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Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte

[…]48. Sitzung am 12.9.18 hat sich im Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre. Wen würde Gauland dort wohl finden? Genau, Schulz und die ausgelutschte Rotnazi-Partei SPD. #bundestag #spd #arbeiterverräter #deutschfeindlich #rotnazi #schulz […]
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2-Klassen-Internet in der EU erfolgreich abgewehrt

[…]EU-Abgeordnete die Unterschriften, die wir der Fraktion überreicht hatten, hochgehalten. Ihre Stimme kam an! Die Abstimmung beweist: Gemeinsamer Protest wirkt. Auch auf europäischer Ebene können wir Bürger/innen zusammen Großkonzernen und ihrer Lobbypolitik Einhalt gebieten. Mehr als 170.000 Bürger/innen haben sich hinter den Online-Appell gestellt, den wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Verbraucherzentrale Bundesverband, Digitale Gesellschaft, Digitalcourage und European Digital Rights gestartet haben. Wir gratulieren unseren Kooperationspartnern, die durch ihr langjähriges Engagement diesen Erfolg bei der Abstimmung überhaupt erst möglich gemacht haben. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten hat die Bedenken der Bürger/innen ernst genommen. Nach der Abstimmung werden Rat und EU-Parlament über die […]
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Netzneutralität – Werde selbst zum Lobbyisten

[…]benutzt werden können. Es ist sehr wichtig für europäische Bürger*innen, alle EU-Abgeordnete dazu zu drängen, unser offenes und freies Internet zu schützen, indem sie Trautmann’s Kompromiss-Änderung für ein “Offenes Internet” zustimmen ,und nicht etwa dem Gesetzesentwurf von Neelie Kroes in seiner ursprünglichen Fassung oder den Kompromiss-Änderungen von Del Castillo. >>> Ruft eure EU-Abgeordneten an […]
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1. Mai-Demo: Antisemitismusstreit in linksextremer Szene – JUNGE FREIHEIT

[…]gegen israelfeindliche Parolen hat sie mit mehreren Gruppen das Bündnis verlassen. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner fordert ein konsequentes Durchgreifen gegen israelfeindliche Parolen, die AfD sogar ein Verbot der Demonstration. Quelle: 1. Mai-Demo: Antisemitismusstreit in linksextremer Szene – JUNGE […]
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Wenn Vaatz nicht die Ausnahme wäre – Deutschland hätte Zukunft

[…]auf seiner Seite und warten auf #Wortführer. Und es kommt darauf an, wieviele ✌️echte™ #Abgeordnete sich noch aus der Deckung getrauen. #vaatz #durchblicker #WirSindNochMehr #corona #freiheitsdemo #apokalypse #WoSindDieLeichenberge Zur eigenen Meinungsbildung siehe […]
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Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab.

[…]thematisiert werden, die dieser in Zusammenhang mit dem Mord von Chemnitz getätigt hatte. Im Normalfall wird aus “Achtung vor dem Amt des Bundespräsidenten” nicht über dessen Haushalt debattiert, sondern dieser einfach genehmigt. Die AfD-Fraktion hielt jedoch in diesem Fall eine Debatte für erforderlich, um das Amt des Bundespräsidenten vor Schaden durch den Bund(t)espräsidenten Steinmeier zu schützen. In der Gegenrede griff der CDU-Abgeordnete Grosse-Brömer die AfD vehement an und warf dieser vor, dass sie nicht genug Distanz zu Neonazis habe. Erwartungsgemäß wurde der Antrag der AfD von CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei abgelehnt, die sich somit schützend vor den […]
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SPD und Justiz entfernen sich immer mehr von den Problemen der Bürger

[…]schlimm, nicht wahr, Herr Richter? Und es scheint auch kein Problem darzustellen, dass es häufig immer wieder genau dieselben Täter sind, die zum Teil im Stundentakt von der Polizei auf frischer Tat ertappt und dann zur Wache mitgenommen werden – nur um dann nach Feststellung der Personalien sofort wieder auf freien Fuß zu kommen, auf dass das Spielchen von vorne losgehe. Ein tagtäglicher Skandal, den der anwesende SPD-Mann Lauer augenscheinlich nicht als solchen einzustufen bereit war. Zu Recht hatte der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, diese Geisteshaltung schon zu einem früheren Zeitpunkt pointiert auf den Punkt gebracht: “Die volle Härte […]
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Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion

[…]der Durchschnittsverdienst aller Arbeitnehmer in Deutschland bei netto 1900.- EUR liegt. Der CDU-Abgeordnete Zimmer ergriff als letzter Redner der Debatte das Wort. Der aus der deutschen Kriminalitäts-Hauptstadt Frankfurt/M. entsprungene Zimmer nutzte seine komplette Redezeit zu einem frechdreisten Angriff auf die AfD. Inhaltlich unter aller Sau versuchte Zimmer einen Bogen von der AfD zur Nazizeit und zu der Not der Nachkriegszeit zu spannen. Dass der Mann für einen Gag gut ist, darf man aufgrund seiner antifa-Absonderungen erwarten. Und er enttäuscht uns nicht. Als er sich zum Schluss seiner Rede in seine Nazi-Phantasien hineinsteigert, diktiert er: “Nie wieder!” und zeigt dabei erst […]
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