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Grüne wollen nächste Bundesregierung anführen – Würg

#Grüne #Neandertaler-Bubble will bei der nächsten #Bundestagswahl nicht nur #Juniorpartner in einer Koalition sein, sondern lt. Schwurbel-#Habeck: “Wir wollen die nächste Bundesregierung definieren.” Da hilft nur eins, kaputtes #Unkraut: da müssen die #Kobolde von E-Auto-Batteriewissenschaftlerin #Baerbock ran. Aber so richtig. Ach Gottle, ???? Siehe zu dieser Thematik […]
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Petition · Wir fordern den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. A. Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung — Resignation of the German Chancellor Dr. A. Merkel and immediate reelection of the German Government · Change.org

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AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Haltung beim Internationalen Strafgerichtshof

Saustark. Ohne den ständigen Druck von Seiten der #AfD wäre das nie passiert. Angeblich hat sich jetzt auch die #Bundesregierung gegen eine Verurteilung #Israel-s positioniert (nachdem man in der #UN dieses stets im Regen stehen ließ). Vor dem Internationalen Strafgerichtshof hat demnach die Bundesregierung darauf hingewiesen, dass vor diesem nur Staaten klagen dürfen. Die #Palästinenser sind kein Staat. Das tut mir aber leid, Frau #Chebli ? […]
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Bundesregierung: Menschenrechte für alle – außer im eigenen Land!

(David Berger) Am 5. Mai 2021 war ich als Sachverständiger im Bundestagsausschuss für Menschenrechte zur Anhörung zum 14. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung geladen. Dabei wurde mir sehr klar, wie wenig einige Politiker der Altparteien in Wirklichkeit an Menschenrechten interessiert sind, wenn diese nicht in ihre politische Agenda passen. Dies zeigt sich nun mit dem perfiden Agieren in Sachen Impfzwang erneut. Quelle: Bundesregierung: Menschenrechte für alle – außer im eigenen […]
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Im Auftrag der Bundesregierung – Facebook löscht unliebsame politische Inhalte | NEOPresse – Unabhängige Nachrichten

Die Bundesregierung hat einen Deal mit Facebook ausgehandelt, um politisch unliebsame Meinungsäußerungen auf Facebook zu zensieren. Dies beweisen nun enthüllte Dokumente aus der Türkei. Quelle: Im Auftrag der Bundesregierung – Facebook löscht unliebsame politische Inhalte | NEOPresse – Unabhängige […]
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Hamburger SPD und Scholz in Cum-Ex-Geschäfte verwickelt

Eieiei, das geht aber gar nicht. Verwicklungen von Hamburger #spd und Ex-OB #Scholz in säuische #CumEx-Geschäfte. Ich sag euch was Leute: das kann gar nicht sein, denn anerkanntermaßen sind die desolaten #Gossensozis die evolutionäre Spitze der #Moral im Land. How dare you?????? (Schon herzig, gell. Da legt man eine Steuerakte immer wieder ganz nach unten und plötzlich – ja holy bullshit – ist die Steuerschuld in Höhe von 47 Millionen Euro verjährt. Das Leben ist schon […]
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Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht

[…]von Lobbyisten wurden gestrichen. […]
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Bundesregierung handelt für Radikalmoslem Strafnachlass aus

Bundesregierung handelt für Radikalmoslem Strafnachlass aus Der Moslemterrorist Haikel S. hatte sich aus seiner Heimat Tunesien nach Deutschland abgesetzt (es gibt nicht einfacheres). Haikel S. sollte in Tunesien der Prozess gemacht werden, weil er an islamextremistischen Attentaten mit mehr als 20 Toten beteiligt war. Anfangs des Jahres wurde der Terrorist in Deutschland festgenommen. Hessisches Innenministerium und (natürlich hochgeklagt bis zum geht-nicht-mehr) das Bundesverwaltungsgericht erkannten eine “hochgradige Gefahr” und verfügten eine unmittelbare Abschiebung. Aufgrund der Gefährlichkeit des Delinquenten sollte die Abschiebung als Einzelabschiebung per gechartertem Lear-Jet plus verstärktem Wachpersonal erfolgen. In letzter Minute stellte der Massenmörder einen Asylantrag. Dieser wurde abgelehnt. […]
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