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“Maximale Härte”: CSU will gegen kriminelle Clans, Gefährder und “Verschwörungsextremisten” vorgehen

[…]wedelt. Im Übrigen finde ich, dass die Amöben-Lautsprecher der Schwarzen ganz schön laut in die bundesweite Politik plärren, obwohl sie doch nur ein kleiner landesgebundener Haufen sind. #Dobrindt ist übrigens früherer Generalsekretär der csu und geniesst den Ruf, eine frechdreiste Schnauze zu haben. Kleiner, aber untauglicher Versuch der Ablenkung vom Möchtegern-Kanzlerkandidaten Söder. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Eine “umfassende Offensive für Sicherheit und Ordnung” – das fordert die CSU im Bundestag. Konkret drängen die Bayern auf einen harten Kurs gegen kriminelle Clans, Gefährder und gegen sogenannte “Verschwörungsideologen”. Gefordert sei “maximale Härte”. Quelle: “Maximale Härte”: CSU will gegen kriminelle Clans, Gefährder […]
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Kirchenasyl: Bamberger Staatsanwaltschaft (auf Anordnung?) eingeknickt

[…]Gesellschaft zelebriert. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern Otminghaus fordert nun bundesweite Initiativen zur Verhinderung von Abschiebungen (https://www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/kirchenasyl-hassfurt-forderung-100.html). Damit ist Otminghaus nicht nur eine Täterin in einem kleinen Einzelfall, sondern fungiert mit ihrem Beispiel und ihrem offensiven Aufruf auch noch als mögliche Anstifterin zu Straftaten. Es ist daher nicht nachvollziehbar, warum die Schuld von Otminghaus im Kontext ihrer weiteren Aktivitäten als gering anzusehen ist. zu 2): Die Staatsanwaltschaft stellt fest, dass es kein öffentliches Interesse für die Verfolgung der Straftäterin Otminghaus gibt. Wie und woher die Staatsanwaltschaft weiß, dass die deutsche Gesellschaft nicht an einem rechtsstaatlichen Verfahren bei […]
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Der traurige aber unweigerliche Abgang von Frauke Petry aus der AfD

[…]sie zusammen mit ihrem Ehemann Markus Pretzell eine neue Partei gründen will, vermutlich eine bundesweite CSU mit AfD-Programmpunkten.   Petry besitzt allerdings nicht die Zugwirkung in der AfD, die sie in Selbstüberschätzung für sich beansprucht. Die Aufregung über ihren Abgang ist in der AfD verhalten. Die Art und Weise ihrer Handlungsweise wird natürlich mehr als kritisch gesehen.   Wer soll einer solchen Person im politischen Leben ´vertrauen? :v   Siehe hierzu auch: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/alternative-fuer-deutschland-frauke-petry-fraktionsverzicht   #afd #petry #fraktionsaustritt #afdaustritt #pretzell […]
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