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Gericht verbietet Verfassungsschutz Beobachtung der AfD als Verdachtsfall

? Was für eine Klatsche für die Altparteien, Seehofer und Haldenwang Ganz klar: hier war #csu-#Seehofer in tiefstem Einverständnis mit der #LinksparteiGrüneSpdCduCsuFdp-#Einheitsfront unterwegs, als er dem #Merkel-Bückling #Haldenwang die Anweisung erteilte, dass die #AfD illegal durch den Verfassungsschutz das Lichtlein ausgeblasen werden sollte. Zu kurz gesprungen. Eine richtig kräftige Klatsche durch die Justiz war die Folge. Begreift eigentlich irgendeiner da draußen nicht, was die Schurkenregierung aus diesem Land macht? TRAURIG. Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: Dem Bundesamt für Verfassungsschutz wird vorerst untersagt, die AfD als Verdachtsfall zu beobachten. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln am Freitag entschieden. AfD-Co-Parteichef Jörg Meuthen bezeichnete […]
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AfD klagt gegen Verfassungsschutz

? Altparteien-Kader machen Ernst – #AfD soll Verdachtsfall werden So etwas erwartest du höchstens in Südamerika, China, Nordkorea oder ähnlich abgefucktem Staatselend. Rechtzeitig vor der #Bundestagswahl im Herbst soll die Partei der größten #Oppositionsfraktion im Deutschen #Bundestag vom #Bundesverfassungsschutz zum #Verdachtsfall erklärt werden. Offensichtlich ist die Panik der Regierungsparteien #csu, #cdu und #spd (würg), vor allem auch vor dem Hintergrund des unglaublich verheerenden Seuchen-Krisenmanagements der Bundes- und Landesregierungen derartig massiv, dass man wirklich aus dem letzten Loch pfeift. Lasst euch nicht beirren. ❗ Denkt daran und schaut über den Tellerrand ❗ 2021 Bundestagswahl / 6 Landtagswahlen ✊ #NotWehrWahl2021 ✊ ? […]

Niedrig-IQ-Künstler Levit und die AfD

Die armselige Figur #Levit darf bei #illner auf #zdf_ddr2 ihr #Hass-Statement wiederholen, dass jede Person in der Nähe der #afd ihr #Menschsein verwirkt habe. Ein klarer Fall für den #Verfassungsschutz und eine widerwärtige Unverschämtheit von […]

Verfassungsschutz lässt sich gegen AfD nicht vor Karren der Altparteien spannen

Verfassungsschutz will sich nicht als Hilfstruppe gegen AfD vonden Altparteien missbrauche lassenhttpss://t.co/syJ1OYrJ7I via @focusonline — Will Robar (@WillRobar) 28. Mai […]
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Hamburg: “Guck mal” – Mann übergießt Ehefrau mit heißem Öl – DIE WELT

Ein Mann soll seine Ehefrau mit drei Litern heißem Öl überschüttet haben, als diese gerade unter der Dusche stand. „Ich hatte den Verdacht, dass sie einem anderen Mann gefallen wollte“, sagt er. Quelle: Hamburg: “Guck mal” – Mann übergießt Ehefrau mit heißem Öl – DIE […]
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SPD-Gabriel und CDU-Strobl – 2 Fälle für den Verfassungsschutz

SPD-Gabriel und CDU-Strobl – 2 Fälle für den Verfassungsschutz Unser Grundgesetz verbrieft uns allen einen unschätzbar wertvollen Kanon an Grundrechten. Eines davon ist die Meinungsfreiheit, was aber den Kartellparteien nicht in voller Tragweite bewusst zu sein scheint. Dabei ist diese Regelung nicht misszuverstehen: “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.” (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) Diese Regelung wurde von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes ganz bewusst in dieser Klarheit in unsere Verfassung aufgenommen: Es sollte nie wieder vorkommen, […]
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Alles halb so schlimm – nichts gegenüber friedlichen Anti-Coronamaßnahmen-Demos

Tja, #Polizei #Berlin. Das ist schon eine andere Hausnummer als auf den #AntiCoronaMaßnahmen-Demos zu dritt auf alten Leuten oder Frauen zu knien. Aber gemach. Der Mainstream unterdrückt solche Szenen sowieso und mein Wort darauf: in der #BKA-Statistik und beim Verfassungsschutz wird das auch nicht auftauchen. […]
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Wenn eine Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss, dann die SPD

