechtsstaat immer tiefer in einen Asylsumpf hineinsteuern. #bamf #asylskandal #asylsumpf […]
[…]Arbeitslosen als alleinige Ursache seiner Arbeitslosigkeit festzulegen und daraus das Recht abzuleiten, ihn zu stigmatisieren und zu drangsalieren und dies offensiv all denjenigen BürgerInnen zu verkaufen, die noch nicht in der Hartz-IV-Falle gefangen sind. Die ausbeuterische Wirtschaftsordnung in diesem schönen Land, die schmutzigen Tricksereien von Politik und Wirtschaft bleiben schön außen vor und werden mit Pseudo-Maßnahmen […]
[…]sich leichter aus, als das, welches man nicht selbst erarbeiten muss weil es aus Zwangsgebühren stammt. Siehe hierzu auch: http://www.n-tv.de/panorama/WDR-Intendant-Buhrow-verteidigt-sein-Gehalt-article20044222.html #ard #zdf #rundfunkbeitrag #buhrow […]
[…]und in Gestalt von LR Weiß CSU maximal den Bürgernerv durch willfährig vorauseilendem Gehorsam gereizt hat. Irgendwann muss einmal Schluss damit sein, dass sich Gaubitz mit ihren gemeinwohlfeindlichen Attacken artikulieren kann, ohne dass sich irgendjemand getraut, dem linksgrünen Meinungsdiktat Einhalt zu gebieten. :v #lkneabw #lk_nea_bw #neustadt_bad_windsheim #grüne #gaubitz #auslanderbehörden #weiß #flüchtlinge #asylchaos #massenmigration […]
[…]passt es schön ins Bild, dass der werte Ehegatte der Frau Giffey von einem Gericht aus seinem Beamtenstatus wegen Betrugs gekickt wurde. Und jetzt will das Säusel-Etwas verhindern, dass das Urteil gegen ihren Alten bekannt wird. Ach Gottle, wie treusorgend. Jetzt erst recht. Wir wollen jede einzelne Zeile des Urteils schwarz auf weiss lesen. Siehe zur eigenen Meinungsbildung […]