In #Bayern haben die #volksnegierenden #Grünen wieder einen auf #Verfassungsschutz gemacht und versucht, die Bayerische Grenzpolizei abzuschaffen. Die Headline des Artikels vom #grünlinks versifften Bayerischen Rundfunk #BR möchte dieses Urteil als Erfolg des #Unkrauts feiern. Aber Gemach: beanstandet wurde vom Bayerischen Verfassungsgerichtshofs lediglich einer von mehreren Befugnisgründen. Es bleibt wie es war und die #Grenzpolizei wird nach Auskunft der #Staatskanzlei auf 1.000 Kräfte ausgebaut.Wir wissen natürlich, dass es den #Schnittlauch-#Systemveränderern überhaupt nicht um die Verfassung ging. Ziel war, #illegal Einreisenden keine Steine in den Weg zu legen. Das war durch die #Merkel-Servanten seitens der #Bundespolizei zwar schon geklärt. Im bayerischen…
Trotz Grünen-Klage – Bayerische Grenzpolizei bleibt und wird weiter ausgebaut
Relevanz:100% Veröffentlicht am:30. August 2020