Search results for "bundestag/"

Ergebnisse 1 - 20 von 130 Seite 1 von 7
Sorted by: Relevance | Sort by: Date Results per-page: 10 | 20 | 50 | All

Nagelprobe im Bundestag: Darf man als Bundestagsvize die Wahrheit sagen?

Nagelprobe im Bundestag: Darf man als Bundestagsvize die Wahrheit sagen? #bundestag #präsident #vize #glaser #afd #grüne #roth #linke #pau #demokratie #lex_afd #wahl […]
Read more » Nagelprobe im Bundestag: Darf man als Bundestagsvize die Wahrheit sagen?

Bundestag: Erfassung von Straftaten mit Messern

» Bundestag: Erfassung von Straftaten mit Messern Die AfD-Fraktion hat den Antrag eingebracht, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik künftig – analog zu den Straftaten mit Schusswaffen – die Straftaten mit Messern erfasst. Die Abgeordneten begründen die Forderung nach einer flächendeckenden Erfassung von Straftaten, die unter Zuhilfenahme eines Messers durchgeführt werden, damit, dass „angesichts neuer Herausforderungen, vor denen der deutsche Staat steht“, dringend geboten sei. Nur ein umfassender Überblick über die aktuelle Kriminalitätssituation ermögliche es, präventive Maßnahmen wirkungsvoll zu implementieren. Der Antrag wurde zur Beratung in den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Rede von Stephan Brandner AfD: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7245775#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MjQ1Nzc1&mod=mediathek  Gesamtdebatte alle Reden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw24-de-straftaten-messer/558860  Bundestags-Drucksache Antrag: […]
Read more » Bundestag: Erfassung von Straftaten mit Messern

Immer und immer wieder fährt der Hass in seine Glieder.

Immer und immer wieder fährt der Hass in seine Glieder. Eine kleine Hommage an den Fraktionsvorsitzenden von B’90/Grüne im Deutschen Bundestag, Anton “der apokalyptische Reiter” Hofreiter. #bundestag #hofreiter #grüne #GODofHATE #hellfire […]
Read more » Immer und immer wieder fährt der Hass in seine Glieder.

Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte

>> Bundestag > 48. Sitzung: Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte In seiner 48. Sitzung am 12.9.18 hat sich im Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre. Wen würde Gauland dort wohl finden? Genau, Schulz und die ausgelutschte Rotnazi-Partei SPD. #bundestag #spd #arbeiterverräter #deutschfeindlich #rotnazi #schulz […]
Read more » Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte

Bundestag: In der Kantine wurde es den Konsensparteien schwarz vor Augen | Muslima in Burka nimmt Mittagessen ein

>> Bundestag: In der Kantine wurde es den Konsensparteien schwarz vor Augen | Muslima in Burka nimmt Mittagessen ein   Im Februar 2018 hatte die AfD-Fraktion im Bundestag die Vorlage eingebracht, das Tragen von Vollschleierung im öffentlichen Raum zu verbieten. [1] Die Konsensparteien von CSU, CDU, SPD, Grünen und DIE LINKE hielten natürlich dagegen. Die Vorlage wurde schließlich zur Beratung in den Innenausschuss verwiesen. Um die abgehobenen Establishment-Politiker und die grünlinken Ideologie-Fanatiker ganz einfach mal mit den Tatsachen zu konfrontieren, schritt Leyla Bilge zur Tat. Bilge ist Mitarbeiterin des AfD-MdB Ulrich Oehme und befugt, die Kantine des Bundestags zu nutzen. […]
Read more » Bundestag: In der Kantine wurde es den Konsensparteien schwarz vor Augen | Muslima in Burka nimmt Mittagessen ein

Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion

>> Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion Der Bundestag hat sich am 19.4.18 aufgrund eines Antrags der Partei DIE LINKE mit dem Thema “Armut in Deutschland” befasst. Die Debatte selbst ist uninteressant, weil der Antrag der LINKEN auch um einen Grundsicherungsbeitrag von 2.000 EUR herumeierte, während der Durchschnittsverdienst aller Arbeitnehmer in Deutschland bei netto 1900.- EUR liegt. Der CDU-Abgeordnete Zimmer ergriff als letzter Redner der Debatte das Wort. Der aus der deutschen Kriminalitäts-Hauptstadt Frankfurt/M. entsprungene Zimmer nutzte seine komplette Redezeit zu einem frechdreisten Angriff auf die AfD. Inhaltlich unter aller Sau versuchte Zimmer einen Bogen von der AfD zur Nazizeit und […]
Read more » Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion

Bundestag > 30.Sitzung: Antrag der AfD auf Ergänzung des § 130 StGB (Volksverhetzung)

>> Bundestag > 30.Sitzung: Antrag der AfD auf Ergänzung des § 130 StGB (Volksverhetzung) Wer in Deutschland die Deutschen als “Köterrasse” bezeichnet, wird nicht wegen Volksverhetzung bestraft, weil die Deutschen in Deutschland angeblich kein abgrenzbarer Teil der Bevölkerung sind. Man sollte sehr gut meinen, dass dies bei einem Anteil von 11 Mio. Ausländern sehr wohl der Fall ist. Die Debatte zum Gesetzentwurf der AfD brachte erneut die geschlossene Phalanx der Altparteien auf die Bühne, die ganz offen nicht dafür zu gewinnen waren, sich hier für die Würde der deutschen Gesellschaft einzusetzen. Im Gegenteil. Die jetzige Fassung des § 130 StGB […]
Read more » Bundestag > 30.Sitzung: Antrag der AfD auf Ergänzung des § 130 StGB (Volksverhetzung)

Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab.

>> Bundestag > 47. Sitzung: Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab. In der laufenden Haushaltswoche hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Geschäftsordnungsantrag gestellt, sich auch mit dem Haushalt des Bund(t)espräsidenten zu befassen. Damit sollten die unsäglichen Aussagen von Frank-Walter “nicht-mein-Präsident” Steinmeier thematisiert werden, die dieser in Zusammenhang mit dem Mord von Chemnitz getätigt hatte. Im Normalfall wird aus “Achtung vor dem Amt des Bundespräsidenten” nicht über dessen Haushalt debattiert, sondern dieser einfach genehmigt. Die AfD-Fraktion hielt jedoch in diesem Fall eine Debatte für erforderlich, um das Amt des Bundespräsidenten vor Schaden durch den Bund(t)espräsidenten Steinmeier zu schützen. In […]
Read more » Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab.

SPD Bauerntrampel aus Fürth im Bundestag

> SPD Bauerntrampel aus Fürth im BundestagDer nur durch den Tod eines eines anderen #spd-Abgeordneten in den #Bundestag nachgerückte #Hinterbänkler Carsten #Träger aus dem Wahlkreis #Fürth-#Neustadt_Aisch_Bad_Windsheim hat seine großen Auftritt und darf im Bundestag labern. Natürlich versagt der #Gossensozi auf der ganzen Linie.Die #AfD-Fraktion hatte einen Antrag auf Einrichtung eines #Untersuchungsausschusses eingereicht, der die Rüge des #Bundesrechnungshofes über eine #Beraterleistung in Höhe von 600 Millionen Euro im Bundesumweltministerium #bmu behandeln sollte. Nach etlichen anderen Rednern darf auch die #Provinzsoze Träger ans Mikrofon und liefert eine so beachtliche Leistung ab, dass man sich das Lachen nicht verkneifen kann. Anstatt auf die […]

Pöbelralle SPD-Stegner hat eine Mission: er will in den Bundestag und dort die Bagaluten von der AfD rausschmeissen

