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Meinungsfreiheit bei Grünen nur für die eigene ideologisierte Meinung

[…]sich somit als Antidemokratien outen. Vollkommen ungeniert. :v #GrüneIdeologie #bündnis90grüne #meinungsfreiheit #demokraten […]
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Merkel und die Meinungsfreiheit

> Merkel und die Meinungsfreiheit ?Also im Prinzip hat die gelernte #FDJ-#Propaganda-Sekretärin und völlig über aller Realität schwebende #Kanzlerin #Merkel recht.Allerdings gibt es da eine klitzekleine Einschränkung:Es darf zwar jeder seine Meinung sagen. ?Aber: ? Nicht ohne Schaden zu nehmen an seiner Existenz in allen Facetten. Leute verlieren ihren Job, werden #linksradikalen Hausbesuchen ausgesetzt, werden öffentlich an den Pranger gestellt, werden gesellschaftlich geschmäht, müssen um Familie und Eigentum fürchten, wenn Auto und Haus Gegenstand von Brandanschlägen sind, werden auf der Straße von den klammheimlichen Auftrags-Terroristen der drecks-#antifa bedroht, beleidigt, bespuckt und körperlich attackiert, werden in Gaststätten nicht bedient, dürfen sich […]

Schwachmatischer Propagandist der #Merkel-schen Form von #Meinungsfreiheit

Schwachmatischer Propagandist der #Merkel-schen Form von #Meinungsfreiheit verkündet hier ganz belustigt frisch, fromm, fröhlich und frei seine Freude am Erfolg des #spd-gebürtigen #NetzDG zur Unterdrückung nicht #regierungsamtlicher Meinungen #Andersdenkender in den #SocialMedia. Während dies dem #sozialistischen #Gesellschaftsmodell der SPD durchaus entspricht, ist man doch immer wieder erstaunt, wie weit die #Schwarzen von #cdu und #csu nach ganz links gerückt sind. Oder jedenfalls bereit sind, #ultralinke #Gesinnungskontrolle mitzutragen, wenn es ihnen selbst […]
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FakeNews, HateSpeech, Wahrheitsministerium

[…]die Zensur unterschreiben.   httpss://www.civilpetition.de/kampagne/gegen-zensur-und-fuer-meinungsfreiheit/startseite/   Unsere Freiheit will jeden Tag aufs Neue verteidigt werden.   Mit den besten Grüßen aus Berlin Ihre Beatrix von […]

Baerbock in die Psychiatrie?

[…]im #örr, der #Süddeutschen, dem #SPIEGEL etc. #MSM verordnet hat, dass wir gefälligst #Meinungsfreiheit und keinerlei #Mainstream-Regierungslautsprecher zu haben haben, krabbelt justament die #grüne Batterie-#Koboldin #Baerbock aus ihrem Wurmloch und verkündet: in den Medien sollten #klimaskeptische Meinungen nicht mehr vorkommen dürfen. Es gibt genau ZWEI Möglichkeiten: Psychiatrie oder Verfassungsschutz Annalena Baerbock begrüßt, wenn “Klimaskeptiker” in Medien nicht mehr zu Wort […]

Die Luft wird verdammt dünne für die Meinungsfreiheit Andersdenkender

[…]hat, kann sich hier bei #TE einmal in aller Ausführlichkeit durchlesen, wie die Schlinge um die #Meinungsfreiheit in diesem Land langsam aber konsequent immer weiter zuzieht. Nicht nur die #grünlinke und #grünlinkslackiert nationale Kreise betreiben diesen Meinungsexodus, auch die unselige, undemokratische und nutzlose Geldverschwendungsmaschine #EU hilft kräftig mit. Interessant, alarmierend und beängstigend. Zur eigenen Meinungsbildung siehe […]
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Die AfD-Bundestagsfraktion stellt 31 Fragen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG

[…]die Erfassung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte. „Das Gesetz ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit und die Tatsache, dass nicht Gerichte sondern Mitarbeiter von Unternehmen zu entscheiden haben, was unter Meinungsfreiheit fällt und was nicht, widerspricht grundsätzlich dem Anspruch der Bürger an den demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland,“ sagt Uwe Kamann, der die Kleine Anfrage mit den AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar und Marcus Bühl verfasst hat. Joana Cotar ergänzt: „Wir sind uns sicher, dass das NetzDG nicht nur verfassungsrechtlich bedenklich, sondern die rechtssichere Umsetzung schlicht unmöglich ist.“ https://www.facebook.com/afd.bundestagsfraktion/photos/a.159958374587682.1073741828.151974798719373/172022830047903/?type=3&theater #afd #bundestag  #netzdg  #spd  #maas  #antidemokrat #meinungskorridor  #andersdenkenden #zensur  […]
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Aktuelle nichtgrünlinke Videos

