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Nagelprobe im Bundestag: Darf man als Bundestagsvize die Wahrheit sagen? #bundestag #präsident #vize #glaser #afd #grüne #roth #linke #pau #demokratie #lex_afd #wahl […]
» Bundestag: Erfassung von Straftaten mit Messern Die AfD-Fraktion hat den Antrag eingebracht, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik künftig – analog zu den Straftaten mit Schusswaffen – die Straftaten mit Messern erfasst. Die Abgeordneten begründen die Forderung nach einer flächendeckenden Erfassung von Straftaten, die unter Zuhilfenahme eines Messers durchgeführt werden, damit, dass „angesichts neuer Herausforderungen, vor denen der deutsche Staat steht“, dringend geboten sei. Nur ein umfassender Überblick über die aktuelle Kriminalitätssituation ermögliche es, präventive Maßnahmen wirkungsvoll zu implementieren. Der Antrag wurde zur Beratung in den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Rede von Stephan Brandner AfD: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7245775#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MjQ1Nzc1&mod=mediathek Gesamtdebatte alle Reden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw24-de-straftaten-messer/558860 Bundestags-Drucksache Antrag: […]
Immer und immer wieder fährt der Hass in seine Glieder. Eine kleine Hommage an den Fraktionsvorsitzenden von B’90/Grüne im Deutschen Bundestag, Anton “der apokalyptische Reiter” Hofreiter. #bundestag #hofreiter #grüne #GODofHATE #hellfire […]
>> Bundestag > 48. Sitzung: Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte In seiner 48. Sitzung am 12.9.18 hat sich im Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre. Wen würde Gauland dort wohl finden? Genau, Schulz und die ausgelutschte Rotnazi-Partei SPD. #bundestag #spd #arbeiterverräter #deutschfeindlich #rotnazi #schulz […]
>> Bundestag: In der Kantine wurde es den Konsensparteien schwarz vor Augen | Muslima in Burka nimmt Mittagessen ein Im Februar 2018 hatte die AfD-Fraktion im Bundestag die Vorlage eingebracht, das Tragen von Vollschleierung im öffentlichen Raum zu verbieten. [1] Die Konsensparteien von CSU, CDU, SPD, Grünen und DIE LINKE hielten natürlich dagegen. Die Vorlage wurde schließlich zur Beratung in den Innenausschuss verwiesen. Um die abgehobenen Establishment-Politiker und die grünlinken Ideologie-Fanatiker ganz einfach mal mit den Tatsachen zu konfrontieren, schritt Leyla Bilge zur Tat. Bilge ist Mitarbeiterin des AfD-MdB Ulrich Oehme und befugt, die Kantine des Bundestags zu nutzen. […]
Haha, die Scheinheiligen hatten wieder […]
>> Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion Der Bundestag hat sich am 19.4.18 aufgrund eines Antrags der Partei DIE LINKE mit dem Thema “Armut in Deutschland” befasst. Die Debatte selbst ist uninteressant, weil der Antrag der LINKEN auch um einen Grundsicherungsbeitrag von 2.000 EUR herumeierte, während der Durchschnittsverdienst aller Arbeitnehmer in Deutschland bei netto 1900.- EUR liegt. Der CDU-Abgeordnete Zimmer ergriff als letzter Redner der Debatte das Wort. Der aus der deutschen Kriminalitäts-Hauptstadt Frankfurt/M. entsprungene Zimmer nutzte seine komplette Redezeit zu einem frechdreisten Angriff auf die AfD. Inhaltlich unter aller Sau versuchte Zimmer einen Bogen von der AfD zur Nazizeit und […]