Ralf #Stegner, ausgewiesener #spd-#Gossensozi vom ganz #linken Rand möchte gerne in den #Bundestag. Zur Zeit ist er Fraktionsvorsitzender im #Landtag Schleswig-Holstein #SH. Die als #Pöbelralle auf #Twitter mit Kultstatus versehen #Rotsocke möchte im Parlament die #AfD hinausschmeißen. Für sein Projekt hat er sich des Begriffes #Bagaluten bedient, mit dem er ganz offensichtlich die AfD-Parlamentarien verhöhnen und beleidigen will. Aber auch hier zeigt sich wieder, dass Pöbelralle – wie immer – mehr oder weniger daneben liegt mit seinem Wording. Denn Pöbelralle steht nicht auf derb-kameradschaftlich, sondern schon eher auf Hardcore-#Hass und schwere #Beleidigungen wie der – dem Himmel sei Dank – […]
Read more » Pöbelralle SPD-Stegner hat eine Mission: er will in den Bundestag und dort die Bagaluten von der AfD rausschmeissen

IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller Fehler’

Unbestimmt, ausufernd und handwerklich schlecht: Juristen üben massive Kritik an neuer IfSG-Ermächtigung für Corona-Maßnahmen. Quelle: IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller […]
Read more » IfSG-Reform: ‘Verfassungswidrig und voller Fehler’

Hamad Abdel-Samad: Offener Brief an den Großscheich von al-Azhar

Der Großscheich von al-Azhar in Kairo, die höchste Autorität im sunnitischen Islam, ist zu Besuch in Berlin. Der deutsch-ägyptische Politologe Hamed Abdel-Samad schreibt ihm einen Offenen Brief. Quelle: Hamad Abdel-Samad: Offener Brief an den Großscheich von al-Azhar – DIE WELT […]
Read more » Hamad Abdel-Samad: Offener Brief an den Großscheich von al-Azhar

Von Notz (Grüne) – irgendwie nicht von dieser Welt

Konstantin von Notz @KonstantinNotz ist Stv. Vorsitzender der #Grünen-Fraktion im #Bundestag. Der glaubt tatsächlich an den Scheiss, den die #BrainlessGrünen verzapfen. Aber immerhin wissen wir jetzt, wie es sich mit dem #cdu-Mann #Laschet verhält. Und, Herr von Notz, wenn die Natur das Klima wandelt, hilft uns die von Ihnen favorisierte #Umweltsau auch nicht weiter. Gehn’s weiter und versuchen Sie einmal ohne die Einnahme von Halluzinogenen. Und solche Leute sitzen im Bundestag und sind auch noch im Parlamentarischen Kontrollgremium. Mir wird schon wieder übel. #klimaspinner #weltuntergang […]
Read more » Von Notz (Grüne) – irgendwie nicht von dieser Welt

Dobrindt sieht AfD auf “dem Weg zur neuen NPD”

CSU-Politiker Alexander Dobrindt verurteilt die Störaktion im Bundestag von Gästen der AfD-Abgeordneten. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, schließt ein Verbot nicht aus. Quelle: Dobrindt sieht AfD auf “dem Weg zur neuen […]
Read more » Dobrindt sieht AfD auf “dem Weg zur neuen NPD”

Erika Steinbach verlässt CDU und Bundestagsfraktion – Abrechnung mit Merkel

==> Erika Steinbach verlässt CDU und Bundestagsfraktion Seit 1974 war Erika Steinbach Mitglied der CDU und seit 1990 im Deutschen Bundestag als CDU-Abgeordnete aktiv. Die streitbare Politikerin, die schon immer unter Beschuss der Mainstream-Medien stand, hat nunmehr aus Protest gegen die Rechtsbrüche des Merkel-Regimes im Zuge der Flüchtlingskrise sowohl der CDU, als auch die CDU-Fraktion im Bundestag verlassen, in dessen Vorstand sie mitwirkte. Steinbach begründete ihren Schritt mit dem Umstand, dass sie sich heutzutage weder zu einem Eintritt in die CDU, noch zur Wahl derselben entschliessen könnte. Nach Steinbachs Aussagen sei die gesamte Bundestagsfraktion von den Spannungen um Mad-Merkels Refugee-Politik […]
Read more » Erika Steinbach verlässt CDU und Bundestagsfraktion – Abrechnung mit Merkel

