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Nagelprobe im Bundestag: Darf man als Bundestagsvize die Wahrheit sagen?

Nagelprobe im Bundestag: Darf man als Bundestagsvize die Wahrheit sagen? #bundestag #präsident #vize #glaser #afd #grüne #roth #linke #pau #demokratie #lex_afd #wahl […]
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Bundestag: Erfassung von Straftaten mit Messern

» Bundestag: Erfassung von Straftaten mit Messern Die AfD-Fraktion hat den Antrag eingebracht, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik künftig – analog zu den Straftaten mit Schusswaffen – die Straftaten mit Messern erfasst. Die Abgeordneten begründen die Forderung nach einer flächendeckenden Erfassung von Straftaten, die unter Zuhilfenahme eines Messers durchgeführt werden, damit, dass „angesichts neuer Herausforderungen, vor denen der deutsche Staat steht“, dringend geboten sei. Nur ein umfassender Überblick über die aktuelle Kriminalitätssituation ermögliche es, präventive Maßnahmen wirkungsvoll zu implementieren. Der Antrag wurde zur Beratung in den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Rede von Stephan Brandner AfD: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7245775#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MjQ1Nzc1&mod=mediathek  Gesamtdebatte alle Reden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw24-de-straftaten-messer/558860  Bundestags-Drucksache Antrag: […]
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Immer und immer wieder fährt der Hass in seine Glieder.

Immer und immer wieder fährt der Hass in seine Glieder. Eine kleine Hommage an den Fraktionsvorsitzenden von B’90/Grüne im Deutschen Bundestag, Anton “der apokalyptische Reiter” Hofreiter. #bundestag #hofreiter #grüne #GODofHATE #hellfire […]
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Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte

>> Bundestag > 48. Sitzung: Super-Wahlverlierer und abgewrackter EU-Bürokrat Martin Schulz und der Misthaufen der Geschichte In seiner 48. Sitzung am 12.9.18 hat sich im Deutschen Bundestag nach einer Rede von Alexander Gauland (AfD) im Rahmen einer Zwischenbemerkung der Abgeordnete Martin Schulz von der deutschfeindlichen Rotnazi-Partei SPD zu Wort gemeldet und Gauland mitgeteilt, dass dieser auf den Misthaufen der Geschichte gehöre. Wen würde Gauland dort wohl finden? Genau, Schulz und die ausgelutschte Rotnazi-Partei SPD. #bundestag #spd #arbeiterverräter #deutschfeindlich #rotnazi #schulz […]
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Bundestag: In der Kantine wurde es den Konsensparteien schwarz vor Augen | Muslima in Burka nimmt Mittagessen ein

>> Bundestag: In der Kantine wurde es den Konsensparteien schwarz vor Augen | Muslima in Burka nimmt Mittagessen ein   Im Februar 2018 hatte die AfD-Fraktion im Bundestag die Vorlage eingebracht, das Tragen von Vollschleierung im öffentlichen Raum zu verbieten. [1] Die Konsensparteien von CSU, CDU, SPD, Grünen und DIE LINKE hielten natürlich dagegen. Die Vorlage wurde schließlich zur Beratung in den Innenausschuss verwiesen. Um die abgehobenen Establishment-Politiker und die grünlinken Ideologie-Fanatiker ganz einfach mal mit den Tatsachen zu konfrontieren, schritt Leyla Bilge zur Tat. Bilge ist Mitarbeiterin des AfD-MdB Ulrich Oehme und befugt, die Kantine des Bundestags zu nutzen. […]
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Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion

>> Bundestag: Linker CDU-Abgeordneter droht CDU/CSU-Fraktion Der Bundestag hat sich am 19.4.18 aufgrund eines Antrags der Partei DIE LINKE mit dem Thema “Armut in Deutschland” befasst. Die Debatte selbst ist uninteressant, weil der Antrag der LINKEN auch um einen Grundsicherungsbeitrag von 2.000 EUR herumeierte, während der Durchschnittsverdienst aller Arbeitnehmer in Deutschland bei netto 1900.- EUR liegt. Der CDU-Abgeordnete Zimmer ergriff als letzter Redner der Debatte das Wort. Der aus der deutschen Kriminalitäts-Hauptstadt Frankfurt/M. entsprungene Zimmer nutzte seine komplette Redezeit zu einem frechdreisten Angriff auf die AfD. Inhaltlich unter aller Sau versuchte Zimmer einen Bogen von der AfD zur Nazizeit und […]
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Bundestag > 30.Sitzung: Antrag der AfD auf Ergänzung des § 130 StGB (Volksverhetzung)

>> Bundestag > 30.Sitzung: Antrag der AfD auf Ergänzung des § 130 StGB (Volksverhetzung) Wer in Deutschland die Deutschen als “Köterrasse” bezeichnet, wird nicht wegen Volksverhetzung bestraft, weil die Deutschen in Deutschland angeblich kein abgrenzbarer Teil der Bevölkerung sind. Man sollte sehr gut meinen, dass dies bei einem Anteil von 11 Mio. Ausländern sehr wohl der Fall ist. Die Debatte zum Gesetzentwurf der AfD brachte erneut die geschlossene Phalanx der Altparteien auf die Bühne, die ganz offen nicht dafür zu gewinnen waren, sich hier für die Würde der deutschen Gesellschaft einzusetzen. Im Gegenteil. Die jetzige Fassung des § 130 StGB […]
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Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab.

>> Bundestag > 47. Sitzung: Altparteien blocken geschlossen Diskussion über Bund(t)espräsidenten ab. In der laufenden Haushaltswoche hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Geschäftsordnungsantrag gestellt, sich auch mit dem Haushalt des Bund(t)espräsidenten zu befassen. Damit sollten die unsäglichen Aussagen von Frank-Walter “nicht-mein-Präsident” Steinmeier thematisiert werden, die dieser in Zusammenhang mit dem Mord von Chemnitz getätigt hatte. Im Normalfall wird aus “Achtung vor dem Amt des Bundespräsidenten” nicht über dessen Haushalt debattiert, sondern dieser einfach genehmigt. Die AfD-Fraktion hielt jedoch in diesem Fall eine Debatte für erforderlich, um das Amt des Bundespräsidenten vor Schaden durch den Bund(t)espräsidenten Steinmeier zu schützen. In […]
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SPD Bauerntrampel aus Fürth im Bundestag

> SPD Bauerntrampel aus Fürth im BundestagDer nur durch den Tod eines eines anderen #spd-Abgeordneten in den #Bundestag nachgerückte #Hinterbänkler Carsten #Träger aus dem Wahlkreis #Fürth-#Neustadt_Aisch_Bad_Windsheim hat seine großen Auftritt und darf im Bundestag labern. Natürlich versagt der #Gossensozi auf der ganzen Linie.Die #AfD-Fraktion hatte einen Antrag auf Einrichtung eines #Untersuchungsausschusses eingereicht, der die Rüge des #Bundesrechnungshofes über eine #Beraterleistung in Höhe von 600 Millionen Euro im Bundesumweltministerium #bmu behandeln sollte. Nach etlichen anderen Rednern darf auch die #Provinzsoze Träger ans Mikrofon und liefert eine so beachtliche Leistung ab, dass man sich das Lachen nicht verkneifen kann. Anstatt auf die […]