Die Parlamentarische Versammlung des Europarats liest der deutschen Politik und den Medien die Leviten. Ihre Entschließung heißt: „Der Schutz von Frauen und die ehrliche Darstellung unbequemer Wahrheiten“. Das lässt aufhorchen. Ein Kommentar. Quelle: Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten lesen
In seiner 48. Sitzung am 12.9.18 hat sich im Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre.
Das wird die Konzerne zur Weißglut bringen: Heute hat das EU-Parlament die Pläne für ein Zwei-Klassen-Internet durchkreuzt. Wir sind vor der Abstimmung nach Brüssel gefahren und haben den Abgeordneten auch Ihre Unterschrift überreicht.
Mehr als peinlich. Eher schon pervers und total kaputt. #CDU und drecks-#antifa ziehen am selben Strang. Auch Bundespolitiker und Abgeordnete der CDU haben inzwischen getwittert, dass auch sie bereit wären mit der antifa zu marschieren. Ein seltsames Demokratieverständnis. Wir wissen jetzt aber endlich, wo die CDU steht, wer sich über die gewaltsame #Meinungsunterdrückung durch die #Linksterroristen klammheimlich freut und wer dazu beiträgt, dass die #Politgangster nicht schon längst als "kriminelle Vereinigung" im Knast gelandet sind. BRAVO.
Anfang April wird das EU-Parlament einen alles-entscheidenden Beschluss für die Zukunft der Netzneutralität in Europa fassen. So wie die Dinge momentan stehen, haben die Mitglieder des EU-Parlaments noch immer die Möglichkeit, ein echtes, offenes und freies Internet zu sichern.
Die frühere Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth hat der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Berlin Antisemitismus vorgeworfen. Aus Protest gegen israelfeindliche Parolen hat sie mit mehreren Gruppen das Bündnis verlassen. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner fordert ein konsequentes Durchgreifen gegen israelfeindliche Parolen, die AfD sogar ein Verbot der Demonstration. Quelle: 1. Mai-Demo: Antisemitismusstreit in linksextremer Szene – JUNGE FREIHEIT
Unglaublich. Ist diesem ✌️echten™ #Volksvertreter klar, in welche Gefahr existenzieller Bedrohungen durch die #Lemminge des #Mainstreams er sich begibt?
In der laufenden Haushaltswoche hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Geschäftsordnungsantrag gestellt, sich auch mit dem Haushalt des Bund(t)espräsidenten zu befassen. Damit sollten die unsäglichen Aussagen von Frank-Walter "nicht-mein-Präsident" Steinmeier thematisiert werden, die dieser in Zusammenhang mit dem Mord von Chemnitz getätigt hatte.
Der CDU-Abgeordnete Zimmer ergriff als letzter Redner der Debatte das Wort. Der aus der deutschen Kriminalitäts-Hauptstadt Frankfurt/M. entsprungene Zimmer nutzte seine komplette Redezeit zu einem frechdreisten Angriff auf die AfD.
Der LinksRedakteur Harald Baumer aus der Zentralen-Meinungskorridor-Redaktion in Nürnberg lässt es wieder mal in der FLZ krachen.