Die #SPD unterstützt mit der #Antifa eine verfassungsfeindliche Gruppierung!httpss://t.co/QHxVLMX4aR pic.twitter.com/CyuupmbGSU — 2016 #AfD wählen! (@Wahlen_AfD_2016) 11. Juli 2016 Die Altparteien wollen den VS zum Spielball ihrer Interessen machen. Wahre Demokraten. Die Altparteien fordern, die AfD Alternative für Deutschland vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Dabei haben sie selbst jede Menge Dreck am Stecken. Grüne, Linke, SPD unterstützen die politische Gewalt ausübende ANTIFA. ? #AfD_wählen ? #antifa #Anti-Antifa #merkelmussweg? #MerkelDeutschland⛔ #DeutschlandKrassPervers⚔ […]
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Grüne: Mal wieder zur Erinnerung, was so alles drin steckt

>> Grüne: Mal wieder zur Erinnerung, was so alles drin steckt Ruf nach einer Beobachtung durch Verfassungsschutz? Pogrom?   Grüne haben Narrenfreiheit und nützen diese mit Unterstützung von linken Mainstream-Medien weidlich aus. Eigentlich dürfte keine einzige Veranstaltung der Grünen ohne Gegendemo ablaufen.   #grüne #fischer #programm #deutschfeindlich #radikal […]
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Der Quartals-Stimmungsmacher muss mal wieder Zwischengas geben – Haldenwang und FAZ üben sich in Gesinnungsforschung

#Haldenwang und #FAZ, da haben sich zwei #Vollverstrahlte gefundenen. Das war klar. Nachdem der personifizierte #Merkel-Kriecher Haldenwang zugeben musste, dass die #Freiheitsdemo #berlin0108 eben NICHT von #Rechtsextremen geflutet war, musste irgendwas anderes her, um den Bürgern die Worte “rechts” und “extrem” um die Ohren zu hauen und mit etwas Schlechtem und Bösem zu konnotieren. Was eignet sich da besser, als der Dauerbrenner #Antisemitismus. Und weil es neuerdings egal ist, wer die entsprechenden Taten verübt, braucht man nur noch von Rechtsextremen sprechen. Der Bürger springt über das Stöckchen und weiß nicht, dass sich für den Deutschen Meister im Gesinnungs-Limbo, Haldenwang, unter […]
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Deutschland : Verfassungsschutz sieht in Linksextremismus Gefahr für die Gesellschaft

>> Deutschland : Verfassungsschutz sieht in Linksextremismus Gefahr für die Gesellschaft   Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen hat heute eingestanden, dass linke Gewalt und Gewaltbereitschaft gegen Polizei, Staat und zivile Personen und Organisationen sich zu einer besorgniserregenden Gefahr für die deutsche Gesellschaft auswächst.   Da freuen wir uns aber, dass die Herrschaften es endlich einmal wagen, Fakten auf den Tisch zu legen.   Die Beeinträchtigung z.B. der AfD durch die Drecks-antifa und andere linke Netzwerke ist einer Demokratie unwürdig. Man soll nicht glauben, was in dieser Merkel-Bananen-Republik möglich ist. Und man muss wissen, dass SPD, Grüne und Linke das Gesocks […]
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Thüringen: Rotrotgrüne Sorgen um Migrantenspass

==> Thüringen: Rotgrüne Sorgen um Migranten   Die rot-rot-grüne Landesregierung von Thüringen hat das Gaststättengesetz geändert. Demnach gibt es Strafen bis 10.000.- Euro wegen ihrer ethnischen oder religiösen Herkunft nicht eingelassen werden.   Die R2G-Ideologen wollen also den Türstehern in die Arbeit pfuschen. Natürlich auf Kosten der feierwilligen und nicht stressaffinen Gäste.   Naja.   Die Grüne Jugend hat übrigens den Beschluss als längst überfällig begeistert begrüßt.   Genauso wie es bejubelt wird, wenn AfD-Leute aus Gaststätten fliegen.   Perverses oder skurriles Verhalten. Nö, einfach links und grün. :v   Siehe hierzu auch: http://www.deutschlandfunk.de/thueringen-diskriminierende-einlasskontrollen-werden.1939.de.html   #thüringen #rot_rot_grün #r2g #gaststättengesetz #türsteher […]
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Junge Union paktiert mit Linksextremisten – JUNGE FREIHEIT

Kann der Jugendverband der CDU gemeinsame Sache mit einer linksextremen vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung machen? Ja, meint die Junge Union in Hamburg und verteidigt die Kooperation mit der „Linksjugend Solid“. Mit dieser arbeite man bereits „seit Jahren“ zusammen. Gemeinsamer Gegner: Die AfD. Quelle: Junge Union paktiert mit Linksextremisten – JUNGE […]
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News aus dem politischen Absurdistan Deutschland unter Merkel ~ #6/2020