[…]ABGESCHAFFT! Tim K. Thema: Thüringen Staatsstreich, Kemmerich, drecks-#antifa, Abschaffung von Meinungsfreiheit und parlamentarischer Demokratie https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1286 MERKEL RÄUMT AUF! neverforgetniki Thema: Politische Säuberungen wegen Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1287 Bekämpft den Faschismus in Thüringen!! Lisa Licentia Thema: Lisa voll angekotzt von den Thüringer Demokraten und Ramelow, dem Stalinfreund https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1288 Thüringen: Die politische Reinigung ist im vollen Gange! Charles Krüger Thema: Demokratiefaschismus in Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1289 AKK gestürzt! MERKEL will Ramelow! Tim K. Thema: Staatsratsvorsitzende IM Erika klärt den Fall Thüringen https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1292 EILMELDUNG: LINKE wollen Regeln der DEMOKRATIE außer Kraft setzen! Charles Krüger Thema: Die Linkspartei pfeift auf Recht und Gesetz – Bolschewisten https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1294 Ralf Stegner […]

Ihr habt doch mit geschlossenen Augen den Arsch offen – habmutzurwahrheit

Meinungsfreiheit, Uwe Ostertag, Freidenken, (Real)Satire, Sarkasmus, Sardonismus, Zynismus, Ironie, Polemik Quelle: Ihr habt doch mit geschlossenen Augen den Arsch offen – […]
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SPD-Gabriel und CDU-Strobl – 2 Fälle für den Verfassungsschutz

[…]instrumentalisieren, um dessen potentielle Wähler einzuschüchtern. Wer aber das Grundrecht auf Meinungsfreiheit derart missachtet, missachtet einen zentralen Eckpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung – und wird damit selbst zu einem Fall für den Verfassungsschutz. Zeit, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit hochzuhalten. […]
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Maas SPD beendet demokratisches Intermezzo in Deutschland

@LarsWinter_ @bka @HeikoMaas Quo vadis democratia?Das demokratische Intermezzo i d BRD wurde durch Merkel beendet. pic.twitter.com/VMuMwo6gce — Martin (@bicyclo222octan) 13. Juli 2016 Bundeszensurminister Heiko Maas SPD beendet das demokratische Intermezzo in der deutschen Geschichte auf Befehl von Merkel CDU. Dazu diese Worte: Unsere Zensurpolitik im Internet ist keineswegs gegen die Meinungsfreiheit gerichtet, sondern dient lediglich dazu, die Gedankengänge der Bürger auf die staatlichen Richtlinien auszurichten. #GedankenPolizei? #ZensurStaat❌❌⛔❌❌ #MaasAufDenMars? #merkelmussweg? #MerkelDeutschland⛔ #PC_OFF_Wahrheit_ON‼️ #DeutschlandKrassPervers⚔ […]
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Bamberger Erzbischof will auch mit räudigen Schafen reden

[…]Vorgaben zur Möglichkeit eines Moslems als Bundespräsident geäußert hatte. Nun also will der Herr Erzbischof einen Dialog mit den AfD-lern. Allerdings weniger, um eine selbstverständliche Haltung unter Demokraten zur Meinungsfreiheit und gegen die politische Gewalt von Links zu dokumentieren. Der Dialog des Kirchenfürsten mit den räudigen Schafen dient wohl eher als Akt der christlichen Nächstenliebe. Lieber Herr Schick, darauf pfeifen wir. Konzentrieren Sie, dies gilt auch für ihre Kollegen Bedford-Strohm und Marx, Ihre Aktivitäten auf Ihre Kernaufgaben. Verwalten Sie das Kirchenvermögen, tun Sie Gutes und halten Sie am Sonntag Ihre Predigt an Ihre Schäfchen. Politik machen […]
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Linke Politgangster beschützen WDR mit Gewaltorgie

[…]marxistisch-leninistische Partei, sonstige #Politgangster) . Wer sich einen Eindruck verschaffen will, was passiert, wenn man in Deutschland eine simple Demo gegen #Zwangsgebühren machen will, kann sich hier einen Eindruck […]
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CSU und EU wollen die mediale Gegenöffentlichkeit ausschalten

[…]durchzudrücken versucht, war sonnenklar. Aufpassen und jeden Zugriff auf diese Form der Meinungsfreiheit verhindern lautet das Motto des gesundes […]
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Das Maas ist voll – Zensurrepublik Deutschland