>> Bundestag > 30.Sitzung: Antrag der AfD auf Ergänzung des § 130 StGB (Volksverhetzung) Wer in Deutschland die Deutschen als “Köterrasse” bezeichnet, wird nicht wegen Volksverhetzung bestraft, weil die Deutschen in Deutschland angeblich kein abgrenzbarer Teil der Bevölkerung sind. Man sollte sehr gut meinen, dass dies bei einem Anteil von 11 Mio. Ausländern sehr wohl der Fall ist. Die Debatte zum Gesetzentwurf der AfD brachte erneut die geschlossene Phalanx der Altparteien auf die Bühne, die ganz offen nicht dafür zu gewinnen waren, sich hier für die Würde der deutschen Gesellschaft einzusetzen. Im Gegenteil. Die jetzige Fassung des § 130 StGB […]
>> Bundestag > 47. Sitzung: Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab. In der laufenden Haushaltswoche hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Geschäftsordnungsantrag gestellt, sich auch mit dem Haushalt des Bund(t)espräsidenten zu befassen. Damit sollten die unsäglichen Aussagen von Frank-Walter “nicht-mein-Präsident” Steinmeier thematisiert werden, die dieser in Zusammenhang mit dem Mord von Chemnitz getätigt hatte. Im Normalfall wird aus “Achtung vor dem Amt des Bundespräsidenten” nicht über dessen Haushalt debattiert, sondern dieser einfach genehmigt. Die AfD-Fraktion hielt jedoch in diesem Fall eine Debatte für erforderlich, um das Amt des Bundespräsidenten vor Schaden durch den Bund(t)espräsidenten Steinmeier zu schützen. In […]
> SPD Bauerntrampel aus Fürth im BundestagDer nur durch den Tod eines eines anderen #spd-Abgeordneten in den #Bundestag nachgerückte #Hinterbänkler Carsten #Träger aus dem Wahlkreis #Fürth-#Neustadt_Aisch_Bad_Windsheim hat seine großen Auftritt und darf im Bundestag labern. Natürlich versagt der #Gossensozi auf der ganzen Linie.Die #AfD-Fraktion hatte einen Antrag auf Einrichtung eines #Untersuchungsausschusses eingereicht, der die Rüge des #Bundesrechnungshofes über eine #Beraterleistung in Höhe von 600 Millionen Euro im Bundesumweltministerium #bmu behandeln sollte. Nach etlichen anderen Rednern darf auch die #Provinzsoze Träger ans Mikrofon und liefert eine so beachtliche Leistung ab, dass man sich das Lachen nicht verkneifen kann. Anstatt auf die […]
Ralf #Stegner, ausgewiesener #spd-#Gossensozi vom ganz #linken Rand möchte gerne in den #Bundestag. Zur Zeit ist er Fraktionsvorsitzender im #Landtag Schleswig-Holstein #SH. Die als #Pöbelralle auf #Twitter mit Kultstatus versehen #Rotsocke möchte im Parlament die #AfD hinausschmeißen. Für sein Projekt hat er sich des Begriffes #Bagaluten bedient, mit dem er ganz offensichtlich die AfD-Parlamentarien verhöhnen und beleidigen will. Aber auch hier zeigt sich wieder, dass Pöbelralle – wie immer – mehr oder weniger daneben liegt mit seinem Wording. Denn Pöbelralle steht nicht auf derb-kameradschaftlich, sondern schon eher auf Hardcore-#Hass und schwere #Beleidigungen wie der – dem Himmel sei Dank – […]
Unbestimmt, ausufernd und handwerklich schlecht: Juristen üben massive Kritik an neuer IfSG-Ermächtigung für Corona-Maßnahmen. Quelle: IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller […]
Der Großscheich von al-Azhar in Kairo, die höchste Autorität im sunnitischen Islam, ist zu Besuch in Berlin. Der deutsch-ägyptische Politologe Hamed Abdel-Samad schreibt ihm einen Offenen Brief. Quelle: Hamad Abdel-Samad: Offener Brief an den Großscheich von al-Azhar – DIE WELT […]
Konstantin von Notz @KonstantinNotz ist Stv. Vorsitzender der #Grünen-Fraktion im #Bundestag. Der glaubt tatsächlich an den Scheiss, den die #BrainlessGrünen verzapfen. Aber immerhin wissen wir jetzt, wie es sich mit dem #cdu-Mann #Laschet verhält. Und, Herr von Notz, wenn die Natur das Klima wandelt, hilft uns die von Ihnen favorisierte #Umweltsau auch nicht weiter. Gehn’s weiter und versuchen Sie einmal ohne die Einnahme von Halluzinogenen. Und solche Leute sitzen im Bundestag und sind auch noch im Parlamentarischen Kontrollgremium. Mir wird schon wieder übel. #klimaspinner #weltuntergang […]