Wen interessiert das nach dem Skandal von #cdu-#vdleyen im #Verteidigungsministerium. Jetzt will sich eben auch eine #Rotsocke von der #spd schadlos halten, in diesem Fall die #Umweltministerin #Schulze. Wir dürfen hier getrost davon ausgehen, dass auch in diesem Fall wie bei der Causa #Zombieseuche nur der Regierungsmeinung dienliche Berater zum Zuge kamen. Grauenhaft. Muss ich wieder einen extralangen Spaziergang mit meinem Hundi durchziehen. Ihr lasst euch als Steuerzahler eh alles gefallen – was soll es? Siehe zur eigenen Meinungsbildung auch: #Schwachsinn #bürgerfick #killervirus #zombieseuche  Es ist unglaublich, mit welcher Impertinenz dieser Staat – und hier natürlich ganz vorne dabei #csu-#Einfaltspinsel-#Söder in Bayern – […]
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Anhaltendes Höcke-Bashing durch Konsensparteien und Lügenmedien

==> Anhaltendes Höcke-Bashing ?   Björn Höcke platzt der Kragen.   Lügenmedien und Konsensparteien wollen wieder mal was ausschlachten, wo es nichts auszuschlachten gibt.   Höcke hat die Schnauze voll und zeigt die Bande an Wortverdrehern aus Medien und Politik an.   Richtig so.   Ganze vorne dabei selbstverständlich die SPD und deren zusammengekauftes Presse-Imperium.   Sigmar Gabriel, der mit Sicherheit absolut größte Verlierer der kommenden Bundestagswahl #btw17, stellt die AfD auf eine Stufe mit der NPD und fordert eine Überwachung durch den Verfassungsschutz. Na, wenn sich der Bubi daran nicht mal verschluckt.   Wie gesagt, an schlechtem Stil und […]
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Miró Wolsfeld: „Letzte Generation“ ist nicht extremistisch? – DOCH!

  #GrünerInfantilerStuhlkreis #GrünePisser #GrünerMist #GrüneKriegsgeilheit #GrüneKrawallmacher #GrüneKlimaFaschisten #GrünerStraßenTerror #GrüneDeuschlandZerstörer #GrüneWokeFaschos   der Verfassungsschutz hat die letzte Generation als nicht extremistisch eingestuft obwohl er selbst sagt dass sie teilweise kriminell agierten aktuell sieht der Verfassungsschutz von Bund und Ländern keine hinreichenden Anhaltspunkte um die Klimabewegung letzte Generation als extremistisch einzuschätzen der Verfassungsschutz schaut täglich genau hin wie sich die Situation entwickelt das BMI definiert Extremismus übrigens als Bestrebungen die den demokratischen Verfassungsstaat und seine fundamentalen Werte seine Normen und Regeln ablehnen Extremisten wollen die freiheitliche demokratische Grundordnung abschaffen und sie durch eine ihren jeweiligen Vorstellungen entsprechende Ordnung ersetzen könnte es sein […]
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Grüne Jugend ohne Hirn, aber immer ficken wollen

??? Saugeil, die #GrüneJugend, die sich als Impulsgeber der #Grünen immer besonders profilieren will. Also wirklich, ganz stark. Das einzige was an dieser Idee der Nachwuchs-#Kulturmarxisten fehlt, ist ein bisschen Hirn. Aber dabei kam es ja auch schon beim Aktionsaufruf #BlasenGegenRechts nicht an. Weiter so. Interessant ist, dass es gegen den Ausdruck #Volkstod keinerlei Einwände gibt. Während JEDE andere Wortverbindung mit #Volk zu sofortigem Eingreifen von Politik, Medien und Verfassungsschutz führt. Keine Angst Leute, auch diese Zeiten gehen mal […]
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Zeckenbiss mit Folgen oder Wie ein wichtiger Garant für die Sicherheit Deutschlands Parteiinteressen geopfert wird

>> Zeckenbiss mit Folgen oder Wie ein wichtiger Garant für die Sicherheit Deutschlands Parteiinteressen geopfert wird Der “Fall Maaßen” ist eigentlich ein “Fall Merkel und Regierungssprecher Seibert”. Das wissen alle. Gelogen haben Merkel und Seibert, sein Amt räumen muss Maaßen, der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Wieder einmal umgefallen ist CSU-Innenminister Horst Seehofer, der Maaßen gegen die Sicherheitsinteressen Deutschlands opfert.   Die GrünLinken?☭ sprechen von “wegloben” und “mehr Geld” für Maaßen, der nunmehr einen toten Posten als Staatssekretär erhalten soll.   Wir kennen das aus dem Arbeitsleben. Dort nennt man das Mobbing. Ein Workaholic wird auf einen Posten versetzt, […]
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