[…]#zensur_republik #neuland #machtpolitkerin_merkel #groko #antidemokraten #politische_wichtigtuer #meinungsfreiheit #grundgesetz #maas_auf_den_mars #facebookzensur #twitterzensur #meinungskorridor #andersdenkende #Merkel_Muss_Weg? #Merkel_Bunt_Schland⛔ ? #AfD_wählen ? #Unbequem_Echt_Mutig_AfD™ In der Schweiz reibt man sich, angesichts der Bemühungen um eine Zensur der sozialen Netzwerke, verwundert die Augen: “Die Demokratie der Bundesrepublik gehört zu den grossen Erfolgsgeschichten in Nachkriegseuropa. Während die Deutschen aber auf ihr Wirtschaftswunder stolz wie Bolle sind, betrachten sie ihr Demokratiewunder mit Skepsis. Überall in Europa lauern Bedrohungen für die pluralistische Gesellschaft – Populisten, Extremisten, Jihadisten –, doch nur in Deutschland glaubt man, diese könnten die freiheitliche Grundordnung ernstlich […]
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Demokratie und Meinungsfreiheit in Bayern?

>> Demokratie und Meinungsfreiheit in Bayern? http://bit.ly/2wZ5ZMQ Bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD zur Landtagswahl in Bayern haben der antifa-affine Münchner SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter und die heuchlerische CSU ihr wahres Verständnis von Demokratie gezeigt.   Die Gegendemonstranten wurden so nahe an die Veranstaltung herangelassen, dass selbst die starke Lautsprecheranlage keine Chance gegen das Gebrüll des Grünlinks-Gesocks hatte. Zudem war es für die Chaoten kein Problem, die Veranstaltung durch das Werfen von Tomaten und den Einsatz von Buttersäure zu stören und die Teilnehmer zu gefährden. Der Zugang zur Veranstaltung war nur durch schmale Eingänge zwischen den Chaoten möglich.   Das das Angst […]

Bayern > München: AfD wird wieder von SPD-Oberbürgermeister behindert

[…]#Meinungsdiktatur zu behindern.   Die leichteste Übung hierbei ist freilich, das Recht auf #Meinungsfreiheit bei #Demonstrationen durch #Gegendemonstrationen bedrohen, bekämpfen und niederbrüllen zu lassen. Durch den Verzicht auf die ursprüngliche Demonstration schützende Auflagen bei den Gegendemonstranten wird das #Demonstrationsrecht ad absurdum geführt. Genau so, wie es Beatrix von Storch hier vom #Marienplatz in München bei einer Veranstaltung der #AfD zur #Landtagswahl schildert   Immer wieder die #SPD mit ihrer bedrohlichen Nähe und Verbundenheit zu #linksautonomen gewaltbereiten Banden bei gleichzeitig rapide voranschreitendem Verlust demokratischer Werte im Handeln und Denken.   Denken Sie daran, wenn am 14.10. in Bayern der Landtag gewählt […]
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Videos und Sendungen zum aktuellen Zeitgeschehen von bürgerlichen Autoren auf YouTube und BitChute

[…] 11 Tote. Die Verschärfung des NetzDG und die weitere antidemokratische Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Staat darf in deinem Namen Mails schreiben. https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/1441 Die Zukunft der CDU – Der Kandidatencheck | Laut Gedacht #161 LautGedacht Kandidatencheck bei den Schwarzen. […]
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Bundesregierung rüstet sich zum Infokrieg Geld, Zensur und Meinungsunterdrückung

[…]#Maas im Jahre 2013 als weiterer SPD-#Bundesjustitzminister mit beispiellosen Eingriffen in die #Meinungsfreiheit zuschlug (#NetzDG), hat sich diese Marschrichtung auch unter SPD-#Barley bis jetzt hin zur unsäglichen SPD-#Lambrecht nahtlos fortgesetzt. Dabei wollen wir nicht übersehen, dass die anderen Parteien der #Einheitsfront im #Bundestg teils einfach dieser Entwicklung zugeschaut haben oder diese Linie massiv unterstützen. Eine nicht tragbare Entwicklung, denn sie reisst ganze Stücke aus unserer ehemals freiheitlichen […]
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News aus dem politischen Absurdistan Deutschland unter Merkel ~ 3

[…]ihr auch selber lesen. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: #antifa verhindert durch Drohungen #Meinungsfreiheit.Hervorragend herausgearbeitet von Niklas Lotz #neverforgetniki, der selbst seinen Ausbildungsplatz beim Staat wegen der herrschenden #Gesinnungsdiktatur verlor. Da könnt ihr solange scheinheilig rumjammern, wie ihr wollt. Solange #grüne, #linkspartei und #spd diese verfluchte Pest der Demokratie finanziell unterstützen und ihre schützende Hand drüberhalten, GEHT GAR NICHTS in Richtung Besserung.In ganz Deutschland gibt es KEINEN einzigen Staatsanwalt, der die #anarchistischen #Zecken als kriminelle Vereinigung verfolgt, obwohl dies rechtlich ein Kinderspiel wäre. Armes Deutschland. Eine verdammte Schande. Dummland #EU […]
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Info-Empfehlung Nr. 50 Videos und Sendungen zum aktuellen Zeitgeschehen von bürgerlichen Autoren auf YouTube und BitChute