CSU-Politiker Alexander Dobrindt verurteilt die Störaktion im Bundestag von Gästen der AfD-Abgeordneten. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, schließt ein Verbot nicht aus. Quelle: Dobrindt sieht AfD auf “dem Weg zur neuen […]
==> Erika Steinbach verlässt CDU und Bundestagsfraktion Seit 1974 war Erika Steinbach Mitglied der CDU und seit 1990 im Deutschen Bundestag als CDU-Abgeordnete aktiv. Die streitbare Politikerin, die schon immer unter Beschuss der Mainstream-Medien stand, hat nunmehr aus Protest gegen die Rechtsbrüche des Merkel-Regimes im Zuge der Flüchtlingskrise sowohl der CDU, als auch die CDU-Fraktion im Bundestag verlassen, in dessen Vorstand sie mitwirkte. Steinbach begründete ihren Schritt mit dem Umstand, dass sie sich heutzutage weder zu einem Eintritt in die CDU, noch zur Wahl derselben entschliessen könnte. Nach Steinbachs Aussagen sei die gesamte Bundestagsfraktion von den Spannungen um Mad-Merkels Refugee-Politik […]
>> Bundestag: Debatte zur Befriedung von Syrien | Star-Auftritt des Fürther CSU-Bundestagsabgeordneten Christian Schmidt Nach dem langatmigen, schwülstig ratlosem Vortrag von Bundesaußenminister Heiko “ich war der Zensurminister” Maas, SPD, und der Verbreitung der üblichen Falschdarstellungen über den bösen Onkel Assad und die herzensguten sunnitischen Rebellenscharen, konnte man nur auf eine interessante Aussprache hoffen. Ja, es war dann das eine oder andere geboten. ➡ Zeitachse 08:11: Dr. Gauland, AfD ➡ Zeitachse 24:49: Sahra Wagenknecht, DIE LINKE ➡ Zeitachse 38:40: Christian Schmidt, CSU, Fürth, ehemaliger Glyphosat-Bundeslandwirtschaftsminister. Ein Kasperle-Auftritt der Sonderklasse. Insbesondere als die AfD-Fraktion nach seinem Vortrag ihn mit einer Kurzintervention so […]
Immer lustig. Die #Linkspartei im #Bundestag. #Landflucht im Osten wegen #Nazis. Schön, dass die #SEDGralshüter immer wieder ihre desaströsen Ideen vor der Öffentlichkeit entblössen. Wer es da nicht schnallt, rafft gar […]
⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️ Ganz nach dem Motto der #Alt68er beginnt ein erneuter “Marsch durch die Institutionen”. Diesmal durch die #Klimahüpfer von #fff #FridaysForFools. Ziel sind die Durchsetzung von #Deindustrialisierung und der #OneWorld-Ideologie. #Linkspartei, #Grüne und #SPD wollen über ihre Listenplätze bei der nächsten #Bundestagswahl geeignete #Hüpfer in den Deutschen #Bundestag einschleusen. Zudem beteiligt die Deutsche #Einheitsparteienfront #LinkeGrüneSpdCduCsuFdp ganz offiziell die #Klimaspinner an ihren #Parteiprogramm-en. Einzige Ausnahme: #AfD. Ausbremsen das Ganze, und zwar mit aller Kraft. Wenn es erstmal richtig abwärts geht, hält den #Ideologiezug NICHTS mehr auf. Bestes Beispiel ist die heutige Gesellschaft, die an führenden Positionen mit #grünlinken Aktivisten in ALLEN […]
Deutscher Bundestag: Parlament krass So funktioniert politisches Establishment und Linksstaat. Wer bei Demos mit dem Motto “Deutschland, du mieses Stück Scheiße” mitläuft wird Bundestagsvize. Wer Deutschland und seine Verfassung verteidigt, hat dagegen schlechte Papiere. 19. Deutscher Bundestag, 24.10.2017 #bundestag #vizepräsidenten #grüne #claudia_roth #afd #glaser #islam #deutschland […]
Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag zur Rückführung von syrischen Flüchtlingen Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird bei der nächsten Plenarsitzung einen Antrag zur Rückführung syrischer Flüchtlinge stellen. Darin soll die Bundesregierung beauftragt werden ein Abkommen mit Syrien zu treffen, um eine sichere Rückführung der Flüchtlinge zu ermöglichen. https://www.facebook.com/Enrico.Komning/posts/1285004818272782 #AfD #Bundestag #syrien #remigration #rückkkehr #flüchtlinge […]
Der CSU Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke aus Kaufbeuren in Bayern hat am 11.9.14 bei einer Rede im Deutschen Bundestag Arbeitslose als “faule Krüppel” bezeichnet. Der Ausdruck “Krüppel” – auch in Verbindung mit Adjektiven wie “elender” oder “verfluchter” wird in Bayern zum Ausdruck einer absoluten Herabwürdigung des damit Bezeichneten im Straßenjargon angewendet. Stracke ist mit seinen 40 Jahren ein lebensferner Beamtenbubi, der typischerweise eine prägende Beamtenkarriere in Bayern durchlaufen hat und nun seinen Ruhesitz und Austrag als Dank für dumme Sprüche im Deutschen Bundestag vom Steuerzahler erhält. Stracke wurde für die von ihm getätigte Beleidigung einer ganzen Bevölkerungsgruppe vom Sitzungspräsidenten nicht gerügt. […]
>> Bundestag: Aktuelle Stunde zum Thema “Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut” In einer aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zeigte sich wieder einmal: die horrenden Ausgaben für das Asylchaos werden unisono von den Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) als unumstößlich angesehen. Alles andere, auch die inländische Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut, muss diesem Weltrettungs-Programm untergeordnet werden. Besonders lächerlich ist, dass der Antrag auf diese Aktuelle Stunde des Bundestags ausgerechnet von der Fraktion DIE LINKE kommt, die doch alles tut, um wirklich auch das Letzte aus Deutschland für ihre verquere “alle dürfen rein”-Ideologie rauszuquetschen. […]
>> Bundestag: Antrag der AfD auf effektivere Arbeit im Bundestag Die Sitzungen des Bundestages finden in den 21 Sitzungswochen des Jahres überschneidend mit Ausschuss-Sitzungen und sonstigen Parlamentsveranstaltungen statt. Dies führt dazu, dass das Plenum des Bundestages meist nur mickrig mit Abgeordneten besetzt ist. Dies bedingt bei den Abgeordneten ein “Fachidiotentum”. Beobachten Sie eine Plenarsitzung des Bundestags. Bei fast jedem Themenwechsel, wechseln auch die Abgeordneten. Ist eine Debatte mit außenpolitischem Inhalt beendet, verlassen die “Fachabgeordneten Außenpolitik” den Sitzungssaal und z.B. die “Fachabgeordneten Sozialpolitik” nehmen im Plenum Platz, weil als nächstes ein Thema aus dem Bereich Soziales auf der […]
AfD-Bundestagsfraktion bleibt auf Partei-Linie: Glaser weiterhin Vizepräsidenten-Kandidat und sonst gar nichts Gauland und Weidel geben Altparteien noch eine Chance, sich ideologisch zu lösen und Sachargumente zum Islam zu akzeptieren #bundestag #vizepräsidenten #afd #glaser […]
??? Geile Statements der kämpferischen #AfD wegen der Abwahl von Stephan #Brandner. Ihr seid […]
>> Bundestag: AfD übt scharfe Kritik am Haushalt des SPD-Bundesfamilienministeriums Bei der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der 33.Sitzung des Bundestags am 17.5.2018 übten die Redner der AfD scharfe Kritik an der SPD-Ministerin Franziska Giffey. Insbesondere wurden von den beiden Rednern der AfD die Zahlen von 7,8 Milliarden Förderung für die Familien und 50 Milliarden Euro an Aufwendungen für das ideologisch bedingte Asylchaos gegenübergestellt, was natürlich nach Ansicht der Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) nichts miteinander zu tun hat. Dickes Fragezeichen erlaubt. Des weiteren wird das Lieblingsprojekt der […]
