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Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten lesen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats liest der deutschen Politik und den Medien die Leviten. Ihre Entschließung heißt: „Der Schutz von Frauen und die ehrliche Darstellung unbequemer Wahrheiten“. Das lässt aufhorchen. Ein Kommentar. Quelle: Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten […]
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Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte

[…]Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre. Wen würde Gauland dort wohl finden? Genau, Schulz und die ausgelutschte Rotnazi-Partei SPD. #bundestag #spd #arbeiterverräter #deutschfeindlich #rotnazi #schulz […]
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2-Klassen-Internet in der EU erfolgreich abgewehrt

[…]Engagement diesen Erfolg bei der Abstimmung überhaupt erst möglich gemacht haben. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten hat die Bedenken der Bürger/innen ernst genommen. Nach der Abstimmung werden Rat und EU-Parlament über die Verordnung verhandeln. Wenn sie sich nicht einig werden, kann die Verordnung noch einmal ins EU-Parlament zur zweiten Abstimmung kommen! Mit der Entscheidung des EU-Parlaments beenden wir unsere Kampagne – werden dem EU-Rat aber weiter auf die Finger schauen, um notfalls wieder einzugreifen. Gemeinsam haben wir gezeigt: Wir überlassen die Entscheidung darüber, was wir im Internet zu lesen und zu sehen bekommen, nicht den Konzernen. Wir setzen der Konzern-Lobby etwas […]
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CDU mit der drecks-antifa Hand in Hand – Skandal

[…]antifa zu marschieren. Ein seltsames Demokratieverständnis. Wir wissen jetzt aber endlich, wo die CDU steht, wer sich über die gewaltsame #Meinungsunterdrückung durch die #Linksterroristen klammheimlich freut und wer dazu beiträgt, dass die #Politgangster nicht schon längst als “kriminelle Vereinigung” im Knast gelandet sind. […]
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Netzneutralität – Werde selbst zum Lobbyisten

[…]als das Einziehen einer Überholspur durch’s Internet auf Kosten der restlichen Bandbreite. Die EU-Abgeordnete Catherine Trautmann (FR – S&D) hat eine andere Version der gleichen Kompromiss-Änderung vorgeschlagen, die verhindert, dass “specialised services” zur Umgehung der Netzneutralität benutzt werden können. Es ist sehr wichtig für europäische Bürger*innen, alle EU-Abgeordnete dazu zu drängen, unser offenes und freies Internet zu schützen, indem sie Trautmann’s Kompromiss-Änderung für ein “Offenes Internet” zustimmen ,und nicht etwa dem Gesetzesentwurf von Neelie Kroes in seiner ursprünglichen Fassung oder den Kompromiss-Änderungen von Del Castillo. >>> Ruft eure EU-Abgeordneten an […]
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1. Mai-Demo: Antisemitismusstreit in linksextremer Szene – JUNGE FREIHEIT

[…]Aus Protest gegen israelfeindliche Parolen hat sie mit mehreren Gruppen das Bündnis verlassen. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner fordert ein konsequentes Durchgreifen gegen israelfeindliche Parolen, die AfD sogar ein Verbot der Demonstration. Quelle: 1. Mai-Demo: Antisemitismusstreit in linksextremer Szene – JUNGE […]
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Wenn Vaatz nicht die Ausnahme wäre – Deutschland hätte Zukunft

[…]auf seiner Seite und warten auf #Wortführer. Und es kommt darauf an, wieviele ✌️echte™ #Abgeordnete sich noch aus der Deckung getrauen. #vaatz #durchblicker #WirSindNochMehr #corona #freiheitsdemo #apokalypse #WoSindDieLeichenberge Zur eigenen Meinungsbildung siehe […]
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Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab.

[…]unsäglichen Aussagen von Frank-Walter “nicht-mein-Präsident” Steinmeier thematisiert werden, die dieser in Zusammenhang mit dem Mord von Chemnitz getätigt hatte. Im Normalfall wird aus “Achtung vor dem Amt des Bundespräsidenten” nicht über dessen Haushalt debattiert, sondern dieser einfach genehmigt. Die AfD-Fraktion hielt jedoch in diesem Fall eine Debatte für erforderlich, um das Amt des Bundespräsidenten vor Schaden durch den Bund(t)espräsidenten Steinmeier zu schützen. In der Gegenrede griff der CDU-Abgeordnete Grosse-Brömer die AfD vehement an und warf dieser vor, dass sie nicht genug Distanz zu Neonazis habe. Erwartungsgemäß wurde der Antrag der AfD von CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei abgelehnt, […]
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Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion

[…]während der Durchschnittsverdienst aller Arbeitnehmer in Deutschland bei netto 1900.- EUR liegt. Der CDU-Abgeordnete Zimmer ergriff als letzter Redner der Debatte das Wort. Der aus der deutschen Kriminalitäts-Hauptstadt Frankfurt/M. entsprungene Zimmer nutzte seine komplette Redezeit zu einem frechdreisten Angriff auf die AfD. Inhaltlich unter aller Sau versuchte Zimmer einen Bogen von der AfD zur Nazizeit und zu der Not der Nachkriegszeit zu spannen. Dass der Mann für einen Gag gut ist, darf man aufgrund seiner antifa-Absonderungen erwarten. Und er enttäuscht uns nicht. Als er sich zum Schluss seiner Rede in seine Nazi-Phantasien hineinsteigert, diktiert er: “Nie wieder!” und zeigt dabei […]
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FLZ: Schlecht recherchiert oder ideologisch verblendet – Schlechter Journalismus allemal

[…]vorzuführen.   Punkt 1 haben wir gleich mal erledigt. Petry und Pretzell sind keine Mitglieder der AfD mehr und daher uninteressant.   Dr. Jörg Meuthen, zur Zeit Fraktionschef der AfD im baden-württembergischen Landtag, hat bekanntgegeben, dass er nach Brüssel ins EU-Parlament wechseln wird, um den Platz von Beatrix von Storch (jetzt Abgeordnete im Bundestag) einzunehmen. Dass es hierbei zu Überlappungen in der Tätigkeit kommt, ist zu Anfang der Doppelverantwortung klar. Meuthen geht davon aus, dass er einen Monat braucht, um seine Angelegenheiten im Landtag Baden-Württemberg zu regeln. Wir gehen davon aus, dass normale Menschen dies als ok ansehen.   Hieraus […]
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