[…]die Herausforderung an! Tim K. Die sozialen Netzwerke und Medien sind die letzte Bastion der Meinungsfreiheit. Und genau deshalb will man die freie Meinung dort immer und immer wieder verbieten, löschen und sperren. Das werde ich mir nicht bieten lassen. Deshalb beginnt es jetzt und ich nehme diese Herausforderung an! https://t.me/freundeskreis_altern_nea_bw/4035 FFM GREIFT DURCH! WOBEI… Unblogd/Geblogd Nachdem hunderte Feiernde® in der Nacht von Samstag auf Sonntag den Opernplatz in FFM zerlegt haben, greift die Stadt jetzt knallhart durch! Außerdem: Eine US-Richterin sollte im Epstein Fall urteilen, dann wird ihre Familie aber Opfer eines Mordanschlags. Das und neuer Irrsinn von Biden […]
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LK Nea-Bw > Neustadt: FLZ Agitations-Presse und die “Stadt mit Herz”

[…]man von Seiten der GrünLinken?☭ inklusive SPD überhaupt keine Möglichkeit ausgelassen, um die Meinungsfreiheit und den Informationsauftrag aus dem Grundgesetz massiv zu torpedieren, bis hin zum möglichen antifa-Einsatz (wie bereits […]
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Brech dir nicht die Finger beim Kampf gegen die Meinungsfreiheit, Maas

httpss://youtu.be/SaFB4aKae4Y Bei einem Interview des ihm eigentlich wohl gesonnenen linken NDR-Medienmagazins ZAPP zum Thema Facebook bricht sich Maas SPD mehrfach fast die Finger, so verkrampft ist der Typ. Kein Wunder, wenn man nur Mist erzählt. Das ganze […]
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Freiheitsdemo in Berlin am 1.8.2020 – grünlinke Presse und Staatssender im Ausnahmezustand

[…]und die allgemeine Einschränkung von Grundrechten, insbesondere der Presse- und Meinungsfreiheit. Seitens der Corona-Proteste ging es vor allem darum, dass die Bundes- und Landesregierungen sich nicht am Stand der Wissenschaft orientieren, sondern einzelne Wissenschaftler (Drosten) und das (schon so oft in die Kritik geratene) Robert-Koch-Institut #RKI zur Grundlage ihrer einschneidenden Entscheidungen machen. Auf breiterer wissenschaftlicher Basis stellt sich nämlich die sogenannte #Pandemie wirklich ganz anders dar. Es geht nicht um #Verschwörungstheorien, sondern darum, dass sich jeder mit einem durchschnittlichen IQ gesegnete Bürger fragen muss: wie, was, warum. Exkurs zum Thema Corona:Die Entschärfung des Pandemie-Begriffs durch die WHO vor zwei Jahren […]
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Regierungsbefragung: Nancy Faeser und Svenja Schulze im Kreuzverhör! AfD-Fraktion im Bundestag

[…]mir geht ist hier deutlich zu unterscheiden zwischen dem Thema Flucht Menschen fliehen nicht freiwillig sie fliehen weil die Bedingungen bei Ihnen zu Hause so sind dass sie dort nicht bleiben können sie können den vielen Menschen die aus der Ukraine gerade fliehen müssen weil Russland dieses Land gerade angreift nicht sagen dass sie doch bitte zu Hause bleiben sollen also Flucht ist was anderes als Zuwanderung als Migration und das bitte ich deutlich zu unterscheiden bei der Zuwanderung von der bei der Zuwanderung von Arbeitskräften kommen darum gehen weltweit zu informieren welche Qualifikationen hier gebraucht werden was man tun […]
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Was ist nur aus der guten alten SPD von Helmut Schmidt geworden? Gender-Gaga statt Arbeiter-Partei!

[…]fazer und lachen sich kaputt Chili drohte mit dem Tod Phaser heißt grundsätzlich erstmal jeden willkommen ins Amt geholt wurde Chili von Gerhard Schröder der SPD-Kanzler galt als Genosse der Bosse er hat sich aus Armut nach oben gearbeitet er ist als Anwalt dann als Politiker später trug er gerne teure Anzüge es gibt viele Gründe Gerhard Schröder für seine Nähe zu Kriegsverbrecher Wladimir Putin zu kritisieren man muss ihm aber zu Gute halten dass er immer wusste was die kleinen Leute in unserem Land bewegt und dass die Sozialdemokratie für genau diese Menschen da ist als Ende der 90er […]
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