Altmaier vs. Merkel in Sachen Finanzen? Es rumort im Darm von Angela Merkel. Ihr treuester Vasalle, Kanzleramtsminister Peter Altmaier CDU, hat sich gegen ein Aufsplittung des Finanzministeriums ausgesprochen. Altmaier, der derzeit im Zuge der Jamaika-Sondierungen und der Neukonstituierung des Bundestags auch die Geschäfte des Bundesfinanzministers wahrnimmt, hat sich vehement gegen eine Auslagerung der Europa-Abteilung aus dem Finanzministerium gewandt. Klar ist, eine derartige Auslagerung könnte nur als Vorbereitung auf die Schaffung eines EU-Finanzministeriums zu sehen sein. Der Franzose Macron hatte diese Forderung in einer Rede erhoben, die vorab auch Merkel zugestellt und von dieser positiv bewertet wurde. Der auf Richtung EU-Zentralstaat […]
>> Grüne > Bundestagsfraktion: Beim Besuch in KZ-Gedenkstätte Gedanken an die Zukunft wegen AfD im Bundestag Klausurtagung der Bundestagsfraktion von B’90/Grüne in Weimar. 3 Tage lang Brainstorming zum Verramschen Deutschlands und zur Erziehung der Bürger. Freitag früh um 7.00 Uhr schleicht eine Gruppe Grüner in Begleitung von Journalisten durch den Stadtpark in Weimar. Man bleibt stehen, man lauscht, man verdreht den Kopf, man geht behutsam weiter. Die ideologische Brüllaffen aus dem Bundestag auf Vogel-Spaziergang. Dieses beschauliche Bild des Besserwisser- und Bessermenschen-Grünen zeigt nichts von den kulturmarxistischen und ideologisch-antidemokratischen Beschlüssen, die sich die Grünen auf ihrer Tagung ausgedacht […]
? Nötigende Seuchenbullerei und 70-Jährige in Handschellen Herzallerliebst die Zustände in diesem Land. Externes Hetzpersonal ungestraft im Bundestag (Knobloch) und alte Dame in Handschellen unter Einsatz von sechs […]
Debatte im #Bundestag um die von #Grünlinken eingebrachte Thematik US-Standort Ramstein und von dort gesteuerte “völkerrechtswidrige Tötungen”. Auslöser, die Liquidierung des iranischen Terroristen-Generals #Soleimani durch einen US-Drohnenangriff. Petr #Bystron, außenpolitscher Sprecher der #AfD-Fraktion, verwendet in Zusammenhang mit dem früheren Bundesaußenminister Joschka #Fischer, #Grüne, den Begriff “Arschloch”. Obwohl Bystron wohl nur auf die damalige Affäre hinweisen wollte, als Fischer den Bundestagspräsidenten Richard Stücklen, CDU, als #Arschloch bezeichnete, kassierte er mit Genugtuung den Ordnungsruf des Sitzungspräsidenten Hans-Peter #Friedrich, […]
>> Bundestag > Debatte: MdB Martin Sichert (Nürnberg) brilliert mit Argumentation gegen EU-Bürokratie, Gleichmacherei und das Verscherbeln von Deutschlands Souveränität In seiner 42. Sitzung am 28.6.18 debattierte der Bundestag über einen Antrag der FDP-Fraktion zu einem Bürgerentlastungsprogramm. Martin Sichert, AfD, arbeitet in seinem Redebeitrag klar heraus, dass es sich bei dem FDP-Antrag um Schaufensterpolitik handelt, wenn ansonsten widerstandslos riesige bürokratische Ungetüme (z.B. DSGVO) akzeptiert und unangepasst übernommen werden. Sichert legt dar, dass es nicht möglich ist, 28 Länder von Hammerfest bis Palermo über einen Kamm zu scheren. Ferner stellt er klar, dass gerade der Bundestag primär für […]
==> 19. Bundestag: Sitzordnung Die AfD sitzt direkt neben der gelben aus Großspenden finanzierten Lindner-Organisation FDP und verdammt nah an der Regierungsbank. Keine Ausrede also mehr für Merkel, dass sie etwas nicht gehört habe. Sehr interessante Konstellation. :v #btw17 #sitzordnung #bundestag […]
#netzfund [Dank an Autor] Die Zeitreisende #Knobloch darf im Deutschen Bundestag die Partei der stärksten Oppositionsfraktion ungestraft beleidigen und verleumden und Lügen verbreiten. Ganz zur Zufriedenheit der dort sitzenden Kommunisten, Sozialisten, Ökomarxisten und schwarzen Amigos. Wenn ihr euch den Bullshit ansehen und anhören […]
>> Bundestag > Generaldebatte: Claudia Roth und die Rede von Alice Weidel Während der Rede der Oppositions-Führerin Alice Weidel, AfD, zeigte die Bundestagsvizepräsidentin und Grünen-Abgeordnete Claudia Roth durch demonstratives Umdrehen, dass grüne Ideologen eines NICHT und NIEMALS verkraften und verarbeiten können: Angriffe auf ihre ideologischen Utopien durch die Realität. #bundestag #generaldebatte #grüne #afd […]
Nach den sexuellen Übergriffen von Darmstadt hat die Union ein hartes Durchgreifen gegen die Täter gefordert. Für ausländische Straftäter dürfe es keine falsche Nachsicht geben, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), der JF. „Wir werden dem Import solcher verabscheuungswürdigen Phänomene entschieden entgegentreten.“ Quelle: Union fordert Abschiebung ausländischer Sex-Täter – JUNGE […]
>> Bundeswehreinsatz im Mittelmeer: Grüne und Die Linke versuchen Einsatzzweck zu ändern | Mission SOPHIA läuft weiter Bei der Beratung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer im Rahmen der EU-Mission “Sophia” versuchten B’90/Grüne und DIE LINKE durch Entschließungsanträge den Auftrag der Bundeswehr zu ändern. Demnach sollte das Ziel der Schleuser- und Schlepperbekämpfung und der Ausbildung der libyschen Küstenwache komplett entfallen und die Mission allein zum Schleppen und Schleusen von Flüchtlingen umgemünzt werden. Beide Anträge wurden im Bundestag abgelehnt. Dennoch muss festgestellt werden, dass die Mission SOPHIA auch die sogenannte Seenotrettung beinhaltet. 48.000 Personen wurden in den […]
>> Bundestag > Debatte: Dr. Gottfried Curio zum Haushalt des Bundesinnenministeriums In der 33. Sitzung des Bundestags stand am 17.5.18 der Haushaltsplan des Ministeriums für Inneres, Bau und Heimat (Bundesinnenministerium) unter CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, zur Debatte. Dr. Gottfried Curio äußerte sich als Redner der AfD-Fraktion in der Debatte und legte wieder einmal sehr zum Missfallen der Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) den Finger in so manche schmerzhafte und gern verschwiegene Wunde der Merkel-Regierung. Einige Kernpassagen aus der Rede von Dr. Curio führen wir hier gerne an: ➡ “Wir riefen Flüchtlinge, und es kamen Fachkräfte fürs Ausplündern der […]
==> SPD-Schreihals auf großem Fuss Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, bekannt auch aus den seltsamen Umständen um den SPD-Abgeordneten Edathy, lebt auf großem Fuß, Verzeihung, hat eine große Klappe. Den Steinmeier haben die Genossen und Merkel schon mal als Außenminister abserviert und zum Bundespräsidenten weggelobt, weil er noch eine frechere Klappe gegen den zukünftigen US-Präsidenten Trump hatte (Hassprediger). Man bemerkt halt immer wieder bei den SPD-lern diesen vulgären Straßenjargon gegen […]
>> BAMF-Skandal > Bundestag: Grüne und Linke blockieren Untersuchungsausschuss aus gutem Grund AfD und FDP schaffen es mit ihren Stimmen nicht, einen Untersuchungsausschuss zu den skandalösen Vorgängen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Tausenden von durchgewunkenen Asylanten inklusive Gefährdern und Straftätern im Deutschen Bundestag zu beantragen. Ja, so fragt man sich, wo sind die angeblichen Oppositionsparteien B’90/Grüne und DIE LINKE? Die sind nicht nur eine Pseudo-Opposition (so wie bereits in der vergangenen Legislatur), sie haben auch jeden Grund einen Untersuchungsausschuss zu fürchten, wie der Teufel das Weihwasser. Denn der jetzt endlich ins öffentliche Bewusstsein rückende […]