Bundestag: Debatte zur Befriedung von Syrien | Star-Auftritt des Fürther CSU-Bundestagsabgeordneten Christian Schmidt

>> Bundestag: Debatte zur Befriedung von Syrien | Star-Auftritt des Fürther CSU-Bundestagsabgeordneten Christian Schmidt Nach dem langatmigen, schwülstig ratlosem Vortrag von Bundesaußenminister Heiko “ich war der Zensurminister” Maas, SPD, und der Verbreitung der üblichen Falschdarstellungen über den bösen Onkel Assad und die herzensguten sunnitischen Rebellenscharen, konnte man nur auf eine interessante Aussprache hoffen. Ja, es war dann das eine oder andere geboten. ➡ Zeitachse 08:11: Dr. Gauland, AfD ➡ Zeitachse 24:49: Sahra Wagenknecht, DIE LINKE ➡ Zeitachse 38:40: Christian Schmidt, CSU, Fürth, ehemaliger Glyphosat-Bundeslandwirtschaftsminister. Ein Kasperle-Auftritt der Sonderklasse. Insbesondere als die AfD-Fraktion nach seinem Vortrag ihn mit einer Kurzintervention so […]
Read more » Bundestag: Debatte zur Befriedung von Syrien | Star-Auftritt des Fürther CSU-Bundestagsabgeordneten Christian Schmidt

Linkspartei: Landflucht im Osten wegen Nazis

Immer lustig. Die #Linkspartei im #Bundestag. #Landflucht im Osten wegen #Nazis. Schön, dass die #SEDGralshüter immer wieder ihre desaströsen Ideen vor der Öffentlichkeit entblössen. Wer es da nicht schnallt, rafft gar […]

Neuer Marsch durch die Institutionen – Linke, Grüne und SPD wollen Klimahüpfer mandatiert in den Bundestag schleusen

⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️ Ganz nach dem Motto der #Alt68er beginnt ein erneuter “Marsch durch die Institutionen”. Diesmal durch die #Klimahüpfer von #fff #FridaysForFools. Ziel sind die Durchsetzung von #Deindustrialisierung und der #OneWorld-Ideologie. #Linkspartei, #Grüne und #SPD wollen über ihre Listenplätze bei der nächsten #Bundestagswahl geeignete #Hüpfer in den Deutschen #Bundestag einschleusen. Zudem beteiligt die Deutsche #Einheitsparteienfront #LinkeGrüneSpdCduCsuFdp ganz offiziell die #Klimaspinner an ihren #Parteiprogramm-en. Einzige Ausnahme: #AfD. Ausbremsen das Ganze, und zwar mit aller Kraft. Wenn es erstmal richtig abwärts geht, hält den #Ideologiezug NICHTS mehr auf. Bestes Beispiel ist die heutige Gesellschaft, die an führenden Positionen mit #grünlinken Aktivisten in ALLEN […]
Read more » Neuer Marsch durch die Institutionen – Linke, Grüne und SPD wollen Klimahüpfer mandatiert in den Bundestag schleusen

Deutscher Bundestag: Parlament krass

Deutscher Bundestag: Parlament krass   So funktioniert politisches Establishment und Linksstaat. Wer bei Demos mit dem Motto “Deutschland, du mieses Stück Scheiße” mitläuft wird Bundestagsvize.   Wer Deutschland und seine Verfassung verteidigt, hat dagegen schlechte Papiere.   19. Deutscher Bundestag, 24.10.2017     #bundestag #vizepräsidenten #grüne #claudia_roth #afd #glaser #islam #deutschland […]