Die Parlamentarische Versammlung des Europarats liest der deutschen Politik und den Medien die Leviten. Ihre Entschließung heißt: „Der Schutz von Frauen und die ehrliche Darstellung unbequemer Wahrheiten“. Das lässt aufhorchen. Ein Kommentar. Quelle: Wieso Europarats-Abgeordnete den Deutschen die Leviten lesen
In seiner 48. Sitzung am 12.9.18 hat sich im Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre.
Das wird die Konzerne zur Weißglut bringen: Heute hat das EU-Parlament die Pläne für ein Zwei-Klassen-Internet durchkreuzt. Wir sind vor der Abstimmung nach Brüssel gefahren und haben den Abgeordneten auch Ihre Unterschrift überreicht.
Mehr als peinlich. Eher schon pervers und total kaputt. #CDU und drecks-#antifa ziehen am selben Strang. Auch Bundespolitiker und Abgeordnete der CDU haben inzwischen getwittert, dass auch sie bereit wären mit der antifa zu marschieren. Ein seltsames Demokratieverständnis. Wir wissen jetzt aber endlich, wo die CDU steht, wer sich über die gewaltsame #Meinungsunterdrückung durch die…
Anfang April wird das EU-Parlament einen alles-entscheidenden Beschluss für die Zukunft der Netzneutralität in Europa fassen. So wie die Dinge momentan stehen, haben die Mitglieder des EU-Parlaments noch immer die Möglichkeit, ein echtes, offenes und freies Internet zu sichern.