>> Bundestag > Deja-vu Irak-Krieg: CSU-Schmidt auf den Spuren von Colin Powell Der frühere US-Außenminister hatte im Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat die Grundlage für den Angriff der USA auf den Irak gelegt. Die von ihm vorgelegten Fakten stellten sich als frei erfunden heraus. Er selbst sagte, dass dieser Auftritt ein “Schandfleck” in seinem Leben war. Die daraufhin durchgeführte Kriegsaktion der USA gegen den Irak endete am 1.Mai 2003 mit der Erklärung des damaligen US-Präsidenten Bush: “Mission acclomplished!” (Mission erfüllt). Auch heute, 15 Jahre nach dem Irak-Krieg, ist die Mission nicht erfüllt. Die USA haben mit […]
>> Bundestag > Generaldebatte: Alice Weidel macht den Grünen eine Ansage | Hofreiter brüllt lauter als die Lautsprecheranlage Traditionsgemäß wird in der Debatte um den Haushalt des Kanzleramtes von der Opposition für eine Generaldebatte genutzt. Als bei der Rede von Alice Weidel, AfD, sich der Grüne Hofreiter immer mehr in seine Frustrations-Aggression (für Ideologen sind Wahrheit, Realität und Fakten intellektuell nicht verarbeitbar) hineinsteigert, widmet ihm Weidel ein paar klarstellende Worte. Für Hofreiter und die grünen Gesellschafts-Umwandler schlecht, für die Gesellschaft und die Bürger gut, sehr gut. #bundestag #afd #grüne #hofreiter #weidel #opposition […]
>> CSU-Schaufensterpolitik: Scheinheilig und hinterfotzig Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt (ja, der ehemalige Verkehrsminister-Versager Dobrindt) hat wieder einmal ein Sprüchlein getan. Als erstes will er Hartz-IV (H4) für abgelehnte Asylbewerber mehr auf Sachleistungen umstellen. (Warum bekommen abgelehnte Asylanten und überhaupt Flüchtlinge dieselben Leistungen wie Inländer? Nicht nachvollziehbar, dass Flüchtlinge neben einer Voll-Alimentierung noch Geld erhalten. Gibt es das auch anderswo?). Ach Gottle, was für eine waghalsige Forderung. Als zweites will Dobrindt inländischen H4-Beziehern das Schonvermögen schleifen. Großkotzig verkündet er, dass die Gesellschaft nicht herangezogen werden dürfe, wenn die Hartzer zum Beispiel über eine Eigentumswohnung verfügen. Ob jetzt Dobrindt in […]
>> Bundestag: AfD setzt Kontrapunkt zu dem Gejammer der Grünlinken wegen der Rohinyas in Birma Mit einem gemeinsamen Antrag haben CSU, CDU,SPD, FDP und Grüne die Bundesregierung aufgefordert, sich der verfolgten Minderheit der Rohinya in Myanmar (Birma, Burma) anzunehmen. Das Thema Rohinya wurde uns von der Mainstream-Presse und den üblichen Regierungsfunkern wochenlang in jedem nur möglichen TV-Format um die Ohren gehauen. Schauen wir uns mal die Fakten an: Myanmar ist ein Staat in Südostasien und grenzt u.a. an Thailand. Der Vielvölkerstaat hat ca. 53 Mio. Einwohner. Fast 88% der Einwohner sind Buddhisten, 7% Christen, 4% Moslems. […]
Seit dem 2. November gilt in Deutschland ein erneuter Lockdown. Es ist der zweite innerhalb von sieben Monaten. In beiden Fällen wurde die Entscheidung ohne vorherige Debatte und Abstimmung im Bundestag getroffen. RT fragte auf der Bundespresskonferenz nach den Gründen. Quelle: Wieso gab es keine Bundestagsabstimmung zur Lockdown-Entscheidung? — RT […]
==> Was kümmert es die deutsche Eiche, wenn sich die Wildsau daran reibt? Alter Schwede, jetzt aber. Medien, “Deutschland-zuletzt”-Parteien, Linke, Kirchen zeigen ihr Demokratieverständnis und prügeln auf die AfD ein, nachdem diese in den Bundestag eingezogen ist. ➡️ Linke, Grüne, Linksautonome, Antifa, Anarchisten und Linksfaschisten Sie haben sich bereits am Wahlabend in Berlin ausgetobt. Gewählte Abgeordnete müssen unter Polizeischutz die Wahlparty der AfD aufsuchen, weil verzogene linksradikale Bälger die Zeit bis zum nächsten Gang zum Sozialamt überbrücken müssen. Die AfD wird dafür sorgen, dass die Finanzierung der autonomen Anarchisten durch den Staat ganz schnell und ganz vollständig abgestellt wird. ➡️ […]
>> Bundestag > Anti-Demokraten-Kartell: Petr Bystron als Vorsitzender eines Unterausschusses durch Altparteien verhindert “Ich bin froh, dass die Altparteien [CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP] so DUMM waren, diesen Fehler zu machen.” Mit diesem Satz reagierte Petr Bystron, AfD-MdB, auf das geheime Ergebnis der Abstimmung im Unterausschuss “Auswärtige Kulturpolitik” und seine Nicht-Wahl. Obwohl die AfD das Zugriffsrecht auf den Vorsitz hat und nach parlamentarischem Brauch die anderen Parteien im Ausschuss den vorgeschlagenen Vorsitzenden auch wählen, fand dies diesmal nicht statt. Grund hierfür sei eine breite ➡ EMPÖRUNGSWELLE VON KULTURSCHAFFENDEN gewesen, dem sich die Ausschuss-Mitglieder von SPD, […]
>> Bundestag >> Zwischenrufe: Die seltsame Ironie der Grünen Claudia Roth | GEZ-ZDF und Merkel-Blatt FOCUS helfen So sehr sich die einstige Pleite-Managerin der Musikgruppe “Ton Steine Scherben” und frühere Mitwirkende in einer Struwwelpeter-Aufführung an Hoffmanns Comic Theater auch anstrengt: sie kann es nicht lassen, ihren linksideologisch fest geprägten Irrsinns-Gedankengängen Gehör zu verschaffen. So auch in der 42. Sitzung des Deutschen Bundestags (BT) am 28.6.18. Bei einer Rede von Alexander Dobrindt, CSU, hatte dieser die Frage in den Raum geworfen: “Wie viele von den 70 Millionen [möglichen Migranten, d. Red.] wollen Sie denn hier aufnehmen?”. Blitzschnell und damit […]
>> Bundestag > Kopftuchmädchen: Amtliches Sitzungsprotokoll zu Weidel-Rede entspricht nicht den Tatsachen Der Ordnungsruf von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU, zur Aussage von Alice Weidel in ihrer Rede geht ebenso ins Leere, wie die grünlinke Scheinheiligkeits-Empörung der Altparteien (CSU, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP). Das dürfte inzwischen der letzte Depp begriffen haben, dass es hier nur um den Versuch einer politischen Disziplinierung von Frau Weidel und der AfD geht. Aber nicht nur die grünlinken Abgeordneten des Bundestags scheinen sich in verquirltem Zustand zu befinden. Auch der Stenografische Dienst des Bundestags hat die Aussage Weidels falsch und sinnentstellend dokumentiert. […]
Ja, Herrgottsakramenthimmelnochamalnaaaaa! Jetzt hat doch tatsächlich der #spd-#Bundestagsabgeordnete Carsten #Träger aus #Fürth einen #Drohbrief mit einer Platzpatrone erhalten! Der von der Soze Träger selbst in die Öffentlichkeit getragene Vorgang kann den wackeren #Nadelstreifensozi nicht erschrecken: “Werde Arbeit unbeirrt fortsetzen” schallt es aus der Brust des roten Recken. Dass das Brieflein ganz offensichtlich auf die Durchsetzung #grünlinker Maximalforderungen drängt und augenscheinlich ein typischer #Linksextremscheiss ist, kann eine #Rotsocke wie Träger nicht erschüttern. Vielmehr erklärt Carsten Träger: “An die meist per E-Mail eingehenden Anwürfe und Beleidigungen, die für mich und meine Kolleginnen und Kollegen inzwischen leider fast zum Alltag gehören, haben wir